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Recht in der digitalen Gesellschaft
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  • Thema Landgericht Berlin
Google haftet für rechtswidrige Einträge auf Blogger.com

14. September 2011 — Das Landgericht Berlin lies den Betreiber der Google Inc. in einem Beschluss von Ende Juni 2011 (Beschluss vom 21.06.2011 – Az.: 27 O 335/11) für rechtswidrige Einträge auf der Blogging-Plattform Blogger.com haften und gewährte dem Kläger den begehrten Unterlassungsanspruch nach §§ 823 Abs. 1…

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Haftung des Betreibers einer Bewertungsplattform für kritische Einträge

8. September 2011 — Das Landgericht Berlin hat Mitte Juli 2011 (Beschluss vovom 15. Juli 2011 – Az.: 5 U 193/10) entschieden, dass der Betreiber einer Bewertungsplattform nicht für kritische Nutzerkommentare haftet, wenn er diese unverzüglich nach Kenntniserlangung löscht. Das Bewertungsportal ist als Teledi…

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Creative Commons Lizenzen in Deutschland gerichtlich durchsetzbar

8. September 2011 — Das Landgericht Berlin hat in einer erst vor kurzen bekanntgewordenen Entscheidung von Oktober 2010 (Beschluss vom 08.10.2010 – Az.: 16 O 458/10) entschieden, dass die sog. Creative Commons Lizenzmodelle in Deutschland gerichtlich durchsetzbar sind. Die Tatsache, dass das Landgericht B…

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