Kurz Pfitzer Wolf

10. Februar 2012 — Was war passiert?Die Parteien sind konkurrierende Schmuckhändler, welche beide Ihre Waren auf eBay verkaufen. Einer der Schmuckverkäufer ließ einen Testkunden einen Ring bei dem Wettebwerber ersteigern, um dessen Marktverhalten zu überprüfen. Dieser Testkäufer bekam von dem Versandhändler nac…

»

30. August 2011 — Was war passiert?Der deutsche Komiker Mario Barth verkauft Merchandising-Artikel, insbesondere T-Shirts mit dem Spruch einer seiner Sketche mit dem Titel „Nicht quatschen, MACHEN!”. Diesen Titel ließ sich der Comedian auch als Marke beim Markenamt eintragen. Der Gegner vertreibt über seine In…

»

11. Mai 2011 — Was war passiert?Die Inhaberin eines eBay-Mitgliederkontos unterhielt beim Internetauktionshaus eBay ein passwortgeschütztes Mitgliedskonto. Im März 2008 wurde unter Nutzung dieses Kontos eine komplette Gastronomieeinrichtung mit einem Eingangsgebot von 1 € zum Verkauf angeboten, worauf ein I…

»

31. Januar 2011 — Was genau ist passiert?Sowohl Kläger als auch Beklagter vertreiben im Internet auf der Auktionsplattform eBay Kfz-Hifigeräte und Zubehör. Der klagende Händler hatte auf dieser Plattform für unterschiedliche Kfz-Typen jeweils sechs Mal identische Radioblenden und Adapterkabel zur gleichen Zeit…

»

1. November 2010 — Was war passiert?Die Firmen A und B sind Wettbewerber auf dem Gebiet des Internethandels mit afrikanischen Kunstgegenständen. Die Firma B bot im September 2006 bei eBay unter der Rubrik “Sofort-Kaufen” afrikanische Holzhocker in Tierformen an. In ihrem Angebot belehrte die Firma B über das Wi…

»

26. Juli 2010 — Was war passiert? Die klagende ANDREAS STIHL AG & Co. KG ist Herstellerin der bekannten "Stihl"-Kettensägen und vertreibt diese exklusiv über speziell geschulte, autorisierte Fachhändler. Als Weltmarktführer im Motorsägensegment beansprucht STIHL für das Gebiet der Bundesrepublik Deutsc…

»

9. Dezember 2009 — Was war Gegenstand des Verfahrens? In dem Verfahren vor dem BGH stritt sich der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände mit einem eBay Händler über die Zulässigkeit folgender Klauseln: 1. Klausel: [Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen inne…

»

9. Dezember 2009 —Was war Gegenstand des Verfahrens?In dem Verfahren vor dem BGH stritt sich der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände mit einem eBay Händler über die Zulässigkeit folgender Klauseln: 1. Klausel:[Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb ei…

»

30. August 2009 — Was war passiert? Ein Händler vertrieb Autoersatzteile auf der Handelsplattform eBay. In den Angeboten des Händlers wurde in der Widerrufsbelehrung unter anderem eine Telefonnummer angegeben. Dies hielt ein Konkurrent für wettbewerbswidrig, da durch die Angabe der Telefonnummer die Gefahr b…

»

29. Juni 2009 — Was war passiert? Unter der Bezeichnung "bellax 73" bot jemand bei eBay innerhalb von 1 Monat 51 Artikel und etwas später innerhalb von 1 Woche 40 Artikel zum Verkauf an. Unter den angebotenen Waren wurden vier Schmuckstücke mit der Bezeichnung "edle Givenchy Ohrclips a la cartier" angebote…

»

9. Juni 2009 — Was war passiert? Ein Anbieter von Kosmetik- und Parfümerieartikel hatte auf der Auktionsplattform eBay einen Versace Bright Crystal 90 ml EDT Spray an. Es wurde ein Versand innerhalb Europas angeboten. Versandkosten wurden dagegen nur angegeben für Benelux, Dänemark, Frankreich, Österreich …

»

26. Mai 2009 — Was war passiert? Ein Händler bot bei eBay mehrere Echtheitszertifikate (COA) für die Software „Windows XP Professional“ an. Ein COA ist ein vom Hersteller herausgegebenes Zertifikat zum Schutz gegen Produktpiraterie, welches neben der Marke „Microsoft“ den Namen der jeweiligen Software sowie…

»

23. April 2009 — Was war passiert? Die Ehefrau eines eBay Kontoinhabers hatte bei eBay folgendes Angebot unter dem Konto Ihres Mannes eingestellt: „SSSuper ... Tolle ... Halzband (Cartier Art)". In der Beschreibung des Angebots für ein Halsband stand weiter: „... Halzband, Art Cartier ... Mit kl. Pantere, t…

»

3. April 2009 — Was war passiert? Jemand hatte seinen Porsche 911/997 Carrera 2S Coupe bei eBay zum Verkauf anbieten. Das Mindestgebot lag bei EUR 1,00. Das war wohl ein Versehen, denn der Verkäufer beendete seine Auktion 8 Minuten später vorzeitig. In diesen 8 Minuten hatte allerdings jemand ein Gebot abg…

»

16. Dezember 2008 — Im betreffenden Fall wurde das Konto eines Händlers auf eBay gesperrt. Die Sperrung erfolgte durch eBay mit folgender Begründung: „...mit Ihnen verbundene eBay-Name … gegen unsere AGB verstoßen“. Dies wollte der Händler nicht einfach hinnehmen, zumal dieser nach eigenen Angaben einen Tagesums…

3. November 2008 — Laut einer Mitteilung auf dem eBay Rechtsportal vom 30.10.2008, kam es In der Zeit vom 22.10.2008 – 27.10.2008 zu einem technischen Fehler auf der deutschen eBay Webseite mit weitreichenden Folgen. Statt der vom Händler hinterlegten Widerrufsbelehrung in dem dafür vorgesehenen Feld, wurde de…

15. September 2008 — Es gibt immer wieder Markenhersteller die mit Abmahnungen wegen angeblicher Markenverletzungen gegen Onlinehändler insbesondere bei eBay vorgehen. Teilweise geschieht dies um gegen Marken- und Produktpiraterie vorzugehen, teilweise auch um den eigenen selektiven Vertrieb und damit das Image d…