Kanzlei Hoesmann
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13. März 2012 — Der bekannte Journalist Jens Weinreich und Grimme-Preisträger ist von der Hamburger Inkassokanzlei KSP abgemahnt, wegen der Übernahme eines Textes der Nachrichtenagentur dapd abgemahnt worden. Die Kanzlei KSP wirft Weinreich vor, dass er unberechtigt einen Text von AP Deutschland verwendet hat, und fordert eine Löschung und auch eine Vergü…
20. Januar 2012 — Der bekannte One-Clickhoster “Megaupload” wurde durch die US-Justiz Behörde geschlossen. Wie Spiegel online berichtet, laufen gegen den Inhaber des Filehoster Kim Schmitz, der…
13. März 2012 — Der bekannte Journalist Jens Weinreich und Grimme-Preisträger ist von der Hamburger Inkassokanzlei KSP abgemahnt, wegen der Übernahme eines Textes der Nachrichtenagentur dapd abgemahnt worden. Die Kanzlei KSP wirft Weinreich vor, dass er unberechtigt einen Text von AP Deutschland verwendet ha…
8. März 2012 — Welt kompakt hat Anfang März die beliebte Rubrik des “Tweet des Tages” eingestellt, nachdem sich zahlreiche Nutzer, deren Tweets ohne ihr Wissen gedruckt worden waren, beschwert hatten. Im web wurde über die Einstellung diskutiert und jetzt hat Welt kompakt entschieden, die Tweets wieder aufz…
1. März 2012 — Nachrichtentexte sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Dies bedeutet, dass Texte und Meldungen von Nachrichtenagenturen nicht einfach kopiert und auf der eigenen Webseite eingestellt werden dürfen. Wir beobachten zurzeit, dass verstärkt Abmahnungen durch die großen Nachrichtenagenture…
1. März 2012 — Nachrichtentexte sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Dies bedeutet, dass Texte und Meldungen von Nachrichtenagenturen nicht einfach kopiert und auf der eigenen Webseite eingestellt werden dürfen. Wir beobachten zurzeit, dass verstärkt Abmahnungen durch die großen Nachrichtenagenture…
28. Februar 2012 — Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil (Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11) entschieden, dass bei der unberechtigten Nutzung von Fotos für eine private eBay Auktion allenfalls 20 € als Schadensersatz für die ungenehmigte Fotonutzung angemessen ist. Da der Fotograf bereits mehrfach andere e…
20. Januar 2012 — Der bekannte One-Clickhoster “Megaupload” wurde durch die US-Justiz Behörde geschlossen. Wie Spiegel online berichtet, laufen gegen den Inhaber des Filehoster Kim Schmitz, der sich selbst Kim Dotcom nennt, und weitere Verdächtiger umfangreicher Ermittlungen. Unter anderem wurden auch umfangre…
15. Januar 2012 — Bundespräsidenten Christian Wulff steht in der In der Kredit- und Medienaffäre unter Druck. Fast täglich kommt es fast täglich zu neuen Enthüllungen. Diese Enthüllungen werden auch ausgiebig auf twitter, facebook und Kommentaren im Internet diskutiert. Nutzer machen dabei zum Teil ihrem Unm…
11. Januar 2012 — Immer wieder werden Abmahnungen für die Übernahme fremder Bilder ausgesprochen. Die Berechnung der Anwaltsgebühren für den berechtigten Unterlassungsanspruch erfolgt aus dem Streitwert. Immer wieder ist dabei zu beobachten, dass Rechtsanwälte zum Teil sehr hohe Streitwerte für diesen verhältn…
30. Dezember 2011 — Am 11. Januar 2012 vor der Staatschutzkammer des LG Dresden ein Prozess gegen einen Facebook Nutzer wegen der Verunglimpfung des Bundespräsidenten stattfinden. Der Bundespräsident hat gegen den Nutzer Strafanzeige wegen des Straftatbestands der Verunglimpfung erstattet. Der 45 jährige Faceb…
29. Juli 2011 — Wie der Branchendienst Werben & Verkaufen mitteilt, mahnt die Ergo Versicherung einen Onlinedienste ab, welcher sie als “Porno Versicherung” bezeichnet hat. Der Redaktion der W&V liegt eine Abmahnung einer Kölner Kanzlei vor, in welcher ein redaktioneller Bericht über die Ergo Versich…
14. Juli 2011 — Für Fotografen und Agenturen ist es häufig ein Problem, wenn sie mit Models zusammenarbeiten, die zwar volljährig sind jedoch jünger wirke. Insbesondere dann wenn das Modell in einer „unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung“ oder auch in Bademode abgebildet wird, kann dies zu einem Ver…
14. Juli 2011 — Für Fotografen und Agenturen ist es häufig ein Problem, wenn sie mit Models zusammenarbeiten, die zwar volljährig sind jedoch jünger wirke. Insbesondere dann wenn das Modell in einer „unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung“ oder auch in Bademode abgebildet wird, kann dies zu einem Ver…
13. Juli 2011 — Google hat mit dem Dienst “Google Plus”, abgekürzt “google+” sein eigenes soziales Netzwerk eröffnet. Mit diesem will Google in die Offensive gegen Facebook gehen.Bereits in kürzester Zeit hat sich das Netzwerk zu einem ernsten Konkurrenten von Facebook entwickelt.Wie überall im Internet und …
