RA J. Melchior, Wismar

22. Juli 2011 — Statt: "Witz zum Wochenende": Wegen Schimmelbefalls in der Wohnung des Mandanten korrespondiere ich mit der Gegenseite. Die gegnerische Kollegin schreibt u.a.: „Mir wurde bestätigt, dass erneut ein Schimmelproblem Ihres Mandanten aufgetreten ist" Naja, ganz so schlimm ist es - noch - nich…

22. Juli 2011 — Wie die Unfallzeitung berichtet, soll ein Kollege und FA für Verkehrsrecht (!) in dem Artikel „Merkantile Wertminderung" in der Zeitschrift Fahrzeug + Karosserie 07/11 u.a. behauptet haben, nach der „überwiegenden Rechtsprechung" würde bei Fahrzeugen mit einer Laufleistung von mehr als 100.00…

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22. Juli 2011 —Wertminderung unbegrenzt Wie die Unfallzeitung http://www.unfallzeitung.de/zeitung/merkantile-wertminderung- berichtet, soll ein Kollege und FA für Verkehrsrecht (!) in dem Artikel ?Merkantile Wertminderung" in der Zeitschrift ?Fahrzeug + Karosserie 07/11" http://www.fahrzeug-und-karosserie.de/fundk…

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21. Juli 2011 — Im lawblog des Kollegen Vetter geht es mal wieder um die berühmt-berüchtigte Kollegin G Punkt. Ein Kommentator zollte ihr eine gewisse Bewunderung: Aber eins muss man ihr lassen. Nicht jeder Bürger bekommt eine eigene Seite bei Wikipedia spendiert. Da konnte ich mir die Bemerkung nicht ve…

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21. Juli 2011 — Der Spruch von dem Fisch und dem Fahrrad dürfte hinreichend bekannt sein. Was man noch weniger braucht ist ein Oberbürgermeister, der nicht nur einen Fisch am Fahrrad hat, sondern radfahrenderweise auch noch ein Handy am Ohr - und es für eine beschwerdefähige Unverschämtheit hält, wenn er …

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21. Juli 2011 — ... fasziniert doch immer wieder: In Berlin wurde am 10. April 2011 ein Fahrstreifen der BAB 11 wegen eines Unfalls „mittels Dauerlichtzeichen gesperrt". Dieses haben offensichtlich viele Fahrzeugführer ignoriert, was die vor Ort tätigen Polizeibeamten zu entsprechenden Anzeigen veranlasste. …

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21. Juli 2011 — Wie bei haschcon.com berichtet wird, soll laut Medienberichten in Nordkorea ein Mann von der Polizei festgenommen und dann später hingerichtet worden sein, weil er ein Handy nutzte. In Nordkorea ist es den Menschen nur erlaubt, Handys für nationale Gespräche einzusetzen. Internationale Gesp…

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19. Juli 2011 — Heutzutage gibt’s es ja für alles und jenes Wertmarken oder Gutscheine, jetzt also auch für außergerichtliches Anwaltsinkasso - die „Anwaltsmarke": Die Anwaltsmarke ist denkbar einfach: Service bestellen und Anwaltsmarken erhalten Eine Anwaltsmarke wie eine Briefmarke auf jede angem…

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19. Juli 2011 — Wie LTO berichtet, soll das Handyverbot in den Gefängnissen Nordrhein-Westfalens bald womöglich wirksamer durchgesetzt werden: Das Justizministerium plant zum Herbst einen Modellversuch mit Handy-Störsendern in der JVA Köln. Könnte man den nicht gleich auf öffentliche Verkehrsmittel ausweit…
Diskussion: Kanzleien im Internet

16. Juli 2011 — Wohl jedem im Verkehrsrecht tätigen Anwalt sind die professionellen Rechnungskürzer der Fa. carexpert bekannt. Manche Kfz-Haftpflichtversicherer regulieren keinen Schaden - jedenfalls nicht bei fiktiver Abrechnung - ohne dass das entsprechende Sachverständigengutachten bzw. der Kostenvoransch…

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15. Juli 2011 — Die Zentrale Stelle der Deutschen Bank in Essen für Pfändungen ist nur unter einer 01808-Nummer zu erreichen, Kosten 9,9 ct/min. Pfändungsschuldner sind für Banken lästig wie Schmeißfliegen - aber muss man an denen auch noch verdienen wollen? Die Kunden, die da anrufen (müssen), dürften scho…

14. Juli 2011 — Der Schleswig-Holsteinische Innenminister Klaus Schlie (CDU) meinte, sich heldenhaft vor seine Polizeibeamten stellen zu müssen und rüffelte sofort nach Bekanntwerden des Schuldspruchs (aber ohne jegliche Kenntnis der Urteilsgründe) (halb)öffentlich eine Richterin, die einen Polizisten wegen …

