Onlinespielerecht

Osborne Clarke zu rechtlichen Herausforderungen bei Online-Games, Digitaler Distribution und Self-Publishing.
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Das Ende der Sendezeitbeschränkung? KJM bewertet erstes Jugendschutzprogramm positiv

15. August 2011 — Die Kommission für Jugendmedienschutz hat in der vergangenen Woche zum ersten Mal ein Jugendschutzprogramm positiv bewertet und damit einen großen Schritt in Richtung der offiziellen Anerkennung getan. Die Pressemitteilung der KJM ließe sich sogar dahingehend verstehen, dass die Anerkennung d…

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OLG Stuttgart: Keine Rechtswahl in AGB

11. August 2011 — Fast alle international tätigen Onlineanbieter unterstellen ihre AGB einer bestimmten Rechtsordnung. Diese Praxis führt immer wieder zu Konflikten (so etwa auch in der Auseinandersetzung zwischen Sony und dem Hacker “Geohot”). In einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 17.02.2011 (Az.: 2 U 65…

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Bewertungskriterien für Computerspiele: Der USK (ein bisschen) in die Karten geschaut

8. August 2011 — Die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK), die bekanntlich die Altersfreigabekennzeichen für Computerspiele vergibt, hat den Kriterienkatalog veröffentlicht, anhand dessen die Prüfgremien ihre Einschätzung vornehmen. Der Katalog ist allerdings sehr allgemein gehalten, als Checkliste nac…

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Hin und her um den Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG

4. August 2011 — Bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in so genannten “Tauschbörsen” stehen Rechteinhaber vor dem Problem, dass sie selbst nur die IP-Adresse feststellen können, von der aus das geschützte Material ins Internet gestellt wird. Wem diese Adresse zugeordnet ist, können sie nur von dem…

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MMO-Prozesse: Ein rechtlicher Rundumschlag

1. August 2011 — Zu den Todfeinden der MMO-Betreiber gehören Goldseller und Anbieter von Bots und so genannten Privatservern, denn alle stören direkt oder indirekt das Geschäftsmodell und gefährden damit die Investition in das Spiel. Es ist also fast ein bisschen überraschend, dass die juristische Offensive g…

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LG Berlin: Unzulässige Werbung in Browsergames

27. Juli 2011 — Eine kürzlich veröffentlichte Entscheidung des Landgerichts Berlin von September 2010 (LG Berlin – Urteil vom 14.09.2010 – Az.: 103 O 43/10) sorgt derzeit bei Anbietern werbefinanzierter Internetinhalte für Unruhe. Auf entsprechende Klage des Dachverbandes der Verbraucherzentralen untersagte …

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Der Fall Geohot: Pyrrhussieg oder wichtiger Schlag gegen die Hackerszene? (Teil 2 von 2)

25. Juli 2011 — Wie kommt es, dass ein gerade 21-jähriger Hacker mit einem nach nur drei Monaten von den Parteien beigelegten Rechtsstreit mit Sony weltweit Schlagzeilen macht? Wer den ersten Teil dieses Beitrags gelesen hat, wird festgestellt haben, dass es kaum an der Komplexität der Rechtsverstöße gelegen…

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Der Fall Geohot: Pyrrhussieg oder wichtiger Schlag gegen die Hackerszene? (Teil 1 von 2)

18. Juli 2011 — Viel Feind’, viel Ehr. Nach dieser gut hundert Jahre alten Maxime sind für Sony spätestens seit dem Fall Geohot glorreiche Zeiten angebrochen. Denn auch wenn der Rechtsstreit mit dem unter den Pseudonymen mil und geohot bekannten Hacker George Hotz nur etwa drei Monate andauerte und dank eine…

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Snow White and the Seven Judges: US Supreme Court hebt kalifornische Jugendschutzvorschriften auf

7. Juli 2011 — Der Fall hatte als EMA v. Schwarzenegger begonnen, in die Geschichte des amerikanischen Spielerechts eingehen wird er als EMA v. Brown (denn so heißt der neue Gouverneur von Kalifornien): In einer gut 90 Seiten langen Entscheidung hat der US Supreme Court am 27. Juni 2011 die Jugendschutzbest…

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Snow White and the Seven Justices: US Supreme Court hebt kalifornische Jugendschutzvorschriften auf

7. Juli 2011 — Der Fall hatte als EMA v. Schwarzenegger begonnen, in die Geschichte des amerikanischen Spielerechts eingehen wird er als EMA v. Brown (denn so heißt der neue Gouverneur von Kalifornien): In einer gut 90 Seiten langen Entscheidung hat der US Supreme Court am 27. Juni 2011 die Jugendschutzbest…

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Cyberkriminalität – Höhere Strafen in der EU geplant!

