Osborne Clarke zu rechtlichen Herausforderungen bei Online-Games, Digitaler Distribution und Self-Publishing.
4. Januar 2012 — Das OLG Oldenburg hat in einem (noch nicht im Volltext veröffentlichten) Urteil am 24.11.2011 (Az. 2 U 98/11) entschieden, dass das Eigentum an einer Festplatte sich auch auf die darauf gespeicherten Daten erstreckt. Die Entscheidung mag durch eine IT-rechtliche Brille zunächst kurios wirken – Eigentum an Daten? Das liest man zwar häufig in …
31. Januar 2012 — Um die (Störer-)Haftung von Sharehostern wird schon seit Längerem leidenschaftlich gestritten. Wer nicht Täter oder Teilnehmer einer Rechtsverletzung ist, kann nach deutschem …
vor 40 Stunden — Das Amtsgericht Charlottenburg hat die Klage eines Nutzers abgewiesen, der gegen die fristlose Kündigung seines (Haupt-)Accounts in einem Online-Rollenspiel wegen der Verwendung von zusätzlichen Accounts und Bots geklagt hatte (Urteil vom 9.5.2012, Az.: 208 C 42/11, Volltext). Bei dem Spiel…
16. März 2012 — Wieder einmal hat das OLG Hamburg zur Haftung von Rapidshare entschieden (Urteil vom 14.03.2012, Az.: 5 U 87/09), und ist – im Ergebnis wenig überraschend – abermals zum Ergebnis gekommen, dass Rapidshare als Störer für die urheberrechtswidrige Zugänglichmachung geschützter Werke haftet (Hint…
31. Januar 2012 — Um die (Störer-)Haftung von Sharehostern wird schon seit Längerem leidenschaftlich gestritten. Wer nicht Täter oder Teilnehmer einer Rechtsverletzung ist, kann nach deutschem Recht (nur) als “Störer” auf Unterlassung in Anspruch genommen werden – allerdings setzt diese Haftung eine Verletzung…
16. Januar 2012 — Mit einem eher ungewöhnlichen Gegner nimmt es der Publisher Electronic Arts derzeit in den USA in einem markenrechtlichen Streit auf: Der Spiele-Riese hat die Konzernmutter des Hubschrauberherstellers Bell Helicopters verklagt. Hintergrund ist aber nicht etwa ein vermeintlicher Rechtsverstoß …
4. Januar 2012 — Das OLG Oldenburg hat in einem (noch nicht im Volltext veröffentlichten) Urteil am 24.11.2011 (Az. 2 U 98/11) entschieden, dass das Eigentum an einer Festplatte sich auch auf die darauf gespeicherten Daten erstreckt. Die Entscheidung mag durch eine IT-rechtliche Brille zunächst kurios wirken – …
15. Dezember 2011 — Poker – jedenfalls in der auf Onlinepokerplattformen sehr beliebten Variante Texas Hold’em – ist nach Auffassung des BGH ein – erlaubnispflichtiges – Glücksspiel (Az. I ZR 93/10; Volltext). Das Gericht schließt sich damit der Einschätzung der Oberverwaltungsgerichte Lüneburg (Az. 11 ME 67/09;…
26. Oktober 2011 — Nachdem das Verwaltungsgericht Köln bereits im vergangenen Jahr im Rahmen des Eilrechtsschutzes die Indizierung des Rammstein-Albums “Liebe ist für alle da” vorläufig ausgesetzt hatte (Beschluss vom 31.05.2010, Az.: 22 L 1899/09), ist die nun verkündete Entscheidung in der Hauptsache keine gr…
10. Oktober 2011 — Diese Klausel gehört zu Gewinnspiel-Regeln wie der Satz “Diese Angaben sind wie immer ohne Gewähr” zur Bekanntgabe der Lottozahlen. Aber kann man das überhaupt wirksam vereinbaren, zumal in AGB? Das LG Hannover hat das in einer Entscheidung aus dem Jahr 2009 (Urteil vom 30.3.2009, Az.: 1 O 77…
8. September 2011 — Anders als etwa das LG Darmstadt meint die 10. Zivilkammer des LG Saarbrücken in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.06.2011, Az.: 10 S 60/10, Volltext), dass der Inhaber eines Telefonanschlusses nicht haftet, wenn dessen minderjährige Kinder über Mehrwertdienstenummern (“0900-Numme…
11. August 2011 — Fast alle international tätigen Onlineanbieter unterstellen ihre AGB einer bestimmten Rechtsordnung. Diese Praxis führt immer wieder zu Konflikten (so etwa auch in der Auseinandersetzung zwischen Sony und dem Hacker “Geohot”). In einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 17.02.2011 (Az.: 2 U 65…
4. August 2011 — Bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in so genannten “Tauschbörsen” stehen Rechteinhaber vor dem Problem, dass sie selbst nur die IP-Adresse feststellen können, von der aus das geschützte Material ins Internet gestellt wird. Wem diese Adresse zugeordnet ist, können sie nur von dem…
1. August 2011 — Zu den Todfeinden der MMO-Betreiber gehören Goldseller und Anbieter von Bots und so genannten Privatservern, denn alle stören direkt oder indirekt das Geschäftsmodell und gefährden damit die Investition in das Spiel. Es ist also fast ein bisschen überraschend, dass die juristische Offensive g…
7. Juli 2011 — Der Fall hatte als EMA v. Schwarzenegger begonnen, in die Geschichte des amerikanischen Spielerechts eingehen wird er als EMA v. Brown (denn so heißt der neue Gouverneur von Kalifornien): In einer gut 90 Seiten langen Entscheidung hat der US Supreme Court am 27. Juni 2011 die Jugendschutzbest…
