12. August 2008 — Während sich Gevatter Staat in Sachen Filesharing wohl eher aus monetären als aus rechtlichen Gründen dazu genötigt sieht, zunehmend Strafanzeigen der Medienindustrie mit anliegenden Excel-Tabellen zu blocken, rücken einige Staatsanwaltschaften - zumindest bei Sammelanzeigen, die den Vorwurf…
9. Januar 2008 — Wer regelmäßig als Anwalt so genannte Filesharing-Störer vertritt, der zitiert gegenüber den abmahnenden (vermeintlichen) Rechteinhabern in der gängigen familiären Störerkonstellation gebetsmühlenartig die Entscheidungen des LG Mannheim - Urteil vom 30.01.2007 - Az. 2 O 71/06 - und - Urtei…
29. November 2007 — Amtsgerichtliche Entscheidungen sind mitunter eine sprudelnde Quelle famoser Kuriositäten im rechtlichen wie auch tatsächlichen Sinne. Zu Referendariatszeiten meinte einmal ein Ausbilder zu mir, dass es beim Amtsgericht häufig weniger auf die Anwendung des Gesetzes ankomme, sondern vielmehr a…
13. November 2007 — Vor noch gar nicht allzu langer Zeit, in einem Land, in dem man mit vielen wortgleichen Abmahnungen durchaus jede Menge Geld verdienen kann, ergab eine Anfrage bei den Regierigen (Bt-Drucks. 16/3595) , dass man die Widerrufs- u. Rückgabebelehrungs-Muster der Anlage 2) und 3) zu § 14 BGB-InfoV…
6. November 2007 — In der letzten Zeit dürfte manch einem Verkäufer (ggf. vermeintlicher) Ed Hardy-Textilien und Kappen beim Öffnen der Post ein kalter Schauder über den Rücken gelaufen sein. Die Kollegen Winterstein & Ruhrmann , mitunter bekannt aus der Abercrombie & Fitch Abmahnwelle, sind wieder akt…
5. November 2007 — Billig ist er davon gekommen, der werte Herr Nuschi Martynov. Ich hatte als Vertreter des Nebenklägers und Geschädigten Bernd Celt ein Jahr Freiheitsstrafe (mit Aussetzung zur Bewährung) wegen gefährlicher Körperverletzung und vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung beantragt. Letztlich wur…
29. Oktober 2007 — Am Sonntag, den 04. November 2007 (21 Uhr), starten die JuraWikis in Second Life (SL) ein Moot-Court Experiment: Der virtuelle Busfahrer und Buchautor (”Mit dem Bus durch 2nd Life“) Martin Nusch aka Nuschi Martynov muss sich wegen eines schweren Verkehrsunfalls in SL verantworten. Opfer die…
25. Oktober 2007 — “Sind Crackz, Serialz illegal?” fragt die CHIP in ihrer Ausgabe 11/2007. Kollege Keller aus München beantwortet die Fragen der CHIP-Redaktion. Auf die von juristischen Laien immer mal wieder gerne gestellte Frage, ob man sich für die erworbenen Originalsoftware eine Seriennummer oder einen Cr…
25. Oktober 2007 — Wer viel juristische Literatur liest, dem huschen regelmäßig Fälle von Plagiarismus über die Netzhaut, wobei man gerade im juristisch-wissenschaftlichen Bereich einräumen muss, dass es häufig gar nicht möglich ist, sagenhafte neue Erkenntnisse zu veröffentlichen. Im Zweifelsfall hatte schon i…
17. Oktober 2007 — Während die Nation gebannt bis 23:56 Uhr auf den Fernsehbildschirm starrte, um zu erfahren, wie man denn nun kostenlos und legal Musik aus dem Internet herunterladen kann, habe ich mal wieder eine Unterlassungserklärung zusammengezimmert. Neuer Rekord: 104 Seiten. Damit auch nichts durcheinan…
16. Oktober 2007 — Auf der Stern-TV Website wird eine Fortführung der Filesharing-Diskussion für Mittwoch, den 17.10.2007, 22:15 Uhr angekündigt. Mit von der Partie ist wieder der Kölner Kollege Solmecke sowie der Offenburger Staatsanwalt Jochen Wiedemann. Vom AG Offenburg stammt das *ähhhm - nun ja* als “rev…