21. Juni 2011 — Internetkriminalität ist nach wie vor ein Thema und nimmt täglich zu (siehe dazu auch den Lagebericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik 2011). Die EU versucht diesen Trend bereits seit längerem aufzuhalten. Bereits 2005 hat sie daher einen Rahmenbeschluss über Angriffe au…

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Kurz gemeldet: Bundesrat beschließt Verschärfung des TMG

18. Juni 2011 — Über die hessischen Pläne zur Verschärfung der Datenschutzvorschriften des Telemediengesetzes (TMG) hatten wir bereits kritisch berichtet. Gestern hat der Gesetzentwurf den Bundesrat passiert und muss nun im Bundestag beraten werden. Der Entwurf sieht unter Anderem vor, dass Anbieter von sozi…

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A propos Geolocation – Malte Spitz’ Deutschlandreise

15. Juni 2011 — Als Reaktion auf unseren letzten Artikel zu den datenschutzrechtlichen Aspekten von Geolocation erreichte uns ein Hinweis auf ein spannendes Experiment der ZEIT: Der Grünen-Politiker Malte Spitz klagte von der Telekom sechs Monate seiner Vorratsdaten ein und überreichte diese zur weiteren A…

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I know where you are – Geolocation aus datenschutzrechtlicher Sicht

14. Juni 2011 — Dank der Ausstattung von Smartphones mit GPS-Chips (Global Positioning System) kann nun auch jeder Fußgänger, Jogger und Fahrradfahrer seine Position, Strecke und Geschwindigkeit auch ohne besondere Navigationsgeräte bestimmen. Gut entwickelte Apps bieten dem User zahlreiche hilfreiche Funkti…

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Mitteilungspflicht bei Datenlecks

6. Juni 2011 — Einbruch in das Playstation-Netzwerk bei Sony und Verlust von Millionen Spielekundendaten, Hack des auf IT-Sicherheit spezialisierten Unternehmens RSA, daraufhin Cyber-Attacken auf RSA-Kunde Lockheed-Martin, chinesischer E-Mail Diebstahl bei Morgan Stanley, angeblich Passwort-System von Googl…

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Neues ESRB Rating System

23. Mai 2011 — Das Entertainment Software Rating Board (ESRB) hat auf die schnellen Veröffentlichungszyklen von Downloadspielen auf Apple’s App store, Android Marketplace, Xbox Live Marketplace, PlayStation Store und Nintendo’s WiiWare reagiert und ein neues, sehr einfach und vor allem schnell zu bedienende…

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Privacy = So Eighties?

19. April 2011 — Spätestens seit Veröffentlichung der Studie des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) zum Datenschutz in Onlinespielen ist bekannt, dass auch die staatlichen Datenschutzwächter die (Online-)spieleindustrie auf dem radar haben. Die ist Anlass genug, um -zugegeb…

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BGH: „Kommando zurück“ bei Softwarepatenten

6. April 2011 — Softwarepatente sind längst nicht so einfach zu erlangen, wie von vielen Beobachtern zuletzt nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im April 2010 gedacht. In einer neuen, jetzt veröffentlichten Entscheidung schränkt das höchste deutsche Zivilgericht die zunächst einfach erschein…

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“Lex Facebook” – Hessen will Online-Datenschutz verschärfen

4. April 2011 — Das Land Hessen hat über den Bundesrat einen Gesetzesantrag zur Änderung des Telemediengesetzes eingebracht, der die Datenschutzvorschriften für Anbieter von Online-Inhalten und Social Communities deutlich verschärfen soll. Neben Regelungen zum Umgang mit Nutzerdatensollen abermals neue Infor…

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Blog-Dauerbrenner: “Warum wurde Art. 27 EGBGB aufgehoben?”

