Kanzlei Hoesmann
11. Mai 2011 — Wie das Online Magazin Telepolis berichtet, mahnt der Axel-Springer Konzern zur Zeit Webseiten-Betreiber ab, welche ohne Zustimmung Zitate aus einer Springer Veröffentlichung übernommen haben. Dabei werden pro Zitat nach Angaben von Telepolis Kosten in Höhe von 300 EUR bis 500 EUR geltend gemacht. In dem konkreten Fall ging es um ein Zitat…
30. Dezember 2011 — Am 11. Januar 2012 vor der Staatschutzkammer des LG Dresden ein Prozess gegen einen Facebook Nutzer wegen der Verunglimpfung des Bundespräsidenten stattfinden. Der Bundespräsident hat gegen den Nutzer Strafanzeige wegen des Straftatbestands der Verunglimpfung erstattet. Der 45 jährige Facebook Nutzer soll ein Foto des Präsidenten-Paars auf…
20. Januar 2012 — Der bekannte One-Clickhoster “Megaupload” wurde durch die US-Justiz Behörde geschlossen. Wie Spiegel online berichtet, laufen gegen den Inhaber des Filehoster Kim Schmitz, der sich selbst Kim Dotcom nennt, und weitere Verdächtiger umfangreicher Ermittlungen. Unter anderem wurden auch umfangreiche Daten sichergestellt. Hinter dem Verbot ste…
2. August 2011 — Die Bild-Zeitung wehrt sie sich gegen eine Rüge des Presserats und fordert ihre Leser auf, sich im Namen der Bild-Zeitung beim Presserat über die Rüge zu beschweren. Hintergrund ist eine Berichterstattung über einen Gerichtsprozess gegen einen Kindesentführer, wobei die Bild-Zeitung das Bild des Entführers ungepixelt zeigt. Die Bild-Zeitu…
29. Juli 2011 — Wie der Branchendienst Werben & Verkaufen mitteilt, mahnt die Ergo Versicherung einen Onlinedienste ab, welcher sie als “Porno Versicherung” bezeichnet hat. Der Redaktion der W&V liegt eine Abmahnung einer Kölner Kanzlei vor, in welcher ein redaktioneller Bericht über die Ergo Versicherung wegen Schmähkritik und einer nicht hinzune…
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28. Juli 2011 — Viele Fotografen fragen sich, welche Rechte sie eigentlich an ihren eigenen Bildern haben: Ein Exkurs zu den Rechten des Fotografen an seinen Fotografien. Die Grundlagen für die Rechte des Fotografen an seinen Bildern sind im Urheberrecht zu finden. Diese Rechte zumindest in Grundzügen zu kennen, ist gerade in der digitalen Welt ungemein h…
3. Mai 2011 — Das Landgericht Hamburg (Urteil Az.: 327 O 332/10) hat in einem Urteil entschieden, dass ein Verstoß gegen die deutsche Impressumspflicht gegeben ist, wenn keine vertretungsberechtigte Person angeben ist. Dies gilt auch dann, wenn ein in den USA ansässiges Unternehmen die Webseite gestaltet hat. Dieses entlässt den Diensteanbieter nicht au…
11. Januar 2012 — Immer wieder werden Abmahnungen für die Übernahme fremder Bilder ausgesprochen. Die Berechnung der Anwaltsgebühren für den berechtigten Unterlassungsanspruch erfolgt aus dem Streitwert. Immer wieder ist dabei zu beobachten, dass Rechtsanwälte zum Teil sehr hohe Streitwerte für diesen verhältnismäßig geringen Verstoß aussprechen. Der Streit…
29. Juni 2011 — Das Reiseportal HolidayCheck AG hat vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen seinen Mitbewerber Holidaytest erwirkt.Diesem wird untersagt, mit dem Gütesiegel “Holidaytest“ Werbung zu machen. Zudem verbietet das Landgericht die Behauptung des Unternehmens, dass es sich um ein „unabhängiges Gütesiegel der Touristik“ handel…
8. Juni 2011 — Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat am 08. Juni 2011 einen konzertierten Schlag gegen das größte deutschsprachige Filmraubkopienportal “kino.to” geführt. Zahlreiche Wohnungen und Geschäftsräume wurden durchsucht, mehrere Personen verhaftet und die Domain kino.to beschlagnahmt. Unter Leitung der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsen…
17. Januar 2012 — Hitlers “Mein Kampf” soll wieder in Deutschland verkauft werden. Der britischer Verleger Peter McGee plant, das Buch wieder in Deutschland zu verkaufen. Dabei soll Buch nicht als Ganzes, sondern in nur in Auszügen gedruckt werden. Je nach Umfang der Auszüge würde er zwar gegen das Urheberrecht verstoßen, sich aber nicht nach dem Strafgesetzb…
10. Juli 2011 — Google +1 ist der neue Service der Firma Google. Mit dem neuen Angebot Google plus möchte Google dem Sozialen Netzwerk Facebook Konkurrenz machen. Unter anderem bietet Google dazu ein Plug-In an, um die eigene Webseite mit dem Netzwerk Google plus zu verlinken. Hier können datenschutzrechtliche Risiken lauern, da nicht ausgeschlossen werde…
15. Januar 2012 — Bundespräsidenten Christian Wulff steht in der In der Kredit- und Medienaffäre unter Druck. Fast täglich kommt es fast täglich zu neuen Enthüllungen. Diese Enthüllungen werden auch ausgiebig auf twitter, facebook und Kommentaren im Internet diskutiert. Nutzer machen dabei zum Teil ihrem Unmut über den Bundespräsidenten sehr deutlich Luft, …
14. Februar 2011 — Rechtsanwalt Tim Hoesmann hat bei Legal Tribune Online einen Aufsatz über den Hitler Fotografen Heinrich Hoffmann und die problematischen Bildrechte veröffentlicht. http://www.lto.de/de/html/nachrichten/2531/vom-recht-an-den-bildern-des-boesen-hitler-fotografien/ …
Jus@Publicum | vor 9 Minuten — Treibsand der Liebe © Liz Collet …………… ich schwanke. Zwischen Ihrer Neugier und der Idee, den Bildersünder mit passenden Suchmöglichkeiten …
USA Recht | vor 10 Minuten — JUSTICE DEPARTMENT DISMISSES ANTITRUST LAWSUIT AGAINST DEUTSCHE BÖRSE AND NYSE EURONEXT - Companies Abandon Proposed Merger; WASHINGTON — The D…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 14 Minuten — Weiterhin scheiden sich an ACTA die Geister und zunehmend rückt nun die strafrechtliche Komponente in den Fokus. Auch bei der digitalen Gesellsch…
Recht & Mediation | vor 15 Minuten — So denken offenbar die Justizminister der Länder. Anders ist es nicht zu verstehen, dass der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung das Gesetz zur …