Kanzlei Hoesmann
12. Juli 2011 — Das LG Köln hat, wie die Kanzlei Höcker mitteilt, die RP Online GmbH per einstweiliger Verfügung vom 8. Juli 2011 verpflichtet, eine vor- bzw. nachverurteilende Behauptung zum angeblichen Triebleben Kachelmanns in der Rubrik “Opinio” nicht weiter zu verbreiten. In der Rubrik OPINIO schreib…
12. Juli 2011 — Das LG Köln hat, wie die Kanzlei Höcker mitteilt, die RP Online GmbH per einstweiliger Verfügung vom 8. Juli 2011 verpflichtet, eine vor- bzw. nachverurteilende Behauptung zum angeblichen Triebleben Kachelmanns in der Rubrik “Opinio” nicht weiter zu verbreiten. In der Rubrik OPINIO schreib…
10. Juli 2011 — Google +1 ist der neue Service der Firma Google. Mit dem neuen Angebot Google plus möchte Google dem Sozialen Netzwerk Facebook Konkurrenz machen. Unter anderem bietet Google dazu ein Plug-In an, um die eigene Webseite mit dem Netzwerk Google plus zu verlinken. Hier können datenschutzrechtl…
30. Juni 2011 — Das Landgericht Köln hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschluss vom 02.05.2011, Az.: 33 O 267/11) entschieden, dass suchmaschinenoptimierte Produktbeschreibungen und -texte urheberrechtlich geschützt sind.Die Länge des Textes ist dabei weniger entscheidend. Vielmehr kommt es da…
29. Juni 2011 — Das Reiseportal HolidayCheck AG hat vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen seinen Mitbewerber Holidaytest erwirkt.Diesem wird untersagt, mit dem Gütesiegel “Holidaytest“ Werbung zu machen. Zudem verbietet das Landgericht die Behauptung des Unternehmens, dass es sich um …
28. Juni 2011 — Das Anlegen eines speziellen Dossiers zu einer bestimmten Person durch eine Personensuchmaschine verstößt nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das Landgerichts Köln (Urteil vom 22.06.2011, Az. 28 O 819/10) hat entschieden, dass der Betreiber einer Personensuchmaschine nicht gegen das …
24. Juni 2011 — Mehrere Zeitungsverlage klagen gegen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und NDR. Die Medienhäuser wehren sich mit der Klage gegen die aus ihrer Sicht zu textdominante Berichterstattung in der Tagesschau-App. Diese wiesen keinen Sendungsbezug auf und verstoßen daher gegen den Run…
23. Juni 2011 — Vor dem Start der neuen Spielzeit weist die Deutsche Fußball Liga (DFL) darauf hin, dass eine kommerzielle Nutzung des Spielplans in Zukunft nur noch mit einer vorherigen Zustimmung der DFL erlaubt ist. Der Spielplan ist, so die DFL ist urheberrechtlich geschützt und infolgedessen steht der D…
23. Juni 2011 — Im Berliner ambition Verlag ist das Buch Christian Scherg “Rufmord im Internet, so können sich Firmen, Institutionen und Privatpersonen wehren” erschienen. Auf knapp 200 Seiten schildert der Autor anhand mehrerer praktischer Beispiele, wie sowohl Privatpersonen und als auch Institutionen Op…
22. Juni 2011 — Die ehemalige Tagesschausprecherin und Buchautorin Eva Hermann hat vor dem BGH eine Niederlage im Streit um eine Äußerung zur Familienpolitik und Nazi-Zeit erlitten.In dem Rechtsstreit ging es um ein Zitat von Frau Herman aus einer Pressekonferenz, welches ihrer Ansicht nach durch das “Hambur…
21. Juni 2011 — Der Deutsche Presserat hat erneut mehrere gegen verschiedene Zeitungen und Zeitschriften Ausgabe gesprochen. Unter anderem wurde die Zeitschrift VIEL SPASS öffentlich für einen spekulativen Bericht über den Fußball-Profi Michael Ballack gerügt. Die Zeitschrift hatte unter der Überschrift „Ehe…
15. Juni 2011 — Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat in einem Grundsatzurteil (Az. I ZR 127/09) entschieden, dass Fotos in Online-Archiven nur zeitlich beschränkt nutzbar sind. Herr Rechtsanwalt Hoesmann hat unter anderem bei dem Titelschutzanzeiger zu der Bedeutung dieses Urteil Stellung genommen. (Link T…
8. Juni 2011 — Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat am 08. Juni 2011 einen konzertierten Schlag gegen das größte deutschsprachige Filmraubkopienportal “kino.to” geführt. Zahlreiche Wohnungen und Geschäftsräume wurden durchsucht, mehrere Personen verhaftet und die Domain kino.to beschlagnahmt. Unter L…
8. Juni 2011 — Die ungepixelte Fotoveröffentlichung eines Terroristen ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofs zulässig. In dem Rechtsstreit ging es um die Frage, ob die Bild-Zeitung eine unverpixelte Aufnahme eines Terroristen bei ihrer Berichterstattung über das Gerichtsverfahren veröffentlichen durfte. …
