Recht in der digitalen Gesellschaft
2. Februar 2012 — Während zur Impressumspflicht für Facebook-Fanseiten von Unternehmen die ersten Gerichtsentscheidungen bereits ergangen sind, die eine solche Pflicht bejahen, ist – soweit ersichtlich – noch kein Urteil zu der Frage ergangen, ob auch ein privates Benutzerprofil bei Facebook der Impressumspf…
7. Januar 2012 — Nach § 55 Abs. 1 RStV haben Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, Namen und Anschrift der Personen aufzuführen, welche für die Inhalte verantwortlich sind. Mit dem Landgericht Frankfurt bestätigt nun bereits das zweite Gericht eine ent…
10. September 2011 — Wörter, Bilder, Logos, Grafiken oder sonstige Gestaltungen können markenrechtlich geschützt sein, z.B. als Wort-, Bild- oder Wort-/Bildmarke. Dem Inhaber der Marke stehen dann Ausschließlichkeitsrechte zu, die er gegenüber anderen Dritten geltend machen kann, welche die Marke ohne seine Zusti…
