12. Dezember 2011 — Huch - ich freue mich! Mit meinem Posting zur Frauenquote und diesem unsäglichen § 9 MuSchG habe ich eine nahezu rege Diskussion angeschoben. Erst einmal vielen Dank für die Beteiligung. Natürlich wäre es nicht schlecht, vielleicht noch den Kommentar einer Frau dazu zu hören, aber ich glaube fest daran, daß die meisten Frauen eine gesetzlich geförd…
8. Dezember 2011 — Ich bin ja bekanntermaßen eine Frau. Als solche sollte ich für frauenspezifische Dinge sehr viel Verständnis haben. Manchmal geht mir dieses Verständnis aber ab. Persönlich halte i…
13. Dezember 2011 — Da braucht man keine Feinde mehr, wenn man solche Kollegen hat. Gerade eben bekam ich einen Anruf von einem vermeintlichen Neumandanten. Er schilderte mir folgenden Sachverhalt: Er…
13. Dezember 2011 —Da braucht man keine Feinde mehr, wenn man solche Kollegen hat. Gerade eben bekam ich einen Anruf von einem vermeintlichen Neumandanten. Er schilderte mir folgenden Sachverhalt: Er sei mit seinem Kanarienvogel beim Tierarzt gewesen. Dieser habe ein falsches Medikament verabreicht. Er sei nun tot. Me…
12. Dezember 2011 —Huch - ich freue mich! Mit meinem Posting zur Frauenquote und diesem unsäglichen § 9 MuSchG habe ich eine nahezu rege Diskussion angeschoben. Erst einmal vielen Dank für die Beteiligung. Natürlich wäre es nicht schlecht, vielleicht noch den Kommentar einer Frau dazu zu hören, aber ich glaube fest da…
8. Dezember 2011 —Ich bin ja bekanntermaßen eine Frau. Als solche sollte ich für frauenspezifische Dinge sehr viel Verständnis haben. Manchmal geht mir dieses Verständnis aber ab. Persönlich halte ich nichts von einer gesetzlich vorgeschriebenen Frauenquote in Führungspositionen. Entweder, die Frauen lernen langsam ,…
15. November 2011 —AG Pusemuckel. Von einer Versicherung (nenne wir sie mal A.) wird gegen den Beklagten ein angeblich noch offener Versicherungsbeitrag eingeklagt. Gegenstandswert: beachtliche 184 €! Der Beklagte hat die Versicherung in einer A.-Hauptniederlassung abgeschlossen, bei dem dort ausschließlich für die A.…
15. November 2011 —Ich war - gelinde gesagt - etwas fassungslos. Eingeklagt wurden rückständige Mietzahlungen in Höhe von 4.500,00 €. In der mündlichen Verhandlung (in der die später von mir vertretenen Beklagten noch alleine saßen) stellte sich heraus, daß eine der Mietzahlungen erbracht war. Nehmen wir mal an, es wä…
28. Januar 2011 —Es war einmal ein Fernwärmeunternehmen, das versorgte eine bestimmte Anzahl an Häusern und Wohnungen in einem bestimmten Wohngebiet in K. Seit Januar 2009 besteht zwischen diesem Fernwärmeunternehmen und einer Wohnungseigentümergemeinschaft ein schuldrechtlicher, schriftlicher Vertrag über den Bezug…
28. Januar 2011 —AG S. im Hunsrück: Vermieter verklagt Ex-Mieter auf rückständige Miete und Nebenkosten. Beklagter beantragt PKH, da er einkommensschwach ist und die Wohnung bei Auszug stark verschimmelt war. Er hat das Mietverhältnis außerordentlich gekündigt wegen Gesundheitsgefahr. Jede Seite behauptet natürlich …
9. Dezember 2010 —Weiß jemand, wie man hier einen Antwortkommentar zu einem Kommentar schreiben kann? Ich habe so nette und zutreffende Kommentare zu einigen meiner Posts entdeckt und würde diese so gerne kommentieren, in dem Sinne, daß ich dem Kommentator mitteile, daß ich seinen Kommentar nett finde. ... drei Minut…
