Patentanwälte schreiben über aktuelle Themen des grünen Bereiches
23. November 2010 — In der Entscheidung Walzgerüst II (X ZR 173/07) äußert sich der BGH wieder einmal zur erfinderischen Tätigkeit. Aus dem Leitsatz: EPÜ Art. 56, PatG § 4 Der Umstand, dass sich eine komplexe Vorrichtung (hier: Walzgerüst) gedanklich in Komponenten oder Module zerlegen lässt, für deren Relat…
11. November 2010 — Der BGH hat in der Entscheidung “Winkelmesseinrichtung” (Xa ZB 14/09) über die Frage entschieden, wie nach deutschem Recht mit der sogenannten “unentrinnbaren Falle” (Art. 123 (2), (3) EPÜ bzw. PatG & 21 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 ) umzugehen ist. Kurz gesagt lässt es der BGH zu, dass ein nicht…
5. November 2010 — Bei der BGH-Entscheidung “Bildunterstützung bei Katheternavigation” hattte der BGH zu untersuchen inwieweit ein Verfahren zur Bildunterstützung bei der gezielten Navigation eines in ein Hohlraumorgan des menschlichen oder tierischen Körpers invasiv eingeführten medizinischen Instruments als K…
1. Oktober 2010 — Urteil 29.06.2010, X ZR 49/09 (BGH) ZPO § 524, PatG § 4; EPÜ Art. 56 Hat das Patentgericht die Nichtigkeitsklage als unbegründet abgewiesen, kann sich die Beklagte der Berufung des Nichtigkeitsklägers mit dem Ziel der Abweisung der Klage als unzulässig und der Begründung anschließen, der Kl…
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