Presserecht aktuell

Kanzlei Hoesmann
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One-Clickhoster Megaupload durch FBI geschlossen – was haben die Nutzer zu befürchten?

20. Januar 2012 — Der bekannte One-Clickhoster “Megaupload” wurde durch die US-Justiz Behörde geschlossen. Wie Spiegel online berichtet, laufen gegen den Inhaber des Filehoster Kim Schmitz, der sich selbst Kim Dotcom nennt, und weitere Verdächtiger umfangreicher Ermittlungen. Unter anderem wurden auch umfangreiche Daten sichergestellt. Hinter dem Verbot ste…

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Hitler Buch “Mein Kampf” soll wieder verkauft werden

17. Januar 2012 — Hitlers “Mein Kampf” soll wieder in Deutschland verkauft werden. Der britischer Verleger Peter McGee plant, das Buch wieder in Deutschland zu verkaufen. Dabei soll Buch nicht als Ganzes, sondern in nur in Auszügen gedruckt werden. Je nach Umfang der Auszüge würde er zwar gegen das Urheberrecht verstoßen, sich aber nicht nach dem Strafgesetzb…

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Diskussion: De lege lata
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Bei Verunglimpfung des Bundespräsidenten droht Haft

15. Januar 2012 — Bundespräsidenten Christian Wulff steht in der In der Kredit- und Medienaffäre unter Druck. Fast täglich kommt es fast täglich zu neuen Enthüllungen. Diese Enthüllungen werden auch ausgiebig auf twitter, facebook und Kommentaren im Internet diskutiert. Nutzer machen dabei zum Teil ihrem Unmut über den Bundespräsidenten sehr deutlich Luft, …

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Deutschland wartet bei ACTA Ratifizierung ab

hb-law.de | vor 12 Minuten Nach einem Bericht des Stern wird Deutschland das umstrittene ACTA Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) zunächst nicht ratifizieren. …

Sexdienstleistungen und das Finanzamt

Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | vor 16 Minuten Ja, früher war das Leben einfacher. Zumindest für all diejenigen, die Geld für den Kauf einer Wohnung oder den Bau eines Hauses in Polen hatten, …

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Angst vor Fahrkartenkontrollen in Polen

Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | vor 16 Minuten Letztes Jahr änderte der polnische Gesetzgeber das Beförderungsrecht mit dem Ziel, Schwarzfahrten zu eliminieren oder zumindest zu beschränken. I…

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Vermittlungsausschuss einigt sich auf neues KrWG: Private Entsorger enttäuscht

beck-blog | vor 25 Minuten Am 08.02.2012 hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf die Neufassung des KrW-/AbfG geeinigt - künftig Kreislaufwirtsc…

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CGZP: Weitere Erfolge für Personaldienstleister vor Sozialgerichten

CMS Hasche Sigle | vor 59 Minuten Bislang wurden in der Überlassungsbranche nach dem Beschluss des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10 – wir berichteten) zur Tarifunfähigkeit der…

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