Kanzlei Hoesmann
8. Juni 2011 — Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat am 08. Juni 2011 einen konzertierten Schlag gegen das größte deutschsprachige Filmraubkopienportal “kino.to” geführt. Zahlreiche Wohnungen und Geschäftsräume wurden durchsucht, mehrere Personen verhaftet und die Domain kino.to beschlagnahmt. Unter Leitung der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsen…
17. Januar 2012 — Hitlers “Mein Kampf” soll wieder in Deutschland verkauft werden. Der britischer Verleger Peter McGee plant, das Buch wieder in Deutschland zu verkaufen. Dabei soll Buch nicht …
28. Februar 2012 — Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil (Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11) entschieden, dass bei der unberechtigten Nutzung von Fotos für eine private eBay Auktion allenfa…
26. März 2012 — Ob Honorartabellen zur Bewertung der fiktiven Lizenzgebühren bei Urheberrechtsverletzungen herangezogen werden können, ist unter Juristen und Gerichten umstritten. Das Landgericht Potsdam hat nun entschieden, dass die Honorartabelle des Deutschen Journalistenverbandes zur Ermittlung einer fik…
13. März 2012 — Der bekannte Journalist Jens Weinreich und Grimme-Preisträger ist von der Hamburger Inkassokanzlei KSP abgemahnt, wegen der Übernahme eines Textes der Nachrichtenagentur dapd abgemahnt worden. Die Kanzlei KSP wirft Weinreich vor, dass er unberechtigt einen Text von AP Deutschland verwendet ha…
8. März 2012 — Das Landgericht München hat einem Verbotsantrag des Freistaates Bayern gegen einen englischen Verleger stattgegeben und die Herstellung und Verbreitung kommentierter Auszüge aus „Mein Kampf“ verboten. Der verklagte Verleger plant – insbesondere unter Berufung auf das urheberrechtliche Zitatre…
8. März 2012 — Welt kompakt hat Anfang März die beliebte Rubrik des “Tweet des Tages” eingestellt, nachdem sich zahlreiche Nutzer, deren Tweets ohne ihr Wissen gedruckt worden waren, beschwert hatten. Im web wurde über die Einstellung diskutiert und jetzt hat Welt kompakt entschieden, die Tweets wieder aufz…
1. März 2012 — Nachrichtentexte sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Dies bedeutet, dass Texte und Meldungen von Nachrichtenagenturen nicht einfach kopiert und auf der eigenen Webseite eingestellt werden dürfen. Wir beobachten zurzeit, dass verstärkt Abmahnungen durch die großen Nachrichtenagenture…
1. März 2012 — Nachrichtentexte sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Dies bedeutet, dass Texte und Meldungen von Nachrichtenagenturen nicht einfach kopiert und auf der eigenen Webseite eingestellt werden dürfen. Wir beobachten zurzeit, dass verstärkt Abmahnungen durch die großen Nachrichtenagenture…
28. Februar 2012 — Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil (Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11) entschieden, dass bei der unberechtigten Nutzung von Fotos für eine private eBay Auktion allenfalls 20 € als Schadensersatz für die ungenehmigte Fotonutzung angemessen ist. Da der Fotograf bereits mehrfach andere e…
7. Februar 2012 — Ein bekannter deutscher Sänger hat auf einem Bild ein Bild seiner Kinder gezeigt. Der Rechteinhaber des gezeigten “Kinderbildes” hat der Verwertung nicht zugestimmt. Mit der Veröffentlichung des Bildes wurde gegen das Urheberrecht verstoßen, da auch kleinere Fotos in einem anderem Bild einen …
20. Januar 2012 — Der bekannte One-Clickhoster “Megaupload” wurde durch die US-Justiz Behörde geschlossen. Wie Spiegel online berichtet, laufen gegen den Inhaber des Filehoster Kim Schmitz, der sich selbst Kim Dotcom nennt, und weitere Verdächtiger umfangreicher Ermittlungen. Unter anderem wurden auch umfangre…
17. Januar 2012 — Hitlers “Mein Kampf” soll wieder in Deutschland verkauft werden. Der britischer Verleger Peter McGee plant, das Buch wieder in Deutschland zu verkaufen. Dabei soll Buch nicht als Ganzes, sondern in nur in Auszügen gedruckt werden. Je nach Umfang der Auszüge würde er zwar gegen das Urheberrech…
11. Januar 2012 — Immer wieder werden Abmahnungen für die Übernahme fremder Bilder ausgesprochen. Die Berechnung der Anwaltsgebühren für den berechtigten Unterlassungsanspruch erfolgt aus dem Streitwert. Immer wieder ist dabei zu beobachten, dass Rechtsanwälte zum Teil sehr hohe Streitwerte für diesen verhältn…
18. November 2011 — In einer Pressemitteilung hat das Amtsgericht München am 16. November 2011 mitgeteilt, dass zurzeit 1400 Klagen wegen Filesharing dort anhängig sind. Es geht hier immer um die Frage des zu zahlenden Schadensersatzes für das Herunterladen bzw. Anbieten von Musik oder Filmen über Tauschbörsen. …
28. September 2011 — Der Künstler Christo hat vor dem Landgericht Berlin ein Teilurteil erwirkt, das einer Fotoagentur untersagt, weiterhin Fotos seiner Kunstwerke zu verbreiten. Das Landgericht führt zur Begründung aus, dass Christo ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch zusteht, da seine Werke als Werke d…
