Offene Netze und Recht

13. Januar 2012 —Einen bemerkenswerten Beschluss hat am 14.11.2011 das OLG Düsseldorf gefällt (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2011 – I-20 W 132/11, Volltext hier). In dem Beschluss ging es um den Antrag auf Prozesskostenhilfe eines wegen Filesharings Abgemahnten, der auf Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch genomme…

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29. Dezember 2011 —Wie der Standard aus Österreich berichtet, sind Router, die WPS (Wi-Fi Protected Setup) anbieten, durch Brute Force-Attacken gefährdet. Dabei benötigt man zum Einbrechen in ein WLAN ca. 90 Minuten: Ein Authentifizierungsvorgang dauerte je nach Router zwischen 0,5 und drei Sekunden. Damit würde es 9…

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14. Dezember 2011 —Schnabel kommentiert die Entscheidung des LG Köln, das die Störerhaftung eines Internetzugangsanbieters abgelehnt hatte. Das LG Köln hatte dazu u.a. ausgeführt (teilweise unter Bezug auf OLG Hamburg, Urteil vom 22.12.2010 – 5 U 36/09): b) Nach den vorstehend skizzierten Grundsätzen der Störerhaftung…

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5. Dezember 2011 —1. Einleitung Der EuGH hat kürzlich im Rahmen der Beantwortung einer Vorlagefrage Stellung zu der Frage genommen, ob ein Gericht einem Access Provider auferlegen kann, zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden bei Nutzung von Filesharing-Netzwerken ein Filtersystem einzurichten (E…

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15. Oktober 2011 —Das OLG Köln hat in einem Filesharing-Verfahren einen interessanten Hinweisbeschluss im Hinblick auf die Berechnung der Höhe des Schadensersatzanspruchs bei Filesharing von Musik erlassen (OLG Köln, Beschluss vom 30. September 2011 – 6 U 67/11, Volltext hier ). Zum Hinweis: Das Gericht sieht im konk…

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13. Oktober 2011 —heise-online berichtet über eine US-Studie, in der Wahrnehmung und Wirklichkeit der Sicherheit von WLAN-Netzen untersucht wurde: http://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Studie-WLAN-Nutzer-ueberschaetzen-die-eigene-Sicherheit-1359025.html Und hier der direkte Link zur Pressemitteilung über die Stud…

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23. September 2011 —Die Gruppe Freifunk Frankfurt trifft sich morgen, Samstag 24.9.2011, ab 19h zum ersten Mal. S. hier und die neue, geänderte Location hier.…

20. August 2011 —Wie heise-security meldet, sind viele voreingestellte WPA-Passwörter in WLAN-Routern unsicher. Das ist grundsätzlich nichts Neues (s. dazu schon hier). Allerdings haben zwei Studenten nun weitere Details herausgefunden. So leiten einige Hersteller, z.B. die Telekom bei ihrem Router W-700V ) das Pass…

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28. Juli 2011 —Das LG Berlin hat als erstes Gericht in Deutschland eine Entscheidung zur Wirksamkeit der Creative Commons-Lizenz gefällt (LG Berlin, Beschl. v. 8.10.2010 – 16 O 458/10, Volltext bei ifross.org). In dem einstweiligen Verfügungsverfahren hatte der Antragsgegner ein Foto, das unter der Creative Common…

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27. Juli 2011 —Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 28. Juni 2011 (Az. 17 O 39/11, Volltext hier) einen Beispielsfall behandelt, wie ein Abgemahnter der vom BGH im Urteil “Sommer unseres Lebens” (BGH MMR 2010, 565) postulierten sekundären Darlegungslast nachkommen kann. Diese Darlegungslast soll nach dem BGH besteh…

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9. Juli 2011 —Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 26.05.2011 – 6 W 84/11, Volltext bei MIR) ist der Auffassung, dass derjenige, der eine urheberrechtliche Abmahnung wegen Filesharing erhält, sich proaktiv informieren muss, ob ein Beschluss nach § 101 Abs. 9 UrhG zu seiner IP-Adresse ergangen ist, wenn er die so…

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2. Juli 2011 —In eigener Sache: Meine Kurzanmerkung zum WLAN-Urteil des BGH (Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens, zuvor erschienen in MMR-Aktuell 2010, 303 (MMR, Heft 6/2010, S. XII) ist nun auch online verfügbar. Download hier…

22. Juni 2011 —Danckwerts beschäftigt sich in seinem aktuellen Beitrag in der GRURPrax mit dem Begriff des gebilligten Geschäftsmodell. Dieses hat der BGH bereits mehrfach in seinen Entscheidungen zur Störerhaftung als Hilfe genutzt. Nach einer Einführung in die Problematik nennt Danckwerts “anerkannt” gebilligte …