12. Oktober 2007 — In der letzten Stern TV-Sendung am 10.10.2007 traten der Hamburger Rechtsanwalt Rasch, Interessenvertreter der Musik- & Tonträgerindustrie, und Rechtsanwalt Solmecke aus Köln, laut seiner Aussage Interessenvertreter von 200 Abgemahnten, gegeneinander an. Während die juristische Auseinande…
10. Oktober 2007 — Nein - der Blog ist nicht verreckt. Ich war nur im Urlaub und wühle mich seit meiner Rückkehr sukzessive durch die Eingangspost. Als Einzelanwalt genießt man zwar manche Freiheit, doch gerade nach Urlaubsabwesenheit erwartet einen dann das doppelte Pensum. Die Tage wird es einen neuen Beitrag…
6. September 2007 — Erfreut über die kürzlich bekannt gewordene Entscheidung des OLG Düsseldorf v. 21.11.2006, Az. I-20 U 22/06 (via MIR), raten zur Zeit einige bloggende Kollegen dazu, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zurückzuweisen, wenn dem Abmahnschreiben keine originale Vollmachtsurkunde beigefügt ist. Das S…
3. September 2007 — Manchmal kann man nur staunen. Die Tage wurde ein Mandat jenseits von Gut und Böse an mich herangetragen. In der Sache geht es um eine Standardabmahnung auf eBay. Auf die Abmahnung reagierte der Mandant nicht, weil er die Sache zunächst für einen Witz hielt. Was folgte war die Einstweilige …
28. August 2007 — Die Tage erhielt ich mal wieder ein Spam-Fax zum Thema Titelhandel. Eine britische Rufnummer lockte.. Möchten Sie einen Doktortitel führen? Auch ohne Abitur und Studium! Ob es da wohl Kollegen in den Fingern juckt? Schließlich bescheinigte erst vor kurzem eine im Anwaltsblatt veröffentlich…
21. August 2007 — Nun ist sie quasi amtlich - die Hamburger Streitwerttabelle für Musik-”Störer” in P2P-Netzen. Das LG Hamburg hat am 9. August 2007 beschlossen, wie seiner Meinung nach der “Störer”-Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen an Musikaufnahmen in P2P-Netzen festzusetzen sei. Glücklicherweise tri…
16. August 2007 — Es schreibt Anwalt A (Verletzerseite) Anwalt B (Abmahnerseite): Wir hoffen, dass Sie noch andere anwaltliche Tätigkeiten ausüben, ansonsten besteht die Gefahr, dass Sie bei dieser Abmahntätigkeit verblöden. Mit der Ihnen zukommenden Hochachtung. Vor dem Zuklappen und Zurücksenden d…
16. August 2007 — Da geht er hin, mein neuer gebundener Schönfelder. Erwartungsgemäß hat die Bindung den Praxistest nicht bestanden. Obwohl ich zunächst angesichts des schlanken Bordeauxrückens in Verzücken geriet, muss ich sagen, dass die 36 EUR wohl zukünftig wieder in den 2 EUR teureren Kollegen Klotz fl…
it-recht-deutschland | vor 21 Minuten — Die Rechtsanwaltskanzlei Selig & Christ aus Dortmund mahnt zurzeit im Auftrag der AEGIS Multimedia Service GmbH mit Sitz ebenda Urheberrechts…
Rechtsanwalt München | vor 56 Minuten —Pfingsten! Ein Wort, das seinen Zauber auf das menschliche Gemüt üben wird, so lange noch ein Baum blüht, eine Lerche schmetternd in die Lüfte ste…
strafblog | vor 1 Stunde — Papa Ratzi Der eine oder andere von unseren strafblog-Lesern weiß vielleicht, dass auch der Vatikan eine Polizei und eine Gerichtsbarkeit unter…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 2 Stunden —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 10 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…