8. Juni 2011 — Im Anschluss an meinen Beitrag vom 11. Mai 2011 ist mitzuteilen, dass der VIII. Zivilsenat in der Sache VIII ZR 289/09 die Kurve bekommen hat In den Urteilsgründen wird ausdrücklich eine Abgrenzung zu der Halzband-Rechtsprechung vorgenommen (Urteil vom 11. März 2011, I ZR 114/06). Auch …
11. Mai 2011 — Der VIII. Zivilsenat des BGH lässt in der Pressemitteilung Nr. 84/2011 folgende phänomenale und praxisnahe Entscheidung verkünden (Urteil vom 11. Mai 2011 – VIII ZR 289/09): Hingegen hat allein die unsorgfältige Verwahrung der Kontaktdaten eines eBay-Mitgliedskontos noch nicht zur Folge, da…
25. September 2008 — „Schöner die Kassen nie klingeln“, dürfte sich zunächst der Unterlassungsgläubiger in dem vom OLG Hamm mit Urteil vom 22.03.2007 (Az.: 4 U 170/06) entschiedenen Fall gedacht haben, als er die eBay Angebote seines Konkurrenten kontrollierte. In der Sache ging es um die Auslegung einer strafbew…
29. November 2007 — Amtsgerichtliche Entscheidungen sind mitunter eine sprudelnde Quelle famoser Kuriositäten im rechtlichen wie auch tatsächlichen Sinne. Zu Referendariatszeiten meinte einmal ein Ausbilder zu mir, dass es beim Amtsgericht häufig weniger auf die Anwendung des Gesetzes ankomme, sondern vielmehr a…
6. November 2007 — In der letzten Zeit dürfte manch einem Verkäufer (ggf. vermeintlicher) Ed Hardy-Textilien und Kappen beim Öffnen der Post ein kalter Schauder über den Rücken gelaufen sein. Die Kollegen Winterstein & Ruhrmann , mitunter bekannt aus der Abercrombie & Fitch Abmahnwelle, sind wieder akt…
3. September 2007 — Manchmal kann man nur staunen. Die Tage wurde ein Mandat jenseits von Gut und Böse an mich herangetragen. In der Sache geht es um eine Standardabmahnung auf eBay. Auf die Abmahnung reagierte der Mandant nicht, weil er die Sache zunächst für einen Witz hielt. Was folgte war die Einstweilige …