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21. Juni 2011 —Die Eletronic Frontier Foundation (EFF) hat ein Open Wireless Movement angekündigt. In dem Beitrag von Peter Eckersley legt die EFF dar, dass das Öffnen der Netze der Allgemeinheit nütze und aus diesem Grunde etwas “gesellschaftlich Verantwortliches” sei und bedauert den Rückgang der offenen Netze. …

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17. Juni 2011 —In eigener Sache: In Heft 6 der Multimedia und Recht (MMR) ist ein Urteil des LG Frankfurt (Urteil vom 18.8.2010 – 2-6 S 19/09, MMR 2011, 401) mit einer Anmerkung von mir (S. 403) erschienen. Kläger war der (zuvor abgemahnte) Inhaber eines Hotels, der seinen Gästen ein mit aktueller Technik verschlü…

11. Mai 2011 —Karg bespricht in der MMR 2011, S. 345 ff. das Urteil des III. Senat des BGH, in dem der Personenbezug von IP-Adressen und zusätzlich die Einordnung als Verkehrsdaten anerkannt wird: Einen Absatz später verdeutlichte er, in welche Grundrechte durch die Speicherung der IP-Adresse eingegriffen wird bz…

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24. März 2011 —Wie gulli berichtet, sieht ein Gericht in Den Haag, Niederlanden, das Surfen über ein fremdes WLAN selbst das Umgehen der Verschlüsselung als nicht strafbar an. Zugrunde liegt dem natürlich niederländisches Recht, die entsprechenden Grundlagen hat Jens Ferner zusammengetragen, übersetzt und kommenti…

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21. März 2011 —Nur kurz ein Hinweis auf den Artikel von Morgenstern in der aktuellen Ausgabe der Computer und Recht (CR), CR 2011, 203 mit dem Titel “Zuverlässigkeit von IP-Adressen-Ermittlungssoftware”. Der Artikel ist sehr interessant und lesenswert. Morgenstern hat sich offenbar auch mit den Gutachten beschäfti…

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18. März 2011 —In eigener Sache: Im aktuellen Heft der Zeitschrift Computer und Recht (CR) ist meine Rezension der Dissertation von Dennis Werner mit dem Titel “Verkehrspflichten privater IT-Nutzer in Bezug auf die Verbreitung von Schadsoftware” (z.B. im Nomos-Shop) erschienen. S. auch die Rezension von Hoffmann b…

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15. März 2011 —Auf Vimeo haben Freifunker ein Video des Vortrags von Thomas aka Bluse-Blue mit dem Titel “Freifunk auf dem Lande” eingestellt, in dem er die Erfahrungen des Aufbaus eines Freifunknetzes über mehrere Dörfer hinweg darstellt. Die “offizielle” Kurzbeschreibung lautet: Seit 2003 bauen wir in einem 450 …

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14. März 2011 —Roggenkamp hat in der jurisPR-ITR eine Filesharing-Entscheidung des LG Köln kritisch untersucht: Interessant ist, dass (und wie) das LG Köln explizit auf die Adäquanz des Handelns eingeht: Wenn der Beklagte Dritten, auch und gerade Mitgliedern seines Haushalts, innerhalb des Haushalts Computer und e…

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10. März 2011 —(LG Berlin, Beschluss vom 03.03.2011 – 16 O 433/10) Das LG Berlin hat sich der derzeitigen Tendenz in der Rechtsprechung als Folge der “Sommer unseres Lebens”-Entscheidung des BGH (BGH MMR 2010, 565, s. dazu hier, hier und hier) angeschlossen (Volltext bei MIR) und dabei zu mehreren Fragen Stellung …

21. Februar 2011 —Das OLG Frankfurt hat nach Zurückverweisung durch den BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08, MMR 2009, 568 – Sommer unseres Lebens) nun zum zweiten Mal über den WLAN-Fall zu entscheiden gehabt. Mit Urteil vom 21.12.2010 (Volltext hier) hat es der Klage weitgehend stattgegeben und den WLAN-Inhabe…

28. Januar 2011 —Heise-Online berichtet unter dem Titel “Mehr Infos aus IP-Adressen” über das Tracking anhand von IP-Adressen. Die Microsoft-Research-Methode geht aber noch deutlich weiter: Sie kann ermitteln, ob es sich bei der Adresse um den Arbeitsplatz eines Users, seinen Heim-PC oder seinen Reiselaptop handelt.…

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27. Januar 2011 —In der Online-Zeitschrift Medien, Internet und Recht ist heute eine Rezension von mir zum Buch Gottlieb Rafael Wick: Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter – Eine Untersuchung des § 101 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Filesharing-Systeme, Bonn: TGRAMEDIA 2010, Sch…

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