Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de
9. Januar 2011 — Der Kollege Burhoff referiert eine bemerkenswerte Feststellung des OLG Hamm Die Erfahrung oder die „empfindliche Nase" eines Polizeibeamten reicht zur Feststellung einer bestimmten Menge von Alkohol im Blut des Angeklagten nicht aus. Wer hätte das gedacht ... Anderenfalls wäre es abe…
7. Januar 2011 — Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet: Geldeintreiber Tank löst seine Kanzlei auf Osnabrück. Der bundesweit berüchtigte Inkasso-Anwalt Olaf Tank löst seine Kanzlei auf. Eine Sprecherin nannte dafür "sehr private Gründe". Naja, im RA-Register ist der Kollege noch verzeichnet. Aber v…
7. Januar 2011 — Sachen gibt's: Der Friedberger Insolvenzverwalter Bernd Reuss hat für diverse Gesellschaften sowie über sein Vermögen einen Insolvenzantrag gestellt. Vorläufiger Insolvenzverwalter ist Rechtsanwalt Ottmar Hermann aus Frankfurt, der Geschäftsbetrieb wird zunächst aufrecht erhalten. ... b…
7. Januar 2011 — .. nicht nur Johnny Walker, sondern auch das MoorHuhn - Wer erinnert sich nicht noch an dieses nette kleine Ballerspiel, das vor ca. 10 Jahren volkswirtschaftlichen Schaden in Millionenhöhe anrichtete, weil das Büropersonal seine Arbeitszeit mit Moorhuhnschießen verbrachte? Ein nettes Remak…
7. Januar 2011 — Der Kollege Siebers berichtet über eine wirklich bemerkenswerte bürokratische Glanzleistung: Niedersachsens Richter, Staats- und Rechtsanwälte haben ein Kleidungsproblem. Der Grund ist ein vom 1. Januar 2011 an geltendes "Merkblatt über die Amtstracht", herausgegeben vom Justizministeri…
4. Januar 2011 — "Oh, Bruno, du Ferkel!" witzelte einst Otto. Derartige Äußerungen liegen mir natürlich fern, aber der "Offene Brief von Bruno Tatarelis zum Thema Internetforen" kann nicht unwidersprochen bleiben. Der Mehrheitsgesellschafter der Superior Vertriebsmanagement GmbH, Geschäftsführer der Excalib…
31. Dezember 2010 — Ganz Deutschland erzitterte nach dem legendären Beschluss des OLG Oldenburg hinsichtlich der sog. / angeblichen Winterreifenpflicht. Ganz Deutschland? Nein! Ein kleiner Amtsrichter (oder war es eine Amtsrichterin) in Velbert stemmte sich mutig gegen das Unübersehbare und las mit Urteil 20 OWi…
31. Dezember 2010 — ... das war’s mal wieder! Dank an alle Leser + Kommentatoren, ohne die ein Blog langweilig wäre + Bleiben Sie uns gewogen! Mehr Feuerwerk gibt’s bei Bedarf hier. Kommentare …
30. Dezember 2010 — Silvester / Sylvester? Für diejenigen, die es sich auch nie merken können: Der letzte Tag im Jahr heißt Silvester. Der Name geht zurück auf Papst I., der am 31. Dezember des Jahres 335 starb. Das und mehr zum Thema findet sich beim Zwiebelfisch. In diesem Sinne - ein fröhliches Silvesterf…
29. Dezember 2010 — Wie gmx.net berichtet, hat Verkehrsminister Peter Ramsauer eine (neue) Mission: Der CSU-Politiker ruft zum Kampf gegen englische Begriffe auf. Dass Tickets Fahrscheine sind, ist ja o.k. Aber wer will schon einen "Klapprechner" mit sich herumtragen? ... Normalerweise bezeichnen Deutsche …
28. Dezember 2010 — ... oder schlicht Dummschwätzer? Der gegnerische „Kollege" (???) schreibt Fakt ist damit, dass gesamte Vortrag des Beklagten sowohl rechtsirrig als auch völlig unsubstantiiert ist. Der Beklagte möge deshalb die Klage zur Vermeidung weiterer unnötiger Kosten kurzfristig anerkennen. Die e…
28. Dezember 2010 — Haufe Recht informiert: Die Oberfinanzdirektion Koblenz weist darauf hin, dass der Gesetzgeber die Regelungen für die Bekämpfung von Steuerhinterziehung verschärft.So hat das Bundeskabinett bereits einen Gesetzentwurf mit strengeren Regeln für die Selbstanzeige beschlossen. Danach sollen …
28. Dezember 2010 — Man muss nur lange genug warten, um Staatsknete zu sparen: Keine Gewährung von PKH an verstorbene Verfahrensbeteiligte Die Bewilligung von PKH zu Gunsten eines verstorbenen Beteiligten kommt nicht in Betracht. Dies gilt auch dann, wenn das Gericht bei ordnungsgemäßer und zügiger Bearb…