8. Dezember 2010 —Ich hatte dieses Jahr einen pferderechtlichen Fall am Landgericht Koblenz zu verhandeln, in dem ein Pferd in seiner Box gestorben ist. Wahrscheinliche Todesursache: das arme Tier steckte mit dem Kopf zwischen zwei Balken in der Trennwand zur Nachbarbox fest. Der Vorfall wurde vom Stallbetreiber (mei…
25. September 2010 —Na, das nenne ich doch mal einen nette Geschichte, die mir eine Kollegin gestern erzählt hat: Es war einmal ein Vermieter, der in seinem Haus die Erdgeschoß- oder Einliegerwohnung an eine Frau vermietet hatte, die ein Fahrrad ihr Eigen nannte. Dies stand zunächst draußen, irgendwo in Eingangsnähe. E…
20. September 2010 —Kaum zu glauben, aber wahr - ich hatte neulich einen Fall, in dem meiner Mandantin ein Pferd mit halbseitiger Kehlkopflähmung, auch Kehlkopfpfeifen genannt, verkauft wurde. Ich hätte ehrlich gesagt nie gedacht, daß eine Rückabwicklung wegen eines solchen klassischen Mangels überhaupt noch vorkommen …
13. Juli 2010 —Gestern mittag kurz nach 13 Uhr erhielt ich eine Anfrage per eMail. Die Anfragerin möchte ein Pferd in Portugal kaufen und benötige hierfür einen Pferdekaufvertrag in englischer Sprache und obendrein noch Rechtsberatung hinsichtlich kaufrechtlicher Besonderheiten in Portugal. Das ganze bis zum Abend…
7. Juni 2010 —Ich habe Klage erhoben auf Schadenersatz und - im Zuge eines Feststellungsantrages - auf Schmerzensgeld und Ersatz aller weiterer materieller und immaterieller Schäden, die aufgrund des Schadensereignisses noch auftreten dürften. Es klagt der Ehemann für sich selbst und aus abgetretenem Recht für se…
7. Juni 2010 —Ein Amtsgericht im Mittelgebirge. Mein Mandant hatte mich beauftragt, eine Forderung für ihn einzutreiben, natürlich erst einmal außergerichtlich. Klar. Mache ich. Der Schuldner befand sich längst in Verzug mit Zahlung der Rechnung, so daß ich ihn außergerichtlich aufgefordert habe, bis zum Tag X zu…
13. April 2010 —Ich sollte ein außergerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren für einen Mandanten durchführen. Dieser hatte noch ein kleines Guthaben auf einem Treuhandkonto, das den Gläubigern zur Verteilung angeboten wurde. Auf meine Kenntnisnahmeschreiben an den Mandanten erfolgte nie eine Reaktion. Zwar teilt…
8. Dezember 2009 —Wieder einmal gibt es ein Willkür-Opfer der ach-so-fairen deutschen Justiz: eine 15jährige Schülerin ließ in Gegenwart ihrer Mutter ein Kaninchen von einer Tierärztin behandeln. Die ersten drei Termine liefen immer gleich ab: Tochter mit Kaninchen auf dem Arm kommt mit Mutter in die Praxis, das Tier…
3. August 2009 —Auf meinem Profil bei www.anwalt.de/spriestersbach habe ich einige Rechtstipps eingestellt, unter anderem einen zweiteiligen Artikel, den ich für eine Pferdezeitschrift verfaßt habe. Es handelt sich um "Der Reitbetrieb in der Krise, Teil 1" und "...Teil 2". Die Rechtstipps befinden sich auf dem Prof…
9. Juli 2009 —Anders ausgedrückt: Der Verpächter gibt die Anlage aus der Hand, so wie z. B. ein Wohnungsvermieter die Wohnung aus der Hand gibt in die Obhut des Mieters. Es liegt im Ermessen des Pächters, wie er seine Einnahmen generiert. So lange er dies nicht mit Hilfe von illegalen Dingen tut oder gegen den Pa…
9. Juli 2009 —Das Wesen des Pachtvertrags liegt - anders als beim Mietvertrag - in dem Recht des Pächters zur Fruchtziehung. Der Verpächter überläßt dem Pächter den Pachtgegenstand, währen der Pächter die Pacht bezahlt und dieses berühmt-berüchtigte Recht zur Fruchtziehung hat. Man benutzt dabei in irgendeiner Fo…
4. Mai 2009 —Aus § 535 BGB hat der Vermieter die Pflicht, die Mietsache in vertragsgemäßem Zustand zu erhalten. Daraus ergibt sich sein -eