Informationen und aktuelle Urteile aus dem Zivil- und steuerrechtlichen Bereich. Anbieter ist die Kanzlei Mielke Koy Butenberg in Hamburg Barmbek.
6. Mai 2012 — Wohnungseigentümergemeinschaften wurden früher “Streithäuser” genannt, da die Konflikte in großen Einheiten zwischen den vielen verschiedenen Eigentümern vorprogrammiert sind. Doch auch die Zahl der “ungewollten” Wohnungseigentümergemeinschaften bei Doppel- und Reihenhäusern steigt. Worauf sich die Käufer solcher Einheiten einlassen wissen …
5. Mai 2012 — Grundsätzlich darf in Strafverfahren nur in Anwesenheit des Angeklagten verhandelt werden, bei Abwesenheit kann keinUrteil ergehen – § 230 StPO. Bei dem “kleinen Bruder” des Strafverfahrens, dem Ordnungswidrigkeitenverfahren ist der Betroffene – dies ist Juristendeutsch für den “Angeklagten” einer Ordnungswidrigkeit – ebenfalls zur Anwesen…
30. April 2012 — Bis 2009 war es gefestigte Rechtsprechung, dass der Urlaubsanspruch am 31.03 des Folgejahres erlischt und zwar auch dann, wenn der Arbeitnehmer den Urlaub wegen lang andauernder Erkrankung nicht nehmen konnte. Doch dann kam der EuGH. Der entschied im Januar 2009 dass der gesetzliche Mindesturlaub nicht so ohne weiteres verfallen kann (siehe…
sozialrechtsexperte | vor 22 Minuten —SG Mainz, Beschl. v. 25.05.2012 - S 10 AS 412/12 ER Keine Leistungen des Jobcenters für Umzug eines Hartz IV-Empfängers aus Ausland nach Deutschland…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 33 Minuten — © Christian-P. Worring - Fotolia.com Nun also doch? Was? Na, die Pkw-Maut. Man ist erstaunt, wenn man es hört bzw. liest. Sie ist wieder da. …
markenrecht24.de | vor 42 Minuten —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke …
sozialrechtsexperte | vor 42 Minuten — Die angemessenen Kosten, die für die Herrichtung und Bewohnbarmachung einer Wohnung erforderlich sind, sind als Bestandteil der Kosten der Unterk…
Handelsvertreter Blog | vor 1 Stunde — Die DVAG schmückt sich bekanntlich gern mit dem einen oder anderen Promi, besonders gern mit Sportlern. Nun wurde Joey Kelly von der DVAG Finster…