12. August 2011 —Was habe ich für Rechte an meinen Fotos? Sind eigentlich alle Fotografien geschützt? Muss ich meine Fotos mit dem © – Copyright Zeichen versehen? Diese und über 30 häufige Fragen von Fotografen zum Urheberrecht beantwortet die neue “FAQ Foto und Urheberrecht” von Rechtsanwalt Hoesmann aus Berlin…
28. Juli 2011 — Viele Fotografen fragen sich, welche Rechte sie eigentlich an ihren eigenen Bildern haben: Ein Exkurs zu den Rechten des Fotografen an seinen Fotografien. Die Grundlagen für die Rechte des Fotografen an seinen Bildern sind im Urheberrecht zu finden. Diese Rechte zumindest in Grundzügen zu k…
20. Juli 2011 — Das juristische Lehrbuch Urheberrecht des Berliner Professors für Urheberrecht und Bürgerliches Recht Artur-Axel Wandtke ist in der zweiten Auflage im De Gruyter Verlag erschienen. Auf fast 500 Seiten setzt sich das Lehrbuch um fassend mit den Rechtsfragen des Urheberrechtes auseinander. In d…
30. Juni 2011 — Das Landgericht Köln hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschluss vom 02.05.2011, Az.: 33 O 267/11) entschieden, dass suchmaschinenoptimierte Produktbeschreibungen und -texte urheberrechtlich geschützt sind.Die Länge des Textes ist dabei weniger entscheidend. Vielmehr kommt es da…
23. Juni 2011 — Vor dem Start der neuen Spielzeit weist die Deutsche Fußball Liga (DFL) darauf hin, dass eine kommerzielle Nutzung des Spielplans in Zukunft nur noch mit einer vorherigen Zustimmung der DFL erlaubt ist. Der Spielplan ist, so die DFL ist urheberrechtlich geschützt und infolgedessen steht der D…
15. Juni 2011 — Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat in einem Grundsatzurteil (Az. I ZR 127/09) entschieden, dass Fotos in Online-Archiven nur zeitlich beschränkt nutzbar sind. Herr Rechtsanwalt Hoesmann hat unter anderem bei dem Titelschutzanzeiger zu der Bedeutung dieses Urteil Stellung genommen. (Link T…
8. Juni 2011 — Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat am 08. Juni 2011 einen konzertierten Schlag gegen das größte deutschsprachige Filmraubkopienportal “kino.to” geführt. Zahlreiche Wohnungen und Geschäftsräume wurden durchsucht, mehrere Personen verhaftet und die Domain kino.to beschlagnahmt. Unter L…
1. Juni 2011 — Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können. (Urteil vom 1. Juni 2011 – I ZR 140/09 – Lernspiele) Sachverhalt Die Klägerin entwickelt und vertreibt Lernspiele. Diese Lernsp…
11. Mai 2011 — Wie das Online Magazin Telepolis berichtet, mahnt der Axel-Springer Konzern zur Zeit Webseiten-Betreiber ab, welche ohne Zustimmung Zitate aus einer Springer Veröffentlichung übernommen haben. Dabei werden pro Zitat nach Angaben von Telepolis Kosten in Höhe von 300 EUR bis 500 EUR geltend gem…
4. Februar 2011 — Laut Süddeutscher Zeitung vom 1. Februar 2011 droht eine juristische Auseinandersetzung um die Frage, ob einem Portraitfotografen ein Urheberrecht an der Pose des Portraitierten zusteht. Dabei geht es um ein Bild, das der damalige “Kanzlerfotograf” Konrad Rufus Müller von Helmut Kohl gemacht …
24. November 2010 — Das OLG Brandenburg hatte sich in seinem Urteil vom 9.November 2010 mit der Frage zu befassen, ob die Kunstfreiheit eines Buchautors den durch das Urheberrecht gewährten Schutz der “Märkischen Oderzeitung” (MOZ) an ihren Zeitungsartikeln und Lichtbildern zu durchbrechen vermag. Der Buchauto…
21. Oktober 2010 — Das Team von presserecht-aktuell.de freut sich, mit Rechtsanwalt Raban von Buttlar einen weiteren Mitarbeiter begrüßen zu dürfen. Herr von Buttlar ist Rechtsanwalt in Berlin. Wegen seines ausgeprägten Interesses an allem, was mit Film, Musik, Kunst und guten Computerspielen zu tun hat, entdec…
Jus@Publicum | vor 12 Minuten — SOS © Liz Collet In einem Verfahren gegen den Rettungszweckverband der Versorgungsbereiche Landkreis Leipzig und Region Döbeln (Landkreis Mit…
sozialrechtsexperte | vor 19 Minuten —Das BSG hat entschieden, dass die Beschädigten Grundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz z in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz nicht auf…
ADMIGRA | vor 25 Minuten — Seit der Entscheidung des BGH (ADMIGRA hatte berichtet), dass die Überprüfung der Rechtsanwaltsgebühren innerhalb einer Toleranzgröße von 20% der…
RA Dr. Böttner | vor 39 Minuten — Das Landgericht Itzehoe hat einen 27-jährigen Mann vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen. Laut Anklage sollte der Mann seine damalige Ehefr…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | vor 58 Minuten — Das Landesarbeitsgericht Berlin – Brandenburg (6 Ta 2034/11 – Entscheidung vom 10.11.2012) hat entschieden, dass stets im Rahmen einer Androhu…