12. Juli 2011 — Das LG Köln hat, wie die Kanzlei Höcker mitteilt, die RP Online GmbH per einstweiliger Verfügung vom 8. Juli 2011 verpflichtet, eine vor- bzw. nachverurteilende Behauptung zum angeblichen Triebleben Kachelmanns in der Rubrik “Opinio” nicht weiter zu verbreiten. In der Rubrik OPINIO schreib…
12. Juli 2011 — Das LG Köln hat, wie die Kanzlei Höcker mitteilt, die RP Online GmbH per einstweiliger Verfügung vom 8. Juli 2011 verpflichtet, eine vor- bzw. nachverurteilende Behauptung zum angeblichen Triebleben Kachelmanns in der Rubrik “Opinio” nicht weiter zu verbreiten. In der Rubrik OPINIO schreib…
10. Juli 2011 — Google +1 ist der neue Service der Firma Google. Mit dem neuen Angebot Google plus möchte Google dem Sozialen Netzwerk Facebook Konkurrenz machen. Unter anderem bietet Google dazu ein Plug-In an, um die eigene Webseite mit dem Netzwerk Google plus zu verlinken. Hier können datenschutzrechtl…
30. Juni 2011 — Das Landgericht Köln hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschluss vom 02.05.2011, Az.: 33 O 267/11) entschieden, dass suchmaschinenoptimierte Produktbeschreibungen und -texte urheberrechtlich geschützt sind.Die Länge des Textes ist dabei weniger entscheidend. Vielmehr kommt es da…
28. Juni 2011 — Das Anlegen eines speziellen Dossiers zu einer bestimmten Person durch eine Personensuchmaschine verstößt nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das Landgerichts Köln (Urteil vom 22.06.2011, Az. 28 O 819/10) hat entschieden, dass der Betreiber einer Personensuchmaschine nicht gegen das …
8. Juni 2011 — Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat am 08. Juni 2011 einen konzertierten Schlag gegen das größte deutschsprachige Filmraubkopienportal “kino.to” geführt. Zahlreiche Wohnungen und Geschäftsräume wurden durchsucht, mehrere Personen verhaftet und die Domain kino.to beschlagnahmt. Unter L…
7. Juni 2011 — In Brüssel trafen sich Anfang Juni mehr als 400 Künstler und Vertreter von Verwertungsgesellschaften aus der ganzen Welt. Motto dieses ersten Urheberrechtsgipfels war „Creators first!”. Zwei Tage lang diskutierten die Teilnehmer zum fairen Umgang mit geistigem Eigentum. Lesen Sie auf der We…
3. Mai 2011 — Das Landgericht Hamburg (Urteil Az.: 327 O 332/10) hat in einem Urteil entschieden, dass ein Verstoß gegen die deutsche Impressumspflicht gegeben ist, wenn keine vertretungsberechtigte Person angeben ist. Dies gilt auch dann, wenn ein in den USA ansässiges Unternehmen die Webseite gestaltet h…
29. Juni 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit einem Urteil vom 29.04.2010 (Az. I ZR 68/08) entschieden, dass die von einem Sachverständigen im Rahmen eines Gutachtens gefertigten Fotos urheberrechtlichen Schutz genießen und nicht ohne seine Zustimmung ins Internet gestellt werden dürfen. In dem Fall ging e…
29. April 2010 — Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil die Google Bildersuche für rechtmäßig erklärt. Im Rahmen einer Urteilsbesprechung für photoscala.de stellt Herr Rechtsanwalt Hoesmann das Urteil kurz vor und zeigt mögliche Folgen auf. Lesen Sie den ganzen Text hier: http://www.photoscala.de/Artikel…
16. März 2010 — Das OLG Köln hat jetzt den Volltext seiner Entscheidung über die Haftung von Personensuchmaschine veröffentlicht. In der Entscheidung wurde eine Haftung der Suchmaschine für die Verwendung von Bildern verneint. Das streitgegenständliche Bild war auf der Webseite des Klägers eingestellt und wu…
26. Oktober 2009 — Das Bundesverfassungsgericht hat drei Verfassungsbeschwerde, bei welchen es um die pornografische Darbietung im Internet ging, als unzulässig verworfen, da diese nicht ausreichend begründet gewesen sind. Nach Ansicht des Gerichts kann den Begründungen insbesondere nicht entnommen werden, …
ADMIGRA | vor 15 Minuten — Seit der Entscheidung des BGH (ADMIGRA hatte berichtet), dass die Überprüfung der Rechtsanwaltsgebühren innerhalb einer Toleranzgröße von 20% der…
RA Dr. Böttner | vor 29 Minuten — Das Landgericht Itzehoe hat einen 27-jährigen Mann vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen. Laut Anklage sollte der Mann seine damalige Ehefr…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | vor 48 Minuten — Das Landesarbeitsgericht Berlin – Brandenburg (6 Ta 2034/11 – Entscheidung vom 10.11.2012) hat entschieden, dass stets im Rahmen einer Androhu…
sozialrechtsexperte | vor 1 Stunde —SG Mainz, Beschl. v. 25.05.2012 - S 10 AS 412/12 ER Keine Leistungen des Jobcenters für Umzug eines Hartz IV-Empfängers aus Ausland nach Deutschland…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 1 Stunde — © Christian-P. Worring - Fotolia.com Nun also doch? Was? Na, die Pkw-Maut. Man ist erstaunt, wenn man es hört bzw. liest. Sie ist wieder da. …