RA-Blog

4. Oktober 2010 — Ein passenden Rechtsanwalt zu finden ist nicht immer einfach. Die Seiten von Rechtsanwalt Wiesbaden geben einen guten Überblick, welche Rechtsanwälte beispielsweise in der Landeshauptstadt Wiesbaden Ihre Dienstleistungen anbieten. Egal ob es sich um Mietrecht, Zivilrecht oder Inkasso handelt.…

28. September 2010 — Sie sind Rechtsanwalt oder kennen sich im Bereich der Rechtswissenschaften aus? Veröffentlichen Sie Ihren eigenen Artikel zu einem Rechtsthema auf RA-Blog.de. Sofern der Artikel einen entsprechenden Themenschwerpunkt hat, oder er ein Rechtsgebiet genauer erläutert, so kann dieser Artikel auf …

28. September 2010 — RA-Blog.de ist keine Aggregator-Seite, sondern ein Zusammenschluss von Rechtsanwälten, die zu bestimmten Rechtsthemen Artikel verfassen. Ob es sich nun um Kommentare in Form eines Artikels zu einem aktuellen Urteil des BGH handelt, oder grundsätzlich Rechtsthemen erörtert werden – alle Artike…

26. Februar 2009 —Das heutige Gericht wurde eingereicht von Daniel Eckstein (...jurabilis!). Das Amtsgericht Alzey befindet sich im Alzeyer Schloss, welches aus einer Stauferburg, die vermutlich um 1125 oder 1168 errichtet wurde, hervorging. Seit Anfang des 20. Jahrhunderts wird das Schloss, das, nachdem es 1689 im P…

2. Februar 2009 —Das BKA hat den Internetprovidern eine Spezifikationsbeschreibung (vulgo: Wunschzettel) für die geplanten Kinderpornosperren zukommen lassen. Man stellt sich das u. a. so vor: Abgesehen davon sei sicherzustellen, dass Strafverfolgungsbehörden ungefilterten Zugang zum Internet haben. Dies könne übe…
Diskussion: Die herrschende Meinung

2. Februar 2009 —Ein Journalist der Tageszeitung "Pravda" hat den slowakischen Innenminister Kalinak beim Rasen erwischt. Jedenfalls verfolgte er dessen Dienstwagen, der innerorts mit einer Geschwindigkeit von 110 km/h (bei erlaubten 50 km/h) unterwegs war. Und das, obwohl gerade erst ein neues Tempolimit, welches g…

30. Januar 2009 —Unglaublich: Da verbergen sich die hiesigen Politessen jetzt schon im Eingangsbereich von Restaurants, um den angrenzenden gebührenpflichtigen Parkplatz bequem und ungesehen überwachen zu können. Fällt einem vielleicht noch eine kreative Bezeichnung für diese &$§%&! ein?…

30. Januar 2009 —In einem Stahlwerk in Henningsdorf bei Berlin sollte ein Tresor aus einer Berliner Postbankfiliale verschrottet werden. Da war aber noch was drin: Nämlich 100.000 Euro. Dazu ein Sprecher der Postbank gegenüber der FAZ: Der Tresor, der bei Umbauarbeiten in einer Berliner Filiale der Bank im Dezembe…

30. Januar 2009 —Woran könnte es liegen, dass das Faxgerät beim LG Darmstadt sich erst nach ungefähr einem halben Dutzend Versuchen dazu bereit erklärt, ein Fax entgegenzunehmen? Wohl gemerkt, es gab bei jedem Versuch ein Freizeichen. Erst am Ende des zweiten Wahlwiederholungs-Turnus geht das dortige Gerät auf Empfa…

30. Januar 2009 —Eine Wohnungsübergabe. Der Hausverwalter schreibt in sein Abnahmeprotokoll einige Mängel, die er meinem Mandanten zur Last legt. Wir bestreiten das ausführlich. Dann fragt er mich, ob ich denn jetzt das Abnahmeprotokoll mit der Mängelliste unterschreiben würde. Nein, sage ich, werde ich nicht. Darau…

30. Januar 2009 —In Willich suchten zwei ortsfremde potentielle Leergut-Diebe nach einem lohnenden Objekt. Zum Glück begegneten sie einer Polizeistreife, die sie nach dem nächstgelegenen Getränkemarkt fragen konnte. Die Wegbeschreibung war erfolgreich und eine Stunde später gab es ein Wiedersehen. Die Freude war rec…

29. Januar 2009 —Der Aachener Polizeibericht meldet einen Vorfall, bei dem vier Fahrraddieben ihre mangelnde Erfahrung zum Verhängnis wurde. Oder, wie Paul Kemen es ausdrückt: Auch Diebe müssen heutzutage, wenn sie aus ihrer Sicht erfolgreich sein wollen, fintenreich, clever, wortgewandt und sicher im Auftreten …