7. Juni 2011 — In Brüssel trafen sich Anfang Juni mehr als 400 Künstler und Vertreter von Verwertungsgesellschaften aus der ganzen Welt. Motto dieses ersten Urheberrechtsgipfels war „Creators first!”. Zwei Tage lang diskutierten die Teilnehmer zum fairen Umgang mit geistigem Eigentum. Lesen Sie auf der We…
6. Juni 2011 — Bei der Werbung mit Testurteilen sind viele juristische Feinheiten zu beachten. Werden diese nicht beachtet, droht die Gefahr einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Neben dem Inhalt der Testurteile ist es auch wichtig, juristisch korrekt auf die Fundstelle der Testurteile hinzuweisen. Die …
1. Juni 2011 — Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können. (Urteil vom 1. Juni 2011 – I ZR 140/09 – Lernspiele) Sachverhalt Die Klägerin entwickelt und vertreibt Lernspiele. Diese Lernsp…
30. Mai 2011 — Der BGH in Karlsruhe hat sich mit der Rechtmäßig der Geschäftspraktik der Schulfotografie auseinandergesetzt. Er sieht eine mögliche strafbare Bestechung, wenn die Schule eine Aufwandsentschädigung des Fotografen erhält. Gegenstand des Verfahrens sind Fälle des Geschäftsmodells der Schulfotog…
11. Mai 2011 — Wie das Online Magazin Telepolis berichtet, mahnt der Axel-Springer Konzern zur Zeit Webseiten-Betreiber ab, welche ohne Zustimmung Zitate aus einer Springer Veröffentlichung übernommen haben. Dabei werden pro Zitat nach Angaben von Telepolis Kosten in Höhe von 300 EUR bis 500 EUR geltend gem…
6. Mai 2011 — Das Verwaltungsgericht Köln (Az.: 6 K 947/10) hat entschieden, dass die Kölner Oper nicht verpflichtet war, einem von der Axel Springer AG beauftragten Fotojournalisten Aufnahmen zu gestatten, die er während der Premiere der Oper “Samson und Dalila” für die BILD-Zeitung machen sollte. Hinte…
3. Mai 2011 — Das Landgericht Hamburg (Urteil Az.: 327 O 332/10) hat in einem Urteil entschieden, dass ein Verstoß gegen die deutsche Impressumspflicht gegeben ist, wenn keine vertretungsberechtigte Person angeben ist. Dies gilt auch dann, wenn ein in den USA ansässiges Unternehmen die Webseite gestaltet h…
2. Mai 2011 — Das Landgericht Berlin hat in einer durch die Kanzlei Hoesmann erwirkten Entscheidung bestätigt, dass Bilder, welche durch RSS-Feeds auf eine Webseite eingebunden werden, einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellen. Daran ändert auch der Hinweis auf die fremde Quelle nichts. Lesen Sie d…
29. April 2011 — Wie Rechtsanwalt Marcus Dury LLM berichtet, wird er wegen der Twittermeldung “Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Lampmann Behm Rosenbaum vor. Abgemahnt wird ein [ZENSIERT]-Film der C. Filmverleih GmbH” verklagt. In dem Verfahren geht es um die Frage, ob ein Tweet mit 140 Zeichen bereits ein…
28. April 2011 — Der frühere Berliner Finanzsenator und Ex-Bundesbankchef Thilo Sarrazin hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen den Berliner Landesverband der NPD erwirkt. Das Landgericht hat der NPD untersagt, Zitate von Sarrazin und seinen Namen im Rahmen ihrer Wahlwerbung zu verwe…
26. April 2011 — In der Diskussion über die Finanzierung von Kunst und Kultur im Digitalzeitalter schlägt der Chaos Computer Club ein neues Modell vor: ein allgemeines System, das auf Micropayment-Einheiten, Kulturwertmark genannt, basiert. Im gleichen Zug soll das Urheberrecht reformiert werden, um einen lei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 28 Minuten — Manchmal frage ich mich, ob Beschlüsse eigentlich, nachdem sie abgesetzt worden sind, von niemandem mehr richtig gelesen werden. Würde das getan,…
De lege lata | vor 43 Minuten — Nie hat ein Dichter die Natur so frei ausgelegt wie ein Jurist die Wirklichkeit. - Jean Giraudoux …
Recht am Bild | vor 43 Minuten — Zur Zeit erregt die Klage einer abgemahnten Frau aus Kalifornien Aufsehen. Liuxia Wong wird des illegalen Downloads eines Pornofilms der Firma Ha…
Dies und das ... | vor 44 Minuten —Nach dem Gesetz (§ 652 BGB) besteht die vom Makler zu erbringende Tätigkeit im Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrags oder in der Vermi…
MarkenBlog | vor 1 Stunde — Die Abercrombie & Fitch Europe SA mit Sitz in Mendrisio in der Schweiz hat die Wortmarke “Bondi Beach” (Registernummer: 30 2011 034 331) über…