Motorradrecht

21. September 2010 — Das jedenfalls meinen die Grünen nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung. Naja, nicht alle Roller, nur die mit einem Verbrennungsmotor. Diese hier: Roller mit einem Elektroantrieb will die Ökopartei aber noch zulassen. Also solche mit Motoren, die mit der Energie betrieben werden, di…

»

8. September 2010 — Aus einer Anklageschrift, in der einem Motocrosser eine fahrlässige Körperverletzung in mehreren Fällen vorgeworfen wird: Der Angeschuldigte Wilhelm Brause war am 30.02.2010 um 10.30 Uhr als Teilnehmer der Motocrossveranstaltung des MC Bullmannsdorf beim ersten Lauf zum “Bullmans-Pokal 20…

»

6. September 2010 — Weniger Schmerzensgeld bei fehlender Schutzkleidung, so urteilte der 12. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (12 U 29/09). Der Fall Es ging um einen Unfall, der sich so ähnlich schon vor einigen Jahren ereignet hatte. Ein Klassiker, der sich aber immer wieder in unterschiedl…

»

3. September 2010 — Eigentlich eine ganz klare Ansage, dieser § 29 Absatz 1 StVO: Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten. Allerdings schaffen es (Verkehrs-)Juristen locker, sich mit diesen fünf Worten stundenlang zu beschäftigen. Besser gesagt, mit nur dem einen (Un)Wort: Rennen. Das Thüringer Oberlandes…

»

19. August 2010 — Die Auffassung, dass Motorradkleidung keinerlei Abnutzung bzw. keinem Wertverlust unterliegt, so dass der nach dem allgemeinen Schadensrecht anerkannte Grundsatz des Abzugs „Neu für Alt“ generell nicht greift, teilt der Senat nicht. Der besonderen Haltbarkeit der Ausstattung kann vielme…

»

6. Oktober 2009 — Der 12. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgericht hat eine Begründung für die Mithaftung eines Motorradfahrers an einem Unfall geliefert, da stellen sich mir die Zehennägel auf. Der Tenor des Beschlusses vom 17.07.2009 (OLG Brandenburg, 12 W 5/08) hört sich noch akzeptabel an: …

»

26. September 2009 — Sie vibriert, schüttelt sich, und gibt man Gas, geht ein kräftiger Ruck durch die Moto Guzzi 850 Norge. Erst seit drei Monaten stehen 35 italienische „Guzzis“ im Fuhrpark der Berliner Polizei. Und schon mussten „einige Maschinen“, so die Polizei, in die Werkstatt. Quelle: Tagesspiegel M…

»

17. September 2009 — Mehr als 400 Beamte durchsuchten am Donnerstag während eines dreistündigen Einsatzes in mehr als zehn Städten Wohnungen sowie alle Clubhäuser der Szene, teilte die Polizei in Frankfurt (Oder) mit. Festnahmen gab es nicht. Die Beamten entdeckten aber unter anderem Pistolen, Äxte, Basebal…

»

17. September 2009 — Eine wegweisende Entscheidung des Amtsgerichts München (331 C 22085/07) zum Thema: Andere Länder … Die Frau war [auf ihrem Motorrad] während des Oktoberfests 2006 um Mitternacht mit einer Geschwindigkeit von etwa 40 bis 50 Stundenkilometern auf einer Straße nahe der Theresienwiese unter…

»

25. August 2009 — Ein Generalleutnant a.D. und ehemaliger Kommandeur der 3. Panzerdivision in Buxtehude verbietet den “Chicanos MC Barnim” in Eberswalde. Foto: dpa Gestern morgen wurde den Cicanos die Verbotsverfügung zugestellt. Gleichzeitig wurden das Cubhaus und ihre Wohnungen durchsucht. 270 Polizeibeam…

»

24. August 2009 — Die Ermittler fischen weiterhin im Trüben. Der Vorfall in Wartenberg vom 14. August 2009 ist noch nicht aufgeklärt, doch man bemüht sich: [...] Im gesamten gestrigen Einsatzverlauf überprüften die Beamten 219 Personen und 55 Kraftfahrzeuge, händigten 51 Aufenthaltsverbotsverfügungen aus…

»

