Kanzlei Hoesmann
28. Februar 2012 — Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil (Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11) entschieden, dass bei der unberechtigten Nutzung von Fotos für eine private eBay Auktion allenfalls 20 € als Schadensersatz für die ungenehmigte Fotonutzung angemessen ist. Da der Fotograf bereits mehrfach andere eBay Auktionen wegen desselben Verstoßes abgemahnt …
15. Januar 2012 — Bundespräsidenten Christian Wulff steht in der In der Kredit- und Medienaffäre unter Druck. Fast täglich kommt es fast täglich zu neuen Enthüllungen. Diese Enthüllungen werd…
29. Juli 2011 — Wie der Branchendienst Werben & Verkaufen mitteilt, mahnt die Ergo Versicherung einen Onlinedienste ab, welcher sie als “Porno Versicherung” bezeichnet hat. Der Redaktio…
16. März 2012 — Soziale Plattformen und Suchmaschinen sind in der heutigen Gesellschaft ein wichtiger Bestandteil zur Kommunikation. Dabei nutzen die Plattformen eine Vielzahl von Informationen ihrer Nutzer und es stellt sich die Frage, ob nicht die Plattformen mit ihren Angeboten gegen das Urheberrecht und …
12. März 2012 — Bilder eines privaten Anwesens stellen einen Eingriff in die Privatsphäre des Hausherren dar, wenn die Gefahr besteht, dass der Wohnort aufgefunden werden kann. Dabei reicht nach Ansicht des Kammergerichts Berlin aus, wenn nur ein Bild des Rohbaus gezeigt wird und nur der Stadtteil genannt wi…
1. März 2012 — Nachrichtentexte sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Dies bedeutet, dass Texte und Meldungen von Nachrichtenagenturen nicht einfach kopiert und auf der eigenen Webseite eingestellt werden dürfen. Wir beobachten zurzeit, dass verstärkt Abmahnungen durch die großen Nachrichtenagenture…
1. März 2012 — Nachrichtentexte sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Dies bedeutet, dass Texte und Meldungen von Nachrichtenagenturen nicht einfach kopiert und auf der eigenen Webseite eingestellt werden dürfen. Wir beobachten zurzeit, dass verstärkt Abmahnungen durch die großen Nachrichtenagenture…
28. Februar 2012 — Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil (Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11) entschieden, dass bei der unberechtigten Nutzung von Fotos für eine private eBay Auktion allenfalls 20 € als Schadensersatz für die ungenehmigte Fotonutzung angemessen ist. Da der Fotograf bereits mehrfach andere e…
17. Februar 2012 — Bundespräsident Wulff gerät stärker unter Druck. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt, da sie einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung sieht. Dadurch bekommt die Causa Wulff auch medial eine neue Dimens…
7. Februar 2012 — Ein bekannter deutscher Sänger hat auf einem Bild ein Bild seiner Kinder gezeigt. Der Rechteinhaber des gezeigten “Kinderbildes” hat der Verwertung nicht zugestimmt. Mit der Veröffentlichung des Bildes wurde gegen das Urheberrecht verstoßen, da auch kleinere Fotos in einem anderem Bild einen …
20. Januar 2012 — Der bekannte One-Clickhoster “Megaupload” wurde durch die US-Justiz Behörde geschlossen. Wie Spiegel online berichtet, laufen gegen den Inhaber des Filehoster Kim Schmitz, der sich selbst Kim Dotcom nennt, und weitere Verdächtiger umfangreicher Ermittlungen. Unter anderem wurden auch umfangre…
17. Januar 2012 — Hitlers “Mein Kampf” soll wieder in Deutschland verkauft werden. Der britischer Verleger Peter McGee plant, das Buch wieder in Deutschland zu verkaufen. Dabei soll Buch nicht als Ganzes, sondern in nur in Auszügen gedruckt werden. Je nach Umfang der Auszüge würde er zwar gegen das Urheberrech…
15. Januar 2012 — Bundespräsidenten Christian Wulff steht in der In der Kredit- und Medienaffäre unter Druck. Fast täglich kommt es fast täglich zu neuen Enthüllungen. Diese Enthüllungen werden auch ausgiebig auf twitter, facebook und Kommentaren im Internet diskutiert. Nutzer machen dabei zum Teil ihrem Unm…
2. Januar 2012 — Wer eine werbende Pressemitteilung übernimmt, muss die entsprechende Pressemitteilung als Werbung kennzeichnen. Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliegt, wenn eine entsprechende Kennzeichnung unterbleibt (Az. 12 O 329/11). Im Rahmen vo…
30. Dezember 2011 — Am 11. Januar 2012 vor der Staatschutzkammer des LG Dresden ein Prozess gegen einen Facebook Nutzer wegen der Verunglimpfung des Bundespräsidenten stattfinden. Der Bundespräsident hat gegen den Nutzer Strafanzeige wegen des Straftatbestands der Verunglimpfung erstattet. Der 45 jährige Faceb…
18. November 2011 — In einer Pressemitteilung hat das Amtsgericht München am 16. November 2011 mitgeteilt, dass zurzeit 1400 Klagen wegen Filesharing dort anhängig sind. Es geht hier immer um die Frage des zu zahlenden Schadensersatzes für das Herunterladen bzw. Anbieten von Musik oder Filmen über Tauschbörsen. …
