Gedanken zu diesem und jenem Patchwork of thougths
23. Januar 2012 —In diesem Fall habe ich Deckungszusage bei der Rechtschutzversicherung für eine Festsstellungsklage beantragt. Die NRV hat abgelehnt mit der Begründung, für eine negative Feststellungsklage könne wegen des Verstoßes gegen die Kostenminderungspflicht keine Deckungszusage erteilt werden. Diese von Rec…
22. September 2011 —Aus einem Artikel in welt.de zum Papstbesuch am 22. September 2011 in Berlin ein Foto: dpa/DPA Im Originalbeitrag heißt es:"Begleitet wurde die Papstmaschine von vier Jagdfliegern." Da ist aber noch jemand/etwas zu sehen und das passt wie die Faust aufs Auge! …
2. Dezember 2010 —Auf Rechtsindex habe ich einen Hinweis zu einer Entscheidung des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 24.11.2010, L1 SO 133/10 B ER, gefunden. Danach hat ein Hartz IV Empfänger einen Anspruch auf Reisekostenübernahme für Umgangsaufwendungen pro Quartal, wenn sein Kind in den USA lebt.…
13. November 2009 —Ich schreibe an eine nicht näher zu benennende Kfz-Haftpflichtversicherung folgendes: Die Ablehnung einer Wertminderung können wir nicht nachvollziehen. Bei dem Fahrzeug unserer Mandantin handelt es sich um ein scheckheft-gepflegtes Auto aus 2. Hand mit einer Kilometerlaufleistung von gerade 141…
7. November 2009 —Die Idee, die hinter der europäischen Einigung steht ist immer noch aktuell und richtig. Nach zwei verheerenden Kriegen im letzten Jahrhundert in Europa, nach dem Entstehen zweier Supermächte, USA und UdSSR, einem Erstarken Chinas und Indiens kann sich kein Staat mehr in Europa die historische Klein…
2. Oktober 2008 —Herr Ramsauer, wird die CSU nach der Wahlschlappe wie ein angeschossenes Wildschwein in Berlin wüten? Wir fühlen uns weder angeschossen noch waidwund, noch als Schweine. Quelle: FAZ.de…
17. Juli 2008 —Die CDU wird sich in Kürze auf Landes- und Bundesebene mit der Pendlerpauschale beschäftigen müssen. Der Bezirksverband Südbaden hat nämlich einen Parteitagsbeschluss zur Wiedereinführung der Pendlerpauschale gegen den erklärten Willen der anwesenden Bundestagsabgeordneten und Landesminister verabsc…
8. Mai 2008 —Laut BILD soll die geplante Diätenerhöhung gegen das geltende Diätengesetz verstoßen. Darin wäre die nächste Anhebung erst 2010 möglich. Dass der Gesetzgeber Gesetzgeber heißt, weil er mit entsprechenden Mehrheiten unserem Gemeinwesen neue Gesetze geben und bestehende ändern kann, hat wohl kein Reda…
6. Mai 2008 —Während die freie Wirtschaft un- oder gering qualifizierten Kräften zur Entlastung des Staatshaushaltes Mindestlöhne zahlen soll, wird bei den Verantwortlichen eben dieser Wirtschaft versucht, die Honorare zu begrenzen. Dafür sollen die geringst qualifizierten Politiker, von denen die wenigsten einm…
20. März 2008 —Sogenannte flat-rate-Partys sind in die Kritik geraten. In Berlin hat ein Kneipenwirt offenbar ein Tequilla-Wetttrinken mit einem Minderjährigen veranstaltet, wobei der Wirt statt farblosem Schnaps Wasser getrunken hat, der Gast nach dem "Genuss" von 45 Gläsern Hochprozentigem verstorben ist. Seit d…
26. Februar 2008 —Die unsägliche Politik in Berlin veranschauliche ich gerne so: Die CDU wird durch Apfelkuchen mit Schlagsahne repräsentiert, die FDP wird durch Erdbeerkuchen mit Vanillesauce dargestellt, die SPD steht für Schweinebraten mit Sauerkraut... Apfelkuchen mit Vanillesauce lasse ich mir ja noch gefallen, …
19. November 2007 —Nachdem die Ausgangsbeträge der Regelbetragsverordnung aus mir unerfindlichen Gründen erstmals nicht erhöht, sondern gesenkt wurden, soll nun das staatliche Kindergeld ab 2009 erhöht werden. In Berlin scheinen echte Praktiker zu sitzen, die sich nicht vorstellen können, welcher Aufwand an Titelabän…
5. November 2007 —Der Koalitionsausschuss hat nahezu jede Sachfrage vertagt, nur bei der Pendlerpauschale soll alles solange so bleiben, wie es ist, bis das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungswidrigkeit der Abschaffung der Pauschale bis zum 20 Kilometer entschieden hat. Langt es nicht, das schon zwei Finanz…
11. Mai 2007 —Das : Der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Singhammer (CSU), gab allerdings zu erkennen, dass seine Partei einer solchen Regelung zustimmen könnte, wenn sie zugunsten von Selbsterziehern „ausbalanciert“ würde. Er sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „Einen Rechtsanspruch ohne ei…
it-recht-deutschland | vor 33 Minuten — Die Rechtsanwaltskanzlei Selig & Christ aus Dortmund mahnt zurzeit im Auftrag der AEGIS Multimedia Service GmbH mit Sitz ebenda Urheberrechts…
Rechtsanwalt München | vor 1 Stunde —Pfingsten! Ein Wort, das seinen Zauber auf das menschliche Gemüt üben wird, so lange noch ein Baum blüht, eine Lerche schmetternd in die Lüfte ste…
strafblog | vor 1 Stunde — Papa Ratzi Der eine oder andere von unseren strafblog-Lesern weiß vielleicht, dass auch der Vatikan eine Polizei und eine Gerichtsbarkeit unter…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 3 Stunden —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
kanzlei-hoenig.de | vor 4 Stunden — Dieser Schmierfink, der auf unserem Kanzleischild sein Revier abzustecken versucht, sollte berücksichtigen, daß wir eine Reihe von dankbaren Mand…