17. August 2009 — Michael B. soll bis vor zwei Jahren Mitglied der Hells Angels gewesen sein. Erst kürzlich sei er zu den verfeindeten Bandidos übergetreten. schreibt Konrad Litschko in der taz und berichtet über Hintergründe des Vorfalls in Wartenberg. Ob dieser Wechsel tatsächlich das Motiv für den A…

»

14. August 2009 — Gewöhnlich gut unterrichtete Kreise berichten von einem Vorfall heute Nacht in Berlin Wartenberg (Hohenschönhausen), bei dem ein 33 Jahre alter Rocker erschossen wurde. Angeblich soll der Mann erst dem einen MC, dann dem anderen angehört haben. Der Wechsel kurz vor der Tat gibt Anlaß zu der S…

»

5. August 2009 — Wohl nur heute (5.8.09) zu sehen: Ein Tom-Comic über Rocker in der taz. …

4. August 2009 — Die taz war bei den Hells Angels zu Besuch. Nadine Lange wagte sich am Wochenende ins Clubhaus am Spandauer Damm. “Interviews gibts keine, Fotos auch nicht”, lautet die Ansage. Hatte Frau Lange etwas anderes erwartet? Offenbar, denn ihr Bericht endet mit dem Protokoll einer Enttäuschung: …

»

3. August 2009 — Am Wochenende sind sich im beschaulichen Potsdam Member des Gremium MC und ein paar Hells Angels (oder umgekehrt) erstmals recht unfreundlich begegnet. Die Angels haben sich erst im Frühjahr in Potsdam mit einem neuen Chapter niedergelassen. Der Zoff zwischen ihnen und den Bandidos hier in …

»

2. August 2009 — Was für ein Gewackel … …

2. August 2009 — Geht doch nicht, daß das Kennzeichen, nur weil der Reifen so breit ist, über die Fußrastenbreite hinausragt. Für jedes Problem gibt es eine Lösung. …

17. Juli 2009 — Ein Unfall, der sich in unseren Breiten eher selten ereignet: Mopped gegen Kuh. Die Kuh hat’s nicht überlebt: Ein Tierleben hat die Kollision zwischen einer Kuh und einem Motorradfahrer am Donnerstagnachmittag in Tirol gefordert. “Der Unfall hat sich auf einer übersichtlichen Geraden im A…

»

28. Juni 2009 — Es soll eine Schlägerei stattgefunden haben, teilt man der Polizei mit. Als die Beamten am Samstag vor Ort in der Buttmannstraße im Wedding eintrafen, war die Messe allerdings schon gesungen und keiner der Pastorensöhne mehr anwesend. “Ersten Ermittlungen” zufolge sollen Bandidos an der Ausei…

»

25. Juni 2009 — Hells Angels und Bandidos gehen wieder aufeinander los. In der Nacht zu Sonntag schlugen Motorradrocker in Brandenburg einem feindlichen Rocker ein Bein ab. berichtete die Berliner Morgenpost. Vor gut zwei Wochen wurde ein Klubhaus der Chicanos, Supporter der Bandidos, zerlegt. Am v…

»

19. Juni 2009 — Wegen Geheimnisverrats wurde ein Oranienburger Polizist gestern zu einem Jahr und sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Die Strafe wurde für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. 5000 Euro muss der Angeklagte als Bewährungsauflage zahlen. berichtet heute die Märkische Allgemeine. D…

»

16. Juni 2009 — Bei einem Verkehrsunfall heute früh auf dem Berliner Stadtring wurde ein Motorradfahrer schwer verletzt. Gegen 10 Uhr 35 war ein 44-jähriger Fahrer eines „Mercedes“ aufgrund eines Motorschadens in Höhe der Autobahnausfahrt Holzhauser Straße im linken Fahrstreifen stehengeblieben. Um and…

»

27. Mai 2009 — Danke an Tobias für den Wannen-Einsatz. …

29. April 2009 — In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift DAR (2009, 230) kann man (noch einmal) die Voraussetzungen für den Ersatz des Nutzungsausfallschadens für Motorräder nachlesen. Nutzungsentschädigung ist bei Beschädigung eines Kraftfahrzeugs nur dann zu zahlen, wenn der Halter auf die “ständige Verf…

»