3. August 2011 — Das Urheber- und Medienrecht ist ein vielfältiges Themengebiet, welches sich über ein breit angelegtes Spektrum er steckt. Es wird in der anwaltlichen Beratung immer wichtiger und mittlerweile gibt es auch für das Urheber- und Medienrecht einen eigenen Fachanwaltstitel. Im Beck-Verlag aus M…
29. Juli 2011 — Wie der Branchendienst Werben & Verkaufen mitteilt, mahnt die Ergo Versicherung einen Onlinedienste ab, welcher sie als “Porno Versicherung” bezeichnet hat. Der Redaktion der W&V liegt eine Abmahnung einer Kölner Kanzlei vor, in welcher ein redaktioneller Bericht über die Ergo Versich…
14. Juli 2011 — Für Fotografen und Agenturen ist es häufig ein Problem, wenn sie mit Models zusammenarbeiten, die zwar volljährig sind jedoch jünger wirke. Insbesondere dann wenn das Modell in einer „unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung“ oder auch in Bademode abgebildet wird, kann dies zu einem Ver…
14. Juli 2011 — Für Fotografen und Agenturen ist es häufig ein Problem, wenn sie mit Models zusammenarbeiten, die zwar volljährig sind jedoch jünger wirke. Insbesondere dann wenn das Modell in einer „unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung“ oder auch in Bademode abgebildet wird, kann dies zu einem Ver…
29. Juni 2011 — Das Reiseportal HolidayCheck AG hat vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen seinen Mitbewerber Holidaytest erwirkt.Diesem wird untersagt, mit dem Gütesiegel “Holidaytest“ Werbung zu machen. Zudem verbietet das Landgericht die Behauptung des Unternehmens, dass es sich um …
23. Juni 2011 — Vor dem Start der neuen Spielzeit weist die Deutsche Fußball Liga (DFL) darauf hin, dass eine kommerzielle Nutzung des Spielplans in Zukunft nur noch mit einer vorherigen Zustimmung der DFL erlaubt ist. Der Spielplan ist, so die DFL ist urheberrechtlich geschützt und infolgedessen steht der D…
22. Juni 2011 — Die ehemalige Tagesschausprecherin und Buchautorin Eva Hermann hat vor dem BGH eine Niederlage im Streit um eine Äußerung zur Familienpolitik und Nazi-Zeit erlitten.In dem Rechtsstreit ging es um ein Zitat von Frau Herman aus einer Pressekonferenz, welches ihrer Ansicht nach durch das “Hambur…
21. Juni 2011 — Der Deutsche Presserat hat erneut mehrere gegen verschiedene Zeitungen und Zeitschriften Ausgabe gesprochen. Unter anderem wurde die Zeitschrift VIEL SPASS öffentlich für einen spekulativen Bericht über den Fußball-Profi Michael Ballack gerügt. Die Zeitschrift hatte unter der Überschrift „Ehe…
15. Juni 2011 — Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat in einem Grundsatzurteil (Az. I ZR 127/09) entschieden, dass Fotos in Online-Archiven nur zeitlich beschränkt nutzbar sind. Herr Rechtsanwalt Hoesmann hat unter anderem bei dem Titelschutzanzeiger zu der Bedeutung dieses Urteil Stellung genommen. (Link T…
7. Juni 2011 — In Brüssel trafen sich Anfang Juni mehr als 400 Künstler und Vertreter von Verwertungsgesellschaften aus der ganzen Welt. Motto dieses ersten Urheberrechtsgipfels war „Creators first!”. Zwei Tage lang diskutierten die Teilnehmer zum fairen Umgang mit geistigem Eigentum. Lesen Sie auf der We…
6. Juni 2011 — Bei der Werbung mit Testurteilen sind viele juristische Feinheiten zu beachten. Werden diese nicht beachtet, droht die Gefahr einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Neben dem Inhalt der Testurteile ist es auch wichtig, juristisch korrekt auf die Fundstelle der Testurteile hinzuweisen. Die …
11. Mai 2011 — Wie das Online Magazin Telepolis berichtet, mahnt der Axel-Springer Konzern zur Zeit Webseiten-Betreiber ab, welche ohne Zustimmung Zitate aus einer Springer Veröffentlichung übernommen haben. Dabei werden pro Zitat nach Angaben von Telepolis Kosten in Höhe von 300 EUR bis 500 EUR geltend gem…
Jus@Publicum | vor 7 Minuten — SOS © Liz Collet In einem Verfahren gegen den Rettungszweckverband der Versorgungsbereiche Landkreis Leipzig und Region Döbeln (Landkreis Mit…
ADMIGRA | vor 19 Minuten — Seit der Entscheidung des BGH (ADMIGRA hatte berichtet), dass die Überprüfung der Rechtsanwaltsgebühren innerhalb einer Toleranzgröße von 20% der…
RA Dr. Böttner | vor 33 Minuten — Das Landgericht Itzehoe hat einen 27-jährigen Mann vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen. Laut Anklage sollte der Mann seine damalige Ehefr…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | vor 52 Minuten — Das Landesarbeitsgericht Berlin – Brandenburg (6 Ta 2034/11 – Entscheidung vom 10.11.2012) hat entschieden, dass stets im Rahmen einer Androhu…
sozialrechtsexperte | vor 1 Stunde —SG Mainz, Beschl. v. 25.05.2012 - S 10 AS 412/12 ER Keine Leistungen des Jobcenters für Umzug eines Hartz IV-Empfängers aus Ausland nach Deutschland…