Recht in der digitalen Gesellschaft
3. Dezember 2011 — Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 09. November 2011 – Az.: I ZR 150/09) hatte vor kurzem zu entscheiden, ob der Admin-C für Rechtsverletzungen durch eine Internet-Domain haftbar gemacht werden kann. Dem streitgegenständlichen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof lag folgender Sachverhalt zugru…
14. September 2011 — Das Landgericht Berlin lies den Betreiber der Google Inc. in einem Beschluss von Ende Juni 2011 (Beschluss vom 21.06.2011 – Az.: 27 O 335/11) für rechtswidrige Einträge auf der Blogging-Plattform Blogger.com haften und gewährte dem Kläger den begehrten Unterlassungsanspruch nach §§ 823 Abs. 1…
14. September 2011 — Ein kurzer Hinweis auf eine Entscheidung des europäischen Ministerrats in Brüssel vom Montag: Mit qualifizierter Mehrheit wurde beschlossen, dass die bisherig geltende Schutzfrist von Tonträgern von 50 Jahren nach Erscheinen des Tonträgers (in Deutsschland: § 85 Abs. 3 Satz 1 UrhG als lex spe…
