Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de
28. Januar 2011 — „Mutter" FWU macht Werbung für ihre "Tochter" Atlanticlux S.A.: München, 22.09.2010. Die ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. hat einen neuen Tarif für eine private Fondsgebundene Rentenversicherung eingeführt und bietet diesen über unabhängige Vertriebspartner seit dem 01.08.2010 in Deu…
27. Januar 2011 — ... natüüürlich nicht. Ist es recht so, liebe Kollegen? Wohl aber eine Firma namens mira 2000 marketing service GmbH, die behauptete, ihr seien die Ansprüche einer ehemaligen Strukkibude Vermittlerin von Atlanticlux-Policen aus der dazugehörigen Vermittlungsgebührenvereinbarung abgetreten wor…
26. Januar 2011 — Wie bereits berichtet, ist die rima AG auch vor dem LG Hamburg mit dem Versuch gescheitert, einen Kommentator eines Blogbeitrags zum Schweigen zu bringen. Dass dieser der rima AG Vermittlungstätigkeiten unterstellte, welche tatsächlich die rima Finanzdienste GmbH erbracht hatte, fand das Geri…
26. Januar 2011 — U.a. die Märkische Allgemeine berichtet: Das Amtsgericht Cottbus muss 230 Zeugen aus Baden-Württemberg vorladen – wegen 350 Euro Wie teuer der Prozess wird, kann Wolfgang Rupieper nur schätzen. An- und Rückreise, vielleicht Übernachtungskosten plus Verdienstausfall: „Sagen wir rund …
25. Januar 2011 — Wenn man schon in einem Schriftsatz schlicht einen Aufsatz eines Kollegen als eigenen Vortrag präsentiert, sollte man ihn doch zumindest sprachlich abwandeln, und nicht 1 : 1 übernehmen, oder? Kommentare …
25. Januar 2011 — „Die Hinterlegungsordnung ist zum 1.12.2010 als Landes- und Bundesrecht außer Kraft gen. Siehe nun Hinterlegungsgesetz." Interessant ein Vergleich von § 8 HintO und § 12 HintG bezüglich der Verzinsung: Nach § 8 HintO betrug der Zinssatz eins vom Tausend monatlich. Beträge unter 50.- Euro und …
24. Januar 2011 — Wolfgang Büser (* 1938 in Dortmund) soll laut Wikipedia „ein deutscher Fachjournalist für Zivilrecht"" sein. Er ist u.a. Verfasser eines Artikels unter dem schon tendenziösen Titel „Wenn die Vertragswerkstatt zu teuer repariert", der auch von Printmedien übernommen wurde. Danach muss die ge…
21. Januar 2011 — Die alte Grundregel: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold" gilt insbesondere in Straf- und Bußgeldverfahren, wie Kollegen und ich schon gebetsmühlenartig immer wieder betonen. Gerade wieder ein klassisches Beispiel: Dem Mandanten wird eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen. Das Beweisf…
21. Januar 2011 — Wie bereits berichtet, versuchte die rima AG auch vor dem LG Hamburg, einen Kommentator dieses Blogbeitrags zum Schweigen zu bringen. Hatte er sich doch erfrecht, der rima AG Vermittlungstätigkeiten bezüglich Nettopolicen zu unterstellen, welche tatsächlich die rima Finanzdienste GmbH erbra…
21. Januar 2011 — Der wackere Aufklärer, Mehrheitsgesellschafter der Superior Vertriebsmanagement GmbH, Geschäftsführer der Excalibur Vertriebsmanagement GmbH sowie Komplementär und Geschäftsführer der Excalibur Tatarelis & Partner KG behauptete in einem mehrfach veröffentlichten Interview u.a. Folgendes: …
20. Januar 2011 — Das Gericht faxt mir am 21.o6.2010: In o.g. Rechtsstreit wird um Mitteilung gebeten, ob der Entscheidung im schriftlichen Verfahren gem. § 128 ZPO zugestimmt wird. Um kurzfristige Erklärung wird gebeten. O.K., meine erbetene Erklärung datiert auch erst vom 30. Juli 2010, aber seither si…
19. Januar 2011 — Das LG Mannheim lässt offensichtlich keine Gelegenheit aus, den „Kachelmann-Prozess" endgültig zur Justizposse zu machen: Wie FAZ.NET berichtet, werden die Mannheimer Richter wohl demnächst in die Schweiz reisen, um dort eine Ex-Freundin Kachelmanns zu befragen. Sie hat den Ermittlern am Tele…
19. Januar 2011 — Mal was ganz anderes: Für Klassik-Freunde (und solche, die es werden wollen): Bachs komplettes Orgel-Werk kostenlos downloaden, sage + schreibe höre 270 Stücke. Mehr dazu im LoadBlog. Tatsächlich werden die Dateien allerdings im m4a-Format präsentiert. Wer lieber mp3 hätte, wird hier fündig.…
19. Januar 2011 — Gestern war JuraBlogs offline, heute sind Postings von it-recht-plus.de. nicht zu erreichen (wie auch die ganze Seite). Sollten sich im Blog der Kollegen auch unliebsame Kommentare befunden haben, so vielleicht bezüglich der ach so beliebten Abmahnmafia? Honi soit qui mal y pense! Kommen…
