Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de
1. Februar 2010 — Die Gerichtsvollzieherin kündigt ihren geschätzten Besuch an und erteilt einen „Wichtigen Hinweis": Sollte zu diesem Termin weder Sie noch eine andere erwachsene Person anwesend sein, so muss ich dieses als Durchsuchungsverweigerung ansehen. Gem. § 758 a ZPO werde ich Ihre Wohnungstür unter Hinzuziehung von Zeugen aus der Nachbarscha…
16. Mai 2010 — Der Kollege Siebers erwartet bei Kartoffelchips (wirklich kein Getränk dazu ???) die Fortsetzung eines sich anbahnenden Bloggerduells zwischen - dass musste wohl betont werden…
22. Oktober 2009 — Dem Mandanten wird Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort vorgeworfen. Nach Aktenlage ist die Beweislage dünn, also entsprechende Schutzschrift an die StA: Die angeblich tatrel… Diskussion: beck-blog
vor 13 Stunden — Zu meinem Akteneinsichtsgesuch - es geht um den Verdacht Unerlaubten Entfernens vom Unfallort, begangen mit einem auf eine GmbH zugelassenen PKW - schreibt mir die Polizeimeisterin Schneidig, dass sie dieses an die zuständige Staatsanwaltschaft weitergeleitet hat - so weit, so gut. Aber dann:…
vor 14 Stunden — ... für eine kleine Strukkibude, der allerdings nicht daran hindert, Verträge mit dieser Firma für schlicht unwirksam zu halten - meint jedenfalls das LG Koblenz. Tja, dumm gelaufen, da könnten so einige Vermittlungsgebührenvereinbarungen den Bach herunter gehen. P.S.: Nicht zu verwechseln…
vor 16 Stunden — Wie dem Newsticker der Süddeutschen zu entnehmen ist, ist der Termin für den Kachelmann-Prozess wieder offen: Ab wann Fernsehmoderator Jörg Kachelmann vor Gericht stehen wird, ist noch immer nicht klar. Die Entscheidung über den Termin hat das Landgericht Mannheim verschoben. Das gab ei…
vor 41 Stunden — ...war nicht nur ein Titel der Stones, sondern ist offensichtlich auch ein Fachbegriff für eine untergegangene Akte. Jedenfalls schreibt mir heute das Amtsgericht: Ihr Antrag vom o7.o8.2006 (!) wurde heute (o1.o7.2010) dem Schuldner zur Kenntnis übersandt. Es wird gebeten, die verzögerte …
vor 44 Stunden — Der Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU) macht Eigenwerbung: Inkassounternehmen sind Partner der Wirtschaft Inkasso ist ein Wirtschaftszweig mit großer Tradition. Bereits 1872 öffnete das erste „Auskunfts- und Kontrollbureau" seine Pforten. Als Partner der Wirtschaf…
vor 2 Tagen — An den „Piratensender" Radio Nordsee werden sich eher wohl nur die heute schon „etwas" älteren erinnern. Tatsächlich streiten sich heute zwei Stationen um die (mehr oder weniger legitime) Rechtsnachfolge: Radio Northsea (Radio Nordsee) und Radio Northsea International. Hörenswert sind sie b…
vor 2 Tagen — Wie heise online berichtet, kritisieren sowohl Sicherheitsunternehmen als auch Anwälte (ja, sogar die !) das angebliche "Erfolgsmodell" DE-Mail. Verständlich - und überhaupt: Wer braucht das wirklich und warum? Kommentare …
vor 2 Tagen — Ich auch nicht, aber immerhin soll der gute Mann (aus Mehmels?) 140.500.- Teuro für die NPD gespendet haben (schade um die Kohle!). Mehr zu Spende(r)n und Empfängern in der Parteilandschaft finden Sie hier. Kommentare …
vor 3 Tagen — Risiken und Nebenwirkungen der (Noch-nicht-ganz?-)Pleite der INEAS-Versicherung werden im Internet munter diskutiert. Dort ist auch die Rede davon, Kfz-Haftpflichtschäden der INEAS-Versicherten würden ggf. von der Verkehrsopferhilfe reguliert werden. Irgendwer hat dann das Gerücht aufgebracht…
vor 4 Tagen — In MeckPomm geschieht alles 10 Jahre später - so ein gängiges Sprichwort. Das gilt wohl auch für den Aufbau einer "Rechtsprechungsdatenbank", die den Namen zwar noch nicht wirklich verdient, aber immerhin ein Anfang ist, auch wenn sie mit denen z.B. des Landes Nordrhein-Westfalen, des Landes Ba…
vor 4 Tagen — Im aktuellen ADAJUR-Newsletter findet sich eine interessante Entscheidung des AG Leipzig (118 C 10105/09 vom o3.o2.2010) Kostentragungspflicht bei unrechtmäßiger Androhung einer Schufa- Eintragung 1. Die Androhung einer Schufa-Eintragung im Falle der Nichtzahlung einer Rechnung ist dann u…
vor 5 Tagen — ... sondern harte Wahrheit? Lilianas Anschuldigungen gegen Matthäus wiegen schwer. Angeblich habe er sie immer wieder seine Überlegenheit spüren lassen, Seine was ??? Kommentare …
vor 5 Tagen — ... nur ein Clip über einen Mann, der offensichtlich sehr viel Spaß an der Arbeit hat. P.S.. Nein, es ist nicht der Kollege *** beim Redigieren seines letzte genialen Schriftsatzes. Kommentare …