7. Juli 2011 — Der Fall hatte als EMA v. Schwarzenegger begonnen, in die Geschichte des amerikanischen Spielerechts eingehen wird er als EMA v. Brown (denn so heißt der neue Gouverneur von Kalifornien): In einer gut 90 Seiten langen Entscheidung hat der US Supreme Court am 27. Juni 2011 die Jugendschutzbest…
24. März 2011 — Es war nur eine Frage der Zeit: Nachdem der Facebook-Like-Button (“Gefällt mir!”) in den vergangenen Wochen für Wirbel in der datenschutzrechtlichen interessierten Blogosphäre gesorgt hat, musste sich mit dem LG Berlin nun erstmals ein deutsches Gericht mit diesem quer durch alle Blog-, News-…
5. März 2011 — Jetzt bei unseren Specials: Die Spieleindustrie sucht verstärkt nach Wegen, wie sie den Vertrieb von Spielen auf CDs/DVDs mit digitalen Distributionskanälen verknüpfen kann. Dadurch können Hersteller am Gebrauchtmarkt partizipieren und Produktpiraterie bekämpfen. Der Bundesgerichtshof (BGH) …
2. März 2011 — Nur eine kurze Ankündigung im Forum der Szeneseite Modcontrol.com weist auf den Rechtsstreit zwischen einem Hersteller von mobilen Spielkonsolen und einem der zahllosen Verkäufer von sogenannten Mod Chips hin, der Anfang September 2010 vor dem LG München verhandelt wurde: „Unser Sponsor […
27. Februar 2011 — Jetzt bei unseren Specials: Bisher konnten nur Hardwarehersteller Patentschutz für ihre Geräte beantragen. Nintendo & Co sichern deshalb Eingabegeräte oder ganze Spielekonsolen durch eine Vielzahl von Patenten ab. Hingegen hat das Deutsche Patent- und Markenamt bisher Patente auf reine So…
7. Februar 2011 — Nicht jeder Teilnehmer eines Onlinespiels hält sich immer an die Regeln. Betreiber stehen dann vor der Herausforderung, auf Verstöße schnell und angemessen zu reagieren, auch um eine Benachteiligung regeltreuer Spieler zu verhindern und letztlich den Ruf der Plattform zu schützen. Den Aufwand…
11. Januar 2011 — Atari konnte sich nicht durchsetzen: Weil Kopien des Spiels “Alone in the Dark” illegal über den Sharehoster vertrieben worden waren, hatte der Publisher Rapidshare verklagt. Dieser müsse die hochgeladenen Dateien prüfen und ggf. löschen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Das OLG Dü…
24. November 2010 — So allgegenwärtig IP-Adressen in der vernetzten, digitalen Welt auch sind – die Rechtsordnung tut sich bis heute schwer mit dem datenschutzrechtlichen Verständnis von IP-Adressen. Nun bringen zwei aktuelle Gerichtsentscheidungen neuen und erfreulichen Schwung in die zuletzt ins Stocken gerate…
24. November 2010 — So allgegenwärtig IP-Adressen in der vernetzten, digitalen Welt auch sind – die Rechtsordnung tut sich bis heute schwer mit dem datenschutzrechtlichen Verständnis von IP-Adressen. Nun bringen zwei aktuelle Gerichtsentscheidungen neuen und erfreulichen Schwung in die zuletzt ins Stocken gerate…
26. Oktober 2010 — Weil er zwei Spielern des MMO “Metin 2″ zuerst ihre Passwörter entlockt und dann ihre Avatare “halb nackt” zurückgelassen hatte, hat das AG Augsburg vergangene Woche einen Jugendlichen zu 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Zudem muss er den Schaden in Höhe von 1.000 Euro tragen. Das …
23. September 2010 — Mit Streitigkeiten zwischen Spielebetreibern und Anbietern von “Cheatbots” hatten sich die Gerichte schon zu beschäftigen – und haben im Sinne der Spielebetreiber geurteilt: Das Angebot solcher nicht autorisierter Zusatzprogramme für Onlinespiele verstoße gegen das UWG. Nunmehr hat das LG Ber…
17. August 2010 — Lästige Pflichtangaben in Apps? Auch in der Gamesbranche hat ein jüngst veröffentlichtes Urteil des OLG Hamm (20.05.2010, Az.: I-4 U 225/09) einige Wellen geschlagen. Schon wieder etwas Neues? Was wird dem Entwickler da auferlegt? Und muss wirklich künftig jede simple Website von Rechts wegen…
it-recht-deutschland | vor 17 Minuten — Die Rechtsanwaltskanzlei Selig & Christ aus Dortmund mahnt zurzeit im Auftrag der AEGIS Multimedia Service GmbH mit Sitz ebenda Urheberrechts…
Rechtsanwalt München | vor 53 Minuten —Pfingsten! Ein Wort, das seinen Zauber auf das menschliche Gemüt üben wird, so lange noch ein Baum blüht, eine Lerche schmetternd in die Lüfte ste…
strafblog | — Papa Ratzi Der eine oder andere von unseren strafblog-Lesern weiß vielleicht, dass auch der Vatikan eine Polizei und eine Gerichtsbarkeit unter…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 2 Stunden —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 10 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…