29. Januar 2009 —Nun ist sie da, die Berufungsbegründung. Auf den ersten 12 von 28 Seiten beschäftigt sich Mabuse zunächst einmal ausführlich mit der Auslegung einer Formulierung des Gerichts in dem Vorprozess, aus der er eine Rechtskraft auch für die hier anhängige Sache ableiten will. Interessant wird es dann ganz…

28. Januar 2009 —Die von dem Vermieter vorgelegte Handwerkerrechnung über Reparaturen in der Wohnung, die zu Lasten des ausgezogenen Mieters gehen sollen, beinhaltet den Austausch von Sachen wie WC-Sitz, Perlator, Brauseschläuchen, Handbrause, Durchlauferhitzer und noch viele Kleinigkeiten mehr. Es ist sicherlich re…

28. Januar 2009 —Wie Spiegel-Online heute meldet, hat der "Ausspäh-Skandal" bei der Deutschen Bahn AG größere Ausmaße als bislang angenommen. Wie der Anti-Korruptions-Beauftragte Schupensteiner bestätigt, wurden 173.000 Mitarbeiter in den Jahren 2002 und 2003 ohne ihr Wissen überprüft. Laut Wikipedia hat der Konzern…

28. Januar 2009 —Gerade mit einem Mandanten nochmal wegen zwei Bußgeldverfahren (Geschwindigkeitsübertretungen) telefoniert. Beide Vorfälle waren im Dezember. Da sagt er: Jetzt kommt der Knaller. Kurz nach unserem letzten Gespräch bin ich schon wieder geblitzt worden. Diesmal innerorts. Seufz. Immerhin dürfte es w…

28. Januar 2009 —Aus dem Polizeibericht Heinsberg: Am frühen Morgen des 25. Januar entleerten unbekannte Täter zwischen 03.00 Uhr und 09.30 Uhr einen Sack mit entsorgtem Katzenstreu in der Lüftungsanlage eines Pkw, der auf der Kuhlertstraße in Schafhausen abgestellt war. Das klingt nicht gerade nach "einfachem",…

27. Januar 2009 —Im Wohnungsabnahmeprotokoll steht mehrmals "gecheckt" und einmal "sehr checkig". Jetzt weiß ich nicht genau, was uns der Vermieter damit sagen wollte. Und neben der neuen Anschrift, der Festnetz- und der Handy-Nummer notierte er sich vorsichtshalber auch noch das KFZ-Kennzeichen der ehemaligen Miete…

26. Januar 2009 —Falls es jemand noch nicht gesehen hat: David Bergman erklärt, wie er ein 1.474 Megapixel oder fast 2 Gigabyte großes Foto von der Amtseinführung des US-Präsidenten Barack Obama gemacht hat. Angucken! via zefrank.com…

26. Januar 2009 —XBox, Playstation und Wii kann ja jeder. Aber was ist mit Auto? Aus dem Polizeibericht Aachen: Am frühen Montag, 26.01.2009, 02.19 Uhr, fiel einer Streifenwagenbesatzung auf der Roermonder Straße ein PKW auf, der nur Standlicht eingeschaltet hatte und auffallend langsam fuhr. Auch den anschließe…

26. Januar 2009 —Wir erinnern uns: Ende November gelangten mehrere tausend Euro in einen Mönchengladbacher Altpapiercontainer. Gestern war es "nur" ein Autoschlüssel. Beim Versuch, diesen wieder herauszufischen, passierte was? Na klar, man blieb stecken. Und dann? Thomas P. bekommt keine Luft mehr, hat Panikattack…

26. Januar 2009 —Der Inhaber einer Stolberger KFZ-Werkstatt verklagt den ADAC, weil er in einem Test im September 2008 aus für ihn nicht nachvollziehbaren Gründen mit "mangelhaft" abgeschnitten hat. Ziel der Klage ist, Auskunft darüber zu erhalten, welches Fahrzeug zu welchem Zeitpunkt zu Testzwecken inspiziert wu…

23. Januar 2009 —Ein Mitarbeiter einer Immobilienfirma präsentiert mit unverhohlener Genugtuung und der unterschwelligen Botschaft "jetzt wird es teuer" eine Vereinbarung, die meine Mandanten bei Einzug unterschrieben haben. Danach haben sie diverse Einbauten des Vormieters übernommen und sich unter anderem verpflic…

22. Januar 2009 —Der Mandantin wurde letztes Jahr von der Rechtsschutzversicherung gekündigt, da sie diese wohl etwas zu häufig in Anspruch genommen hat. Jetzt habe ich bei der neuen RSV innerhalb eines Monats gerade die dritte Kostendeckungsanfrage rausgeschickt. Alles keine kleinen Sachen. Und ohne Selbstbeteiligu…

20. Januar 2009 —Die Sueddeutsche zitiert aus Glückwünschen an den neuen US-Präsidenten. Wolfgang Gerhardt (FDP) schreibt: Dem 44. amerikanischen Präsidenten gilt mein herzlicher Glückwunsch. Hoffentlich ist er in der Lage, die Übererwartungen, die an ihn gerichtet worden sind, auszubalancieren und Schritt für S…