vor 5 Tagen — Jens Ferner hat bei Jurakopf schon seine Meinung zu dem Pamphlet des rechten Gewissens der Toitschen namens Herman zum Thema LoveParde gesagt. Es geht noch kürzer: Ekelhaft! In Ihrer heutigen Erklärung / Rechtsfertigungsschrift oder was auch immer schreibt Frau Herman: „Ich habe nämlich einen…
vor 7 Tagen — ... kill me, grill me, witzelte einst Otto. Eine Sammlung von 13 Urteilen zum Thema „Grillen" findet sich bei kostenlose-urteile.de. Demnach dürfen u.a. Nachbarn beim Grillen nicht eingeräuchert werden. Aha! Kommentare …
vor 7 Tagen — Aus der Reihe "Sommerurteile" ein Urteil des AG Oberkirch aus dem Jahre 1999: Im zugrunde liegenden Fall wurde ein Krad auf Asphalt geparkt. Die Sommerhitze sorgte dafür, dass der Asphalt weich wurde und die Schrägstütze des Krads in den Asphalt einsackte. Das Krad fiel in der Folge um …
23. Juli 2010 — Der Journalist Richard Gutjahr hat die Kollegen Stadler und Vetter zum Thema E-Postbrief interviewt. Fazit: Wer da mitmacht, ist selbst schuld. Und dann gibt es noch "De-Mail", von der u.a. Netzpolitik berichtet. Hier gilt entsprechendes: De-Mail? Nein Danke ! Macht, was Ihr wollt, aber ohn…
23. Juli 2010 — Dass ein Mann mit einem Vespa-Roller vom Nordkapp nach Italien fährt (ca. 4.245 km), ist ja schon ungewöhnlich. Wenn es sich dann aber auch noch um einen italienischen Polizisten handelt, der mit einem Hirschgeweih vorne auf dem Roller in eine Blitzerfalle rauscht, wird’s richtig lustig. Ko…
22. Juli 2010 — Was soll denn das: „Die Kommentarfunktion ist zur Zeit leider deaktiviert."?? O.K., Rechtsanwälte müssen ja vielleicht nicht immer und jederzeit absolut ehrlich sein (ähem), aber wenn man denn schon ein Blog ohne Kommentarfunktion betreibt (wie langweilig), warum nicht Klartext reden: „Kein…
22. Juli 2010 — nein, offensichtlich nicht blauäugig - oder im übertragenen Sinne doch - oder weit Schlimmeres?
Jedenfalls aber wieder mal völlig merkbefreit - im direkten Sinne! Kommentare …
Diskussion: Strafprozesse und
andere Ungereimtheiten
21. Juli 2010 — Es erstaunt immer wieder, zu welchen argumentativen Verrenkungen Gerichte fähig sind, wenn es darum geht, anwaltliche Honorarforderungen zu kürzen. Ein schönes (?) Beispiel findet sich beim OLG Hamm, (24 W 23/05 vom 31.10.2005) Der Klägerin steht kein Anspruch auf Erstattung von außergerich…
21. Juli 2010 — Kommt jetzt das Rauchverbot im Auto? - fragt Merkur online: Nach dem Internetmagazin Autobild diskutiere nun die Bundesregierung über ein Rauchverbot in Privatautos. CSU-Verkehrsminister Ramsauer solle die entsprechende Anwendbarkeit des bayerischen Volksentscheids prüfen. CDU-Verkehrsexp…
20. Juli 2010 — U.a. der Kollege Burhoff bespricht den aktuellen Beschluss des BVerfG 2 BvR 759/10 vom 05.07.2010 und meint, in der Praxis wird schwer an ihm vorbei zu kommen sein. Sicherlich richtig, aber andererseits sollte aber auch nicht vergessen werden, dass es hier - anders als in dem legendären Urt…
16. Juli 2010 — Ein Kommentator wies auf eine Veröffentlichung der Kollegin Dr. Ober hin, die auch einen Erfolg gegen Atlanticlux & Co. erzielt hat: Zu der strittigen Frage, ob die Vertreter als Versicherungsvertreter im Sinne von §§ 84 ff., 92 HGB oder als Versicherungsmakler tätig werden, hat das A…
14. Juli 2010 — Der Kollege Kompa hatte ja schon den Postillon als unerschöpflichen Quell aktueller Meldungen entdeckt. Dort wird auch berichtet, Verkehrsminister Peter Ramsauer sei entschlossen, Verkehrsunfälle als Hauptursache für den Tod im Straßenverkehr ganz verbieten zu lassen. Wer gegen das Verbot v…
USA Recht | vor 3 Stunden — Schiedsgerichtsklauseln in US-Verträgen können sinnvoll sein, jedoch ist dies keine Allgemeinregel – es muss je nach Sachverhalt eine Entscheidun…
fachanwaltsliste.de | vor 8 Stunden — Pressemitteilung Nr. 56/2010 vom 30. Juli 2010 Beschluss vom 15. Juli 2010 – 2 BvR 1023/08 – Der strafgefangene Beschwerdeführer war im Zuge vo…
MEDIEN INTERNET und RECHT | vor 8 Stunden —1. Werden Angebote auf einer Internet-Handelsplattform durch deren Betreiber (automatisch) auch für den Abruf auf mobilen Endgeräten optimiert und zur…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | vor 11 Stunden — Geschäftsbriefe werden heutzutage weitgehend durch E-Mails ersetzt, nur Rechnungen kommen in der Regel noch mit der Post. Ein Grund hierfür sind …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | vor 11 Stunden — Entgegen der Rechtsprechung der Hamburger Instanzgerichte hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (06.07.2010, Az. I-20 U 8/10) nun schon zum zweite…