19. Januar 2011 — Wie der Kollege Dosch berichtet, hält zumindest die Rechtsanwaltskammer Karlsruhe anwaltliche Werbung mit den Prädikat „erfolgreicher Absolvent des Fachanwaltslehrgangs" i.d.R. für unzulässig. Hm, eine Suche bei Google mit "Absolvent des Fachanwaltslehrgangs" ergibt „ungefähr 1.130 Ergeb…
19. Januar 2011 — Sachen gibt’s! ShortNews berichtet: USA: Katze zur Geschworenen berufen - trotz Erklärung der Besitzerin Eine Katze wurde in den USA zur Geschworenen berufen, auch nachdem die Besitzerin dem Gericht erklärt hatte, dass das Tier kein Englisch spreche oder verstünde. Dennoch bestand das…
18. Januar 2011 — Das Gericht teilt mit: Es ist darzulegen, warum die Regulierung durch die Kaskoversicherung erfolgte. Des Weiteren sind die Voraussetzungen für die Geltendmachung der fiktiven Reparaturkosten - und nicht nur des Wiederbeschaffungsaufwandes -, nämlich die 6 monatige Weiternutzung des v…
18. Januar 2011 — ... erklärt hier Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler. Gelegenheit, nochmals an die zweistufige Verteidigungsstrategie des in dieser Sache meist auf der Gegenseite auftretenden Kommunalen Schadens(nicht)ausgleichs (KSA) zu erinnern: 1. Im konkreten Fall bestand überhaupt keine Verkehrssic…
18. Januar 2011 — Der aktuelle ADAJUR-Newsletter referiert den Beschluss des BGH 4 STR 413/10 vom 15.11.2010: Keine Strafbarkeit bei Kenntnisnahme vom Unfall an einem anderen Ort als dem Unfallort und anschließendem Entfernen Wer zum Zeitpunkt des Unfallgeschehens den Unfall nicht wahrgenommen hat und erst…
17. Januar 2011 — Bei LawBike wird über ein Knöllchen aus der Schweiz berichtet: Eine Geschwindigkeitsüberschreitung von sage und schreibe 1 km/h (!) soll den (angeblichen ) Fahrer immerhin 29,63 € kosten. Die Eingangsfrage „Verkehrsüberwachungsmaßnahme oder Abzocke?" dürfte sich von selbst beantworten. K…
17. Januar 2011 — Irgendwann musste es ja kommen - Kollegen behaupten jetzt, sowohl die luxemburgische Atlanticlux S.A. als auch deren deutsche Niederlassung fühlten sich von mir verunglimpft, weil ich hier im Blog angeblich „den unzutreffenden Eindruck erwecke": · die Atlanticlux sei Vertragspartnerin von V…
14. Januar 2011 — Der wackere Aufklärer, Mehrheitsgesellschafter der Superior Vertriebsmanagement GmbH, Geschäftsführer der Excalibur Vertriebsmanagement GmbH sowie Komplementär und Geschäftsführer der Excalibur Tatarelis & Partner KG wirbt (potentielle)Versicherungsvermittler mit einer „unwiderruflichen…
13. Januar 2011 — Die Sparkassenversicherung überweist Geld - natürlich nur unter Angabe der eige-nen Schadensnummer und ohne jeglichen sonstigen Hinweis. Also mal wieder dort angerufen, um Näheres in Erfahrung zu bringen. Die dortigen Sachbearbeiter teile ich mit, unser Aktenzeichen zu benötigen. Sie holt die…
11. Januar 2011 — Mein Provider wirbt: anwalt-wismar.com ist noch verfügbar! Sichern Sie sich anwalt-wismar.com, bevor Ihnen jemand zuvor kommt. Schön und gut, aber www.anwalt-wismar.de ist doch auch nicht schlecht, oder? Kommentare …
11. Januar 2011 — Wie u.a. die Nürnberger Zeitung berichtet, gibt es nirgendwo so viele Hartz-IV-Empfänger wie in Berlin und nirgendwo so viele Klagen gegen die Bescheide. Das mag ja noch gehen, aber: Fast jede zweite (!!!) sei zumindest zum Teil erfolgreich, sagte Gerichtspräsidentin Sabine Schudoma am Di…
Jus@Publicum | vor 16 Minuten — Ich bin am Ende. ………………Am Ende meiner Weisheit: Wenn selbst an den Horten der Weisheit, der höheren Lehre, den heiligen Hallen der Wissenschaft A…
iuswanze | vor 22 Minuten —Als mit dem Beruf zusammenhängende Weiterbildungskosten sind nur solche Kosten steuerlich abziehbar, die im Rahmen des bereits erlernten und ausgeüb…
Rechtsanwalt Robak | vor 38 Minuten — Der Berliner Immobilienmarkt boomt, immer mehr Mietwohnungen werden in Wohnungseigentum umgewandelt um sie gewinnbringend zu veräußern. Die verbl…
Schadenfixblog | — Aus übereinstimmenden Medienberichten wurde in den letzten Tagen bekannt, dass das Bundesverkehrsministerium um Bundesverkehrsminister Peter Rams…
Offene Netze und Recht | vor 1 Stunde —Freifunk erhält die Möglichkeit, Projekte und Ideen auf der CeBIT 2012 (vom 6.-10. März 2012) zu präsentieren. Mehr Informationen hier: Blogpost Organ…