27. Dezember 2010 — Nachdem der erste Versuch so gnadenlos gescheitert ist, einem Kommentator einen Maulkorb zu verpassen, gibt die rima AG noch nicht auf: Sie hat nicht nur Einspruch gegen das gegen sie ergangene klagabweisende Versäumnisurteil eingelegt, sondern auch - wenn schon, denn schon - jetzt auch noch …
27. Dezember 2010 — Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz warnt: Derzeit erhalten zahlreiche Verbraucherinnen und Verbraucher Mahnungen der Firmen IContent GmbH und der OPM-Media, die von der Deutschen Zentral Inkasso verschickt werden. Angeblich haben sie im Internet auf den Seiten www. outlets.de bzw. ww…
26. Dezember 2010 — ... gehabt zu haben. Kommentare …
22. Dezember 2010 — - oder auch Maria, Josef & Co. im IT-Zeitalter. Ein Kollege verschickte als Weihnachtsgruß diesen Link. Sehenswert! In diesem Sinne: Frohe Festtage! Kommentare …
22. Dezember 2010 — Also, dass Kollegen sich als Anwaltsdiscounter präsentieren, wusste ich ja schon. Aber dass eine Kanzlei, die sich sonst einen sehr seriösen und kompetenten Anstrich verleiht, sich selbst als „eine auf dem Rechtsgebiet des nationalen und internationalen Wirtschaftsrechts ... spezialisierte An…
21. Dezember 2010 — Unser (?) Guido will ja bekanntlich das Deck nicht verlassen, wenn es stürmt. Wenn die Umfragewerte der F.D.P. allerdings weiter so sinken - aktuell laut GMX nur noch 3 (in Worten: „DREI" Prozent) - könnte es sein, das bald kein Schiff mehr da ist. Wie sagte seinerzeit doch schon Helmut Sch…
20. Dezember 2010 — Per e-mail werde ich - angeblich gem. § 33 BDSG - über meinen Eintrag im Gelben Branchenbuch 2011/2012 benachrichtigt: Wir bitten Sie freundlichst, die Daten zu überprüfen sowie den Anhang und diesen gegebenfalls an uns per Fax zu retournieren. Es ist auch eine reine formlose Datenkorre…
20. Dezember 2010 — In einer Bußgeldsache beanstande ich: Den fehlenden Ausbildungsnachweis - die Bußgeldstelle reicht ihn nach; die fehlenden Kalibrierfotos - die Bußgeldstelle reicht sie nach; den nicht nachprüfbaren Messwinkel sowie den zu geringen Abstand des Messgerätes vom Fahrbahnrand ... - die Bußgel…
17. Dezember 2010 — Das wird jedenfalls bei onmeda.de behauptet: Alkohol hilft nicht, deftige Kost zu den Festtagen besser zu verdauen. Dafür treten dadurch einige Beschwerden nicht auf. Dies zeigt eine Studie der Universität Zürich, die im Fachblatt "British Medical Journal" (BMJ) veröffentlicht wurde. …
16. Dezember 2010 — Frohes Fest 2009 war schon mehr als genial, nun haben Sven & Co. nachgelegt: Frohes Fest 2010 ist da. Unbedingt ansehen/hören! Kommentare …
16. Dezember 2010 — ... natürlich von meinem Lieblingsbrowser OPERA! SCNR ! Kommentare …
16. Dezember 2010 — Ich mag Schnee - Weihnachtstagebuch eines Westfalen, der nach Bayern zog (Autor unbekannt) 8. Dezember, 18:00 Uhr Es hat angefangen zu schneien. Der erste Schnee in diesem Jahr. Meine Frau und ich haben unsere Cocktails genommen und stundenlang am Fenster gesessen und zugesehen, wie riesi…
Schadenfixblog | vor 10 Minuten — Aus übereinstimmenden Medienberichten wurde in den letzten Tagen bekannt, dass das Bundesverkehrsministerium um Bundesverkehrsminister Peter Rams…
Offene Netze und Recht | vor 12 Minuten —Freifunk erhält die Möglichkeit, Projekte und Ideen auf der CeBIT 2012 (vom 6.-10. März 2012) zu präsentieren. Mehr Informationen hier: Blogpost Organ…
Szary Blog | vor 15 Minuten — Ist der Versicherte verstorben, kann die Bezugsberechtigung der Lebensversicherungssumme bei der Lebensversicherung nicht mehr geändert werden. S…
Internet-Law | vor 20 Minuten — Ein schwäbischer Strafrichter hat zu einer ungewöhnlichen Maßnahme gegriffen, die aber in Zukunft durchaus Schule machen könnte. Er hat die Besch…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 25 Minuten — AG Nürtingen, Urteil vom 16.01.2012, Az. 11 C 1881/11§ 10 Abs. 1 eBay-AGB Das AG Nürtingen hat entschieden, dass ein Verkäufer, der bei eBay eine…