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22. August 2011 — Beim Aufruf der Webseite der GEMA fand sich bis vor wenigen Minuten der Hinweis, dass diese nicht erreichbar ist: Leider ist diese Seite (nicht nur) in Deutschland nicht verfügbar, da sie auf ein Unternehmen verweisen könnte, für das Anonymous die erforderlichen Freiheitsrechte nicht eingeräumt hat. Das tut uns leid. Nicht! Das P…
29. November 2011 — Das Traunsteiner Tagblatt berichtet über einen Rechtsstreit um den Domainnamen “schuhbeck.com”. Danach hat Meisterkoch Alfons Schuhbeck einen Verwandten unter Berufung auf die Entscheidung shell.de des BGH (BGH GRUR 2002, 622) auf Herausgabe des Domainnamens “schuhbeck.com” verklagt. Der Bundesgerichtshof hatte im Streit des Ölkonzerns She…
9. September 2011 — Angelina Jolie und Beyoncé Knowles machen es, Donald Trump macht es, Barack Obama, David Cameron, Tony Blair und Margaret Thatcher machen es. Wie golem.de berichtet, versuchen zahlreiche Prominente, eine Registrierung ihres Namens unter der gerade in der Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domain “.xxx” zu verhindern, indem sie selbst …
6. Dezember 2011 — Wie rosenheim24.de berichtet, wurde der heutige Termin zur mündlichen Verhandlung in o.g. Rechtsstreit, über den bereits berichtet wurde, auf Antrag der Alfons-Schuhbeck-Seite um ein halbes Jahr verschoben um eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. …
23. März 2012 — Nach Informationen von Meedia hat das LG Berlin eine Klage des Landes Berlin gegen den Betreiber des Internetportals “berlin.com” als unbegründet abgewiesen. Das Gericht sei zu dem Ergebnis gelangt, dass das Wort “Berlin” in der URL nur “als Ortsbezeichnung mit lediglich beschreibendem Charakter” verwendet werde. Auch eine Zuordnungsverwir…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | vor 18 Minuten — Das Landesarbeitsgericht Berlin – Brandenburg (6 Ta 2034/11 – Entscheidung vom 10.11.2012) hat entschieden, dass stets im Rahmen einer Androhu…
sozialrechtsexperte | vor 38 Minuten —SG Mainz, Beschl. v. 25.05.2012 - S 10 AS 412/12 ER Keine Leistungen des Jobcenters für Umzug eines Hartz IV-Empfängers aus Ausland nach Deutschland…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 49 Minuten — © Christian-P. Worring - Fotolia.com Nun also doch? Was? Na, die Pkw-Maut. Man ist erstaunt, wenn man es hört bzw. liest. Sie ist wieder da. …
markenrecht24.de | vor 58 Minuten —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke …
sozialrechtsexperte | vor 58 Minuten — Die angemessenen Kosten, die für die Herrichtung und Bewohnbarmachung einer Wohnung erforderlich sind, sind als Bestandteil der Kosten der Unterk…