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EuGH C-324/09 L'Oréal u. a. / eBay: Haftung von eBay bei Markenverletzung

13. Juli 2011 —Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil com 12.07.2011 (Az.: C-324/09, L'Oréal u. a. / eBay) die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisiert. Zur Frage der Haftung von Anbietern von Online-Marktp…

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EuGH C-324/09 L’Oréal u. a. / eBay: Haftung von eBay bei Markenverletzung

13. Juli 2011 —Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil com 12.07.2011 (Az.: C-324/09, L’Oréal u. a. / eBay) die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisiert. Zur Frage der Haftung von Anbietern von Online-Marktp…

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Markenmäßiger Gebrauch bei Internet-Auktionen

26. März 2006 —OLG Frankfurt v. 08.09.2005 - 6 U 252/04 1. Zum Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über die Handelsplattform eBay. 2. Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs "Cartier" zu Schmuckangeboten geführt, aus deren Gestaltung er keine …

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Dummgrabbing

28. Februar 2006 —Domains à la "googel.lv", "wwwfcbayern.de" oder "wwwgoogle.hu" zu registrieren um sie weiterzuverkaufen ist gewöhnliches Domaingrabbing. Die Domain "e-bay.hk" jedoch bei eBay zum Verkauf anzubieten ist entweder mutig oder dumm.…

Populärste Marken Deutschlands

4. Februar 2006 — Der jüngsten Markenstudie von Young & Rubicam zufolge genießt der Internetdienst GMX in Deutschland derzeit eine hohe Popularität. Insgesamt wurden 1540 Marken in Deutschland sowie mehr als 34.000 weltweit von der Y&R Brand Asset Valuation erfasst. Neben GMX schafften es auch Mc Donal…

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Diskussion: MarkenBlog
Sold out and down

12. Januar 2006 —Die MillionDollarHomepage ist ausverkauft. Die letzten 1000 Pixel kamen bei eBay für US$ 38.100 unter den virtuellen Hammer. Zur Zeit ist die Seite allerdings nicht erreichbar. Considering the site will be online for the next 5 years guaranteed [...] Vielleicht eher "temporally online".…

Neue Variante

20. Dezember 2005 —SPAM gibt es ja in den verschiedensten Varianten. Heute kam mal wieder eine Neue: Sehr geehrte Damen und Herrn! Wir weisen Sie darauf hin, dass folgende Domain derzeit kurzfristig im Rahmen einer Auktion zur Übernahme angeboten wird: ********-*******.org Details siehe unter: http://cgi.e…

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Aufräumen

15. November 2005 —Was macht man eigentlich mit all den Büchern und Skripten, die man während des Studiums unbedingt benötigt hat, während des Referendariats sicherheitshalber noch behalten hat und die nach dem zweiten Examen immer noch im Schrank stehen? Ich glaube bei eBay interessiert sich niemand für Altauflagen, …

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Wie passend

4. November 2005 —Da wird gerade vielerorts über die Marken zur Fussball-WM 2006 und das Verhalten der FIFA berichtet, schon blendet auch eBay die passende Werbung ein:…

eBay: Anti-Phishing

3. November 2005 —eBay gibt Tips, wie man sich vor Spoof-E-Mails und Phishing schützen kann. …

Haftungsfalle

24. Oktober 2005 — Eine Stichprobe der Verbraucherzentrale NRW bei 300 eBay-Auktionen zeigte: Rund zwei Drittel aller Privatverkäufer wollten ihre Gewährleistungspflicht - was gesetzlich erlaubt ist - ausdrücklich ausschließen. Allerdings misslang das formal bei fast jedem zweiten Anbieter. [...] Private Händle…

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eBay-Suchtool

28. September 2005 — Richtig geschriebene Artikel werden von Millionen Surfern gefunden - falsch geschriebene nicht. Genau dort koennen Sie aber am billigsten einkaufen, weil nicht viele Bieter diese Artikel finden. Jetzt koennen auch Sie diese Artikel schnell und einfach finden: Mit "VertippDich.de" Ob es eBay g…

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Schlagzeilen zur Wahl

12. September 2005 —Ebay stoppt Stimmenverkäufe Schlag nach bei Adenauer: Überhangmandate könnten Wahl entscheiden SPD klettert auf 35 Prozent Entscheidungen des BVerfG zur Auflösung des Bundestags in der NJW dokumentiert Anarchistische Pogo-Partei legt Verfassungsbeschwerde ein…

eBay: Angebote sind bindend

3. August 2005 — Wer im Internet-Auktionshaus eBay etwas zum Kauf anbietet, kann nicht einfach einen Rückzieher machen. Das hat das Oberlandesgericht Oldenburg entschieden (Aktenzeichen: 8 U 93/05). In einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung verurteilte es einen Emsländer zu Schadenersatz. Er hatte di…

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3...2...1...meins!

