31. Dezember 2011 — Zwischen den Smartphone Herstellern wie Apple, Samsung, etc. ist im Verlauf des Jahres 2011 zu einer Reihe von Patentrechtsstreitigkeiten gekommen, wobei insbesondere der Rechtsstreit zwischen Motorola und Apple, der nun vor das Landgericht Mannheim (Urteil vom 09.12.2011 – Az.: 7 O 122/11) gelangt ist, von großer Bedeutung sein kann. Mo…
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Recht in der digitalen Gesellschaft
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29. Dezember 2011 — Das Amtsgericht Leipzig muss sich seit kurzem mit der Strafbarkeit der Betreiber des ehemaligen Streaming-Portals kino.to befassen, die im Juni 2011 durch die Polizei festgenommen wurden. Dabei sprach es nun in einem Verfahren in einem “obiter dictum” auch von der Strafbarkeit der Nutzer, die sich die Internet-Streams lediglich ansehen. Nu…
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26. Dezember 2011 — In einem kuriosen Fall vor dem Amtsgericht München verurteilte das Gericht die Inhaberin eines Internetanschlusses im Rahmen der Störerhaftung auf Zahlung der dem Rechteinhaber enstandenen Abmahnkosten, obwohl Erstere selbst gar keinen eigenen PC mehr besaß. Über ihren Anschluss wurde ein “Hooligan”-Film angeboten, wobei nicht ersichtlich is…
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LEX MEDICORUM | vor 8 Minuten — Das Jahr 2012 ist nun schon 6 Wochen alt. Gute Vorsätze im Privatbereich (mehr Sport, weniger Alkohol o.ä.) sind, wenn man Studien glauben mag, s…
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Markentiger® | vor 13 Minuten — Für alle computerinteressierten Sparfüchse gibt es heute auf der Markentiger-Facebookseite etwas Besonderes. Also mal hereinschauen und vielleicht …
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Conle§i | vor 21 Minuten — Teil 2 – Betriebliche Altersversorgung, kurz bAV: Was man wissen sollte 5. Umsetzungsmöglichkeiten der bAV Wie die betriebliche Altersvorsorge …
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Handelsvertreter Blog | vor 26 Minuten — Nun schlich sich der Fehlerteufel in dem Blogbericht vom 7.2.2012 ein. Versehentlich wurde in dem Verfahren vor dem Landgericht Leipzig geschrieb…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 30 Minuten — Crowdsourcing und vor allem Crowdfunding sind wahrscheinlich Begriffe, mit denen nur sehr wenige auf Anhieb etwas anfangen können – gleichwohl is…
