Gedanken zu diesem und jenem Patchwork of thougths
20. Dezember 2012 — Die EU möchte durch inhaltlich neutrale Verpackungen, Warnhinweise und schockierende Fotos den Tabakkonsum der Bevölkerung reduzieren. Ich habe da so meine Zweifel, ob dieses Vorhaben den erhofften Effekt haben wird. Schließlich veranstalten unsere politischen Parteien schon seit mehreren Jahrzehnten eine Feldstudie. Die Wahlprogramme werden immer …
9. November 2012 — Ich bin wegen eines Blogbeitrages auf Löschung und Abgabe einer Unterlassungserklärung verklagt worden. In der Überschrift warne ich vor Drückerkolonnen im Auftrag einer Wir-helfen…
11. Juli 2012 — Ich habe leider in den letzten tagen und Wochen von Journalisten, Politikern und Ökonomen viel unsinnige statements hören lesen und sehen müssen, weshalb die Klagen gegen den Fiska…
20. Dezember 2012 —Die EU möchte durch inhaltlich neutrale Verpackungen, Warnhinweise und schockierende Fotos den Tabakkonsum der Bevölkerung reduzieren. Ich habe da so meine Zweifel, ob dieses Vorhaben den erhofften Effekt haben wird. Schließlich veranstalten unsere politischen Parteien schon seit mehreren Jahrzehnte…
9. November 2012 —Ich bin wegen eines Blogbeitrages auf Löschung und Abgabe einer Unterlassungserklärung verklagt worden. In der Überschrift warne ich vor Drückerkolonnen im Auftrag einer Wir-helfen-den-Armen-GmbH (*). Das gefällt dieser Wohltäterin der Armen und Schwachen nicht. Im weiteren Text formuliere ich wie f…
11. Juli 2012 —Ich habe leider in den letzten tagen und Wochen von Journalisten, Politikern und Ökonomen viel unsinnige statements hören lesen und sehen müssen, weshalb die Klagen gegen den Fiskalpakt und den ESM vor dem Bundesverfassungsgericht kontraproduktiv wären. Dabei wird umgekehrt ein Schuh daraus. Die Ein…
22. November 2011 —Ach, was war das doch für ein Medienecho, als die Sport-Moderatorin Kathrin Müller-Hohenstein während der Fußball WM das Bild vom "inneren Reichsparteitag" verwendete. Am vergangenen Sonntag sprach der Bundesinneminister Friedrich, auf die Pannen der Ermittlungs- und Verfassungsschutzbehörden beim V…
25. Oktober 2011 —- wir Wähler lassen zu, dass sie es werden und so sind, wie sie sind. Wenn heute die schwarz-gelbe Koalition zerbrechen sollte und in ca drei Monaten Wahlen wären, dann wüsste ich persönlich nicht, welcher Partei ich meine Zweitstimme geben sollte und welchem (voraussichtlichem) Wahlkreiskandidaten …
23. März 2009 — Die CDU will schon vor der Bundestagswahl durchsetzen, dass Ergebnisse von Online-Durchsuchungen auch zur Strafverfolgung genutzt werden können. Wenn das Gesetz wird, war ich längste Zeit Mitglied dieser Partei. Herbe Stimmenverluste zeichnen sich bereits ab. Ob die CDU erneut eine Regierungsme…
13. Juni 2007 —Laut Wikipedia ist "Tarifautonomie das im Grundgesetz verankerte Recht der Tarifparteien, Tarifverträge frei von staatlichen Eingriffen abzuschließen. Dies bedeutet, dass Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände oder einzelne Arbeitgeber Tarifverträge ohne Einflussnahme durch staatliche Stellen verhan…
Datenschutzbeauftragter Online | vor 16 Minuten — In Brüssel steht eine europaweit vollstreckbare Ermittlungsanordnung in Strafsachen zur Diskussion. Sie soll die Rechtshilfe bei Ermittlungsmaßna…
kanzlei.biz | vor 25 Minuten —Eigener Leitsatz: Sog. Spekulationsmarken sind rechtsmissbräuchlich und daher unzulässig. Solche liegen vor, wenn eine Vielzahl von Marken ohne erns…
Andere Ansicht | vor 36 Minuten — … wo die Sonne verstaubt – oder so ähnlich – sitzt der gegnerische Landkreis. Mit seiner Dienststelle in der Karl-Marx-Straße 1. Die Nebenstelle …
kanzlei.biz | vor 39 Minuten —Eigener Leitsatz: Der Wort-Bild-Marke "Prominent!" fehlt es nach Ansicht des Bundespatentgerichts nicht an für eine Eintragung der Marke erforderliche…
Recht und Arbeit | vor 48 Minuten —Wurde in einem Arbeitsvertrag die Arbeitszeitdauer nicht geregelt, so gilt die betriebsübliche Arbeitszeit als vereinbart. Das hat jetzt das Bundesarb…