30. Juni 2005 —Das Online-Auktionshaus eBay kann mit seinem Slogan "3...2...1...meins!" nicht mehr tun und lassen was es will. Das entschied das Landgericht Hamburg in einem Eilverfahren (Az: 312 O 213/05). eBay hatte es nach Informationen der 'Welt' (Mittwochsa...…

Lidl-Tickets: Wucherpreise bei eBay

20. Mai 2005 —Bahn will Verkauf weiterhin verbieten Deutschland im Schnäppchenwahn: Nachdem die bei Lidl angebotenen Bahnfahrkarten zum Pauschalpreis von 49,90 Euro nahezu ausverkauft sind, stehen am Abend des ersten Verkaufstages bereits Tausende der Tickets ...…

eBay lässt Weiterverkauf von Bahn-Billigtickets zu

19. Mai 2005 —Das Internet-Auktionshaus eBay will gegen den Weiterverkauf von Billig-Tickets der Deutschen Bahn nichts unternehmen. Damit widersprach der Konzern am Donnerstag in Berlin Angaben der Bahn, wonach der Handel mit den Fahrscheinen zum Einheitspreis ...…

Bahn gegen Wiederverkäufer von Lidl-Tickets bei eBay

18. Mai 2005 —Die Deutsche Bahn geht gegen Wiederverkäufer der neuen Billig-Tickets, die es ab Donnerstag bei Lidl geben wird, vor. "Der Weiterverkauf der Tickets ist nicht erlaubt", sagte ein Bahnsprecher dem "Tagesspiegel". Man stehe unter anderem mit dem Int...…

Der kriegt den Hals nicht voll

10. Mai 2005 —Schafft es der Zivildienstleistende Benjamin Halbe, bundesweit bekannter Papst-Golf-Verkäufer, mit anwaltlicher Hilfe noch mehr Geld aus der Auktion des Ratzinger-PKW zu holen? Angeblich soll eBay in den letzten Minuten der Auktion "nachweislich h...…

Papamobil

2. Mai 2005 —Ein Zivildienstleistender aus dem sauerländischen Olpe scheint den großen Wurf gemacht zu haben: er kaufte, ohne es zu wissen, den ehemaligen Golf eines gewissen Josef Kardinal Ratzinger, der zwischenzeitlich bei eBay für über 60.000 EUR zum Verka...…

Der Weg zum eigenen Blog - eBay-Variante

28. November 2004 —Wer hätte nicht gerne auch ein eigenes Weblog... Wer bei eBay ein wenig stöbert findet alles, was dazu anscheinend nötig ist. Da wäre zum ersten das Produkt "Blog in a Box". Das Rundum-Sorglos-Einsteiger-Paket. Das immer gleiche Produkt wird zu v...…

Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Internet-Auktionen gewerblicher Anbieter (eBay) II

4. November 2004 —Nachdem das Urteil des BGH zum obigen Thema, über das bereits berichtet wurde, schon hohe Wellen schlägt, nachfolgend einige ergänzende (und vielleicht auch hilfreiche) Links: Bei adversario findet sich ein ausführlicher Artikel zur Unternehmerei...…

Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Internet-Auktionen gewerblicher Anbieter (eBay)

3. November 2004 —BGH v. 3.11.2004 ‑ VIII ZR 375/03Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei be...…

eBay und die Privatauktion

5. September 2004 —Bezirksregierung versteigert Polizeifahrzeuge jetzt im Internet Neues Verfahren spart Zeit und Kosten – Auktion bei ebay.de Die Bezirksregierung Braunschweig bietet ab sofort ausgediente Polizeifahrzeuge im Internet an und ist damit nach...…

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LAG Berlin-Brandenburg: Androhung des Höchstmaßes des Ordnungsgels bei Unterlassung

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | vor 19 Minuten Das Landesarbeitsgericht Berlin – Brandenburg (6 Ta 2034/11 – Entscheidung vom 10.11.2012) hat entschieden, dass stets im Rahmen einer Androhu…

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SG Mainz: Keine Leistungen des Jobcenters für Umzug eines Hartz IV-Empfängers aus Ausland nach Deutschland und mehr

sozialrechtsexperte | vor 39 MinutenSG Mainz, Beschl. v. 25.05.2012 - S 10 AS 412/12 ER Keine Leistungen des Jobcenters für Umzug eines Hartz IV-Empfängers aus Ausland nach Deutschland…

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Die Schublade von Peter Ramsauer – lieber nicht öffnen…

Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 50 Minuten © Christian-P. Worring - Fotolia.com Nun also doch? Was? Na, die Pkw-Maut. Man ist erstaunt, wenn man es hört bzw. liest. Sie ist wieder da. …

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Weißer als “Der weiße Hai”

markenrecht24.de | vor 59 MinutenIm am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke

RA Helge Hildebrandt, Kiel zu: Zur Übernahme von Kosten der Anfangsrenovierung im SGB II

sozialrechtsexperte | vor 59 Minuten Die angemessenen Kosten, die für die Herrichtung und Bewohnbarmachung einer Wohnung erforderlich sind, sind als Bestandteil der Kosten der Unterk…

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