31. März 2011 — Was versteckt sich hinter dieser sperrigen Überschrift? Eine Regelung, die bei allen grenzüberschreitenden Verträgen zu beachten ist, und vor allem eine Frage, die viele Leser unseres Blogs umzutreiben scheint. Das Internationale Privatrecht (IPR) ist zwar eigentlich nicht unser Kernthema, ab…

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Rechtswahl bei chinesischen Vertragspartnern-was ist zu beachten?

28. März 2011 — Für Anbieter von Onlinespielen ist das Lizenzieren von Titeln aus Asien, insbesondere aus Südkorea aber auch zunehmend aus China, gängigePraxis. In manchen Segmenten der Spielebranche (zum Beispiel beim E-Sport) sind asiatische Länder längst Vorreiter und damit auch interessante Märkte für eu…

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Rechtswahl bei chinesischen Vertragspartnern – Was ist zu beachten?

28. März 2011 — Für Anbieter von Onlinespielen ist das Lizenzieren von Titeln aus Asien, insbesondere aus Südkorea aber auch zunehmend aus China, gängige Praxis. In manchen Segmenten der Spielebranche (zum Beispiel beim E-Sport) sind asiatische Länder längst Vorreiter und damit auch interessante Märkte für e…

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LG Berlin: Keine Abmahnung für Facebook-Like-Button (Volltext)

24. März 2011 — Es war nur eine Frage der Zeit: Nachdem der Facebook-Like-Button (“Gefällt mir!”) in den vergangenen Wochen für Wirbel in der datenschutzrechtlichen interessierten Blogosphäre gesorgt hat, musste sich mit dem LG Berlin nun erstmals ein deutsches Gericht mit diesem quer durch alle Blog-, News-…

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Piwik Analytics bekommt den Segen der Datenschützer

16. März 2011 — Piwik Analytics ist eine Open-Source-Software zum Tracking von Website-Besuchern (die auch in unserem Blog eingesetzt wird). Anders als bei der seit längerem unter datenschutzrechtlichem Druck stehenden Lösung Google Analytics lässt sich diese Software lokal betreiben. Eine Datenübermittlung an…

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Haftet Rapidshare nun doch für seine Nutzer? Rechtsprechung weiter uneins…

11. März 2011 — Kurz gemeldet: Nachdem das OLG Düsseldorf zuletzt eine Störerhaftung von Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer abgelehnt hatte, weil Rapidshare keine Prüfpflichten verletze, ist in einem nun bekannt gewordenen Beschluss vom 14.01.2011 das LG Hamburg (Az. 310 O 116/10) vorgepres…

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Abercrombie übernimmt den Bondi Beach

MarkenBlog | vor 22 Minuten Die Abercrombie & Fitch Europe SA mit Sitz in Mendrisio in der Schweiz hat die Wortmarke “Bondi Beach” (Registernummer: 30 2011 034 331) über…

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Antrag auf Prozesskostenhilfe und Anwaltszwang vor dem LG

RA Andreas Fischer | vor 25 MinutenStichworte: PKH, Prozesskostenhilfe, Anwaltszwang, Amts- und Landgericht, Postulationsfähigkeit §§: § 127 ZPO, § 78 Abs. 3 ZPO Fragestellung und die “…

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Heizen nicht vergessen

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 26 Minuten Die Temperaturen der letzten Tage waren so unangenehm kalt, dass wir schon die Aussicht auf ein Alstereisvergnügen brauchen, um dem noch etwas po…

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Rücknahme/Widerruf einer Willenserklärung

rechtsanwalt.com | vor 43 Minuten Nach § 130 Abs. 1 BGB wird die Willenserklärung mit ihrem Zugang beim Erklärungsempfänger wirksam. § 130 Abs. 1 S. 2 BGB regelt, dass sie nicht w…

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Verhandlung am 13. März 2012 um Flughafen Frankfurt am Main: Anmeldung als Zuschauer möglich

rechtsanwalt.com | vor 44 Minuten Am 13. März 2012 ist es wieder soweit: Die Verhandlung um den Flughafen Frankfurt am Main wird neben all den medialen Diskussionen nun auch geric…

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