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Recht in der digitalen Gesellschaft
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BGH: (Erneut) keine Haftung für Rechtsverletzungen durch Thumbnails in Google Bildersuche

12. Februar 2012 — Bereits im April 2010 hatte der BGH entschieden, dass die Bildersuche von Google keine Urheberrechte verletzt. Im Oktober 2011 hatte der BGH nun abermals über die urheberrechtliche Zulässigkeit der “Thumbnails” in Googles Bildersuche zu entscheiden. Die Google Bildersuche ermöglicht nach Eing…

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Admin-C kann bei Verletzung von Namensrechten haften

3. Dezember 2011 — Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 09. November 2011 – Az.: I ZR 150/09) hatte vor kurzem zu entscheiden, ob der Admin-C für Rechtsverletzungen durch eine Internet-Domain haftbar gemacht werden kann. Dem streitgegenständlichen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof lag folgender Sachverhalt zugru…

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IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – Mai 2010

31. Mai 2010 —BGH: Google Bildersuche verletzt nicht das deutsche Urheberrecht Der Bundesgerichtshof hatte sich am gestrigen Donnerstag mit einem der bisher wohl bedeutendsten Fälle im Bereich des Urheberrechts im Internetzeitalter auseinanderzusetzen. Das höchste deutsche Zivilgericht musste über die Zul…

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IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – April 2010

30. April 2010 —BGH: Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Klage gegen Internetveröffentlichung einer international tätigen Zeitung Der Gerichtsstand bei Rechtsverstößen im Internet ist ein Problem von internationalem Ausmaß – und zwar gerade deswegen, weil das Internet global verfügbar und nicht auf ein…

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BGH entscheidet über Haftung für offene WLAN-Netze

20. März 2010 — Der Beklagte hatte ein unverschlüsseltes, offenes WLAN Netz betrieben. Während seines Urlaubs hatte sich ein unbekannter Dritter zu seinem Netz verbunden und es für Musik Filesharing genutzt. Daraufhin erhielt der Beklagte vom Rechteinhaber eine Abmahnung und wurde auf Schadensersatz sowie Er…

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IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – Dezember 2009

31. Dezember 2009 — Im Einzelnen waren dies: Der Düsseldorfer Kreis erklärt die Speicherung von IP-Adressen für unzulässig Statistik-Dienste wie beispielsweise Google Analytics sind bei Webseiten-Betreibern ein beliebtes Mittel, um genaue Auskunft über die Besucher der Webseite und deren Aktivitäten zu e…

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