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13. Juli 2011 — Wie u.a. das Handelsblatt berichtet, können nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs (VI R 42/10) (entgegen der bisherigen Rechtsprechung) Steuerzahler die Kosten für Zivilprozesse künftig von der Steuer absetzen. Der Kollege Vetter feierte diese Nachricht sogar als Breaking…

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13. Juli 2011 — Vollstreckung extrem. SPON berichtet: Beim Eintreiben von Schulden macht Insolvenzverwalter Werner Schneider auch vor königlichen Hoheiten nicht Halt: Am Münchner Flughafen hat er eine Maschine der thailändischen Regierung pfänden lassen. Die Boeing 737 der Royal Thai Air Force ist nicht …

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13. Juli 2011 — Die LTO weist auf den Beschluss des LAG Hamm 5 Ta 334/11 vom 21.o6.2011 hin: Das Arbeitsgericht kann nach Eingang des Prozesskostenhilfegesuchs bei Mängeln in den Angaben zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht bis zur Instanz- bzw. Verfahrensbeendigung warten und …

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13. Juli 2011 — Die LTO weist auf den Beschluss des LAG Hamm 5 Ta 334/11 vom 21.o6.2011 hin: Das Arbeitsgericht kann nach Eingang des Prozesskostenhilfegesuchs bei Mängeln in den Angaben zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht bis zur Instanz- bzw. Verfahrensbeendigung warten und …

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12. Juli 2011 — ... wird erfahrungsgemäß von Staatsanwaltschaften (sowieso) und auch Gerichten (leider) immer noch schlicht unterstellt und/oder nur halbherzig mit Leerformeln begründet. Dieser Unsitte ist das OLG Köln im Beschluss III-1 RVs 80/11 vom o3.o5.2011 (!) überzeugend entgegengetreten: Rechtsfe…

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12. Juli 2011 — Dieses Gerücht taucht in diesen turbulenten Eurozeiten immer mal wieder auf. Sollte da etwas dran sein? Das OLG Köln formuliert im Beschluss III-1 RVs 80/11 vom o3.o5.2011 (!) immerhin wie folgt Das Amtsgericht hat den Angeklagte wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort zu einer Geldstraf…

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12. Juli 2011 — Speziell für die Versicherer, welche die Nutzungsausfallentschädigung immer gern auf die von Sachverständigen angegebene Reparatur- bzw. Wiederbeschaffungsdauer kürzen wollen, findet sch im ADAJUR-Newsletter eine interessante Entscheidung: Kein Verstoß gegen Schadensminderungspflicht bei ve…

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12. Juli 2011 — Das Anwaltmagazin referiert einen erfreulichen Beschluss des OLG Nürnberg ( Kommentare …

11. Juli 2011 — ... schreibt LTO (und unterschlägt das Genitiv-s). Das stimmt den Fachanwalt für Verkehrsrecht doch froh - auch wenn die Einführung des Artikels eher eine Ente sein dürfte: Die Gerichte im Land kämpfen im Moment mit einer regelrechten Klagewelle rund um Autounfälle. Immer mehr Kfz-Haftpfli…

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11. Juli 2011 — U.a. der Kollege Vetter „Alles neu bei Berufungen in Zivilverfahren" und das beck-blog berichten über die sog. Reform des § 522 ZPO - speziell dessen Absatz II: Danach kann gegen Zurückweisungsbeschlüsse künftig ab einer Beschwer von 20.000 Euro Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt werden.…

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6. Juli 2011 — Wie das beck-blog berichtet, sucht ein Kollege in einem Selbstdarstellungsportal Business-Netzwerk Mitarbeiter: Hochqualifizierte Rechtsanwälte mit Spezialisierung im Strafrecht, die maximal 35 Jahre alt sind und Familie & Frau zurückstellen im Hinblick auf die berufliche Tätigkeit …

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6. Juli 2011 — (schon klar, liebe Kollegen) ... wohl aber Strukkibuden Vermittlerfirmen, die deren Produkte vertreiben. Das AG Königstein brachte das fragwürdige Prinzip dieser Vermittlungspraxis in einem aktuellen Urteil vom 15.o6.2011 auf den Punkt: Bei den (üblichen) Bruttopolicen liegt das Stornori…

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5. Juli 2011 — In der Broschüre „Unfallentwicklung im Straßenverkehr" des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2009 findet sich folgende Passage: Das häufigste Fehlverhalten der Fahrzeugführerwaren Fehler beim „Abbiegen, Wenden, Rückwärtsfahren, Ein- und Anfahren" mit einem Anteil von 16% an den fah…

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