Recht in der digitalen Gesellschaft
5. Januar 2012 — Auf YouTube finden sich zahlreiche Beispiele an rechtswidrigen Inhalte, die von Dritten auf der Videoplattform eingestellt wurden: urheberrechtlich geschützte Musikvideos, Filmausschnitte, ganze Filme oder lediglich private Filmclips mit urheberrechtlich geschützter Musik. Den Rechteinhaber s…
29. Dezember 2011 — Das Amtsgericht Leipzig muss sich seit kurzem mit der Strafbarkeit der Betreiber des ehemaligen Streaming-Portals kino.to befassen, die im Juni 2011 durch die Polizei festgenommen wurden. Dabei sprach es nun in einem Verfahren in einem “obiter dictum” auch von der Strafbarkeit der Nutzer, die s…
26. Dezember 2011 — In einem kuriosen Fall vor dem Amtsgericht München verurteilte das Gericht die Inhaberin eines Internetanschlusses im Rahmen der Störerhaftung auf Zahlung der dem Rechteinhaber enstandenen Abmahnkosten, obwohl Erstere selbst gar keinen eigenen PC mehr besaß. Über ihren Anschluss wurde ein “Ho…
17. Oktober 2011 — Wird ein Kunstwerk ohne die Einwilligung des jeweiligen Urhebers fotografiert, ist darin grundsätzlich eine Urheberrechtsverletzung zu sehen. Das LG Berlin ging auch dann von keiner Ausnahme aus, wenn das Bild in einer Online-Datenbank veröffentlicht wird. Der Verpackungskünstler Christo un…
14. September 2011 — Während ein (Dritt-)Auskunftsanspruch gem. § 101 Abs. 2, 9 UrhG gegen Internetprovider in Filesharing-Fällen über Tauschbörsen die Regel ist, hatte sich das Oberlandesgericht Köln in einer Entscheidung von Ende Märze mit der Frage zu befassen, ob auch Urheberrechtsverletzungen bei Sharehoster…
14. September 2011 — Ein kurzer Hinweis auf eine Entscheidung des europäischen Ministerrats in Brüssel vom Montag: Mit qualifizierter Mehrheit wurde beschlossen, dass die bisherig geltende Schutzfrist von Tonträgern von 50 Jahren nach Erscheinen des Tonträgers (in Deutsschland: § 85 Abs. 3 Satz 1 UrhG als lex spe…
2. Januar 2011 — In einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 25.11.2010 – Az.: 310 O 433/10) entschieden die Hamburger Richter, dass der Betreiber eines Internetcafes für Rechtsverletzungen der eigenen Kunden haftet, sofern dieser keine Sperrmaßnahmen vornimmt. © workshifting @ Fli…
31. Mai 2010 —BGH: Google Bildersuche verletzt nicht das deutsche Urheberrecht Der Bundesgerichtshof hatte sich am gestrigen Donnerstag mit einem der bisher wohl bedeutendsten Fälle im Bereich des Urheberrechts im Internetzeitalter auseinanderzusetzen. Das höchste deutsche Zivilgericht musste über die Zul…
29. April 2010 — In der Pressemitteilung des BGH heißt es unter anderem: Die Klägerin ist bildende Künstlerin und unterhält eine eigene Internetseite, auf der Abbildungen ihrer Kunstwerke eingestellt sind. Im Februar 2005 wurden bei Eingabe ihres Namens als Suchwort in die Suchmaschine der Beklagten [Goog…
29. Januar 2010 — Am Samstag, dem 20. März findet in den Räumlichkeiten von Bird & Bird LLP in Frankfurt am Main das erste LawCamp in Deutschland statt. Das Konzept des LawCamps basiert auf dem Prinzip des BarCamps. Ähnlich wie bei diesem wird das abschließende Programm des LawCamps erst zu Beginn de…
21. Dezember 2009 — Über die jeweiligen Links gelangt ihr direkt zum Vortrag: Datenschutz Susanne Robrecht – Soziale Netzwerke und Bewertungsportale Oliver Vivell – Datenschutzrechtliche Aspekte beim Einsatz von Google Analytics Dr. Anna-Mirjam Frey – Direktmarkting und Adresshandel im Spannungsfeld vo…
1. August 2009 — Nach den Beiträgen von Thomas Hoeren und Josh Wattles zum Thema, warum wir ein neues Urheberrecht brauchen, bin ich nun auf eine 45minütige Doku bei netzpolitik.org aufmerksam geworden, die wohl bereits 2008 bei 3sat lief. Der Film entstand wohl u.a. im Rahmen der Ars Electronica 2008 in Li…
27. Juli 2009 — Nach dem Beitrag von Thomas Hoeren beim elektrischen Reporter nimmt nun ein weiterer Professor zum Urheberrecht im digitalen Zeitalter Stellung. Josh Wattles ist Professor für Urheberrecht an der Universität von Los Angeles. Im Laufe seiner Karriere lernte er so ziemlich alle Seiten der Urh…
20. Juli 2009 — Gerade entdeckt: Prof. Dr. Thomas Hoeren (Inhaber des Lehrstuhls für Informationsrecht und Rechtsinformatik an der Universität Münster) spricht im “Elektrischen Reporter” über das Urheberrecht in einer sich wandelnden Gesellschaft. Elektrischer Reporter – Thomas Hoeren: “Der Kampfbegriff Ge…
19. Juli 2009 — Immer wieder in die Diskussion geraten Video Portale wie kino.to, YouTube und Co. vor allem im Hinblick auf die dort angebotenen Video Streams von urheberrechtlich geschützten Werken (wie aktuelle Kinofilme, TV-Serien etc.), weswegen ich mir dachte, das Ganze aus urheberrechtlicher Sicht mal …
7. Juli 2009 — Gerade bei YouTube einen interessanten Vortrag von Professor Dr. Thomas Hoeren zum Thema “YouTube und die Zukunft des Urheberrechts” gefunden. Im Grunde geht es um Rechtsfragen rund um den bekannten Videodienst, insbesondere solche aus dem urheberrechtlichen Bereich. …
strafblog | vor 14 Minuten — Papa Ratzi Der eine oder andere von unseren strafblog-Lesern weiß vielleicht, dass auch der Vatikan eine Polizei und eine Gerichtsbarkeit unter…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 2 Stunden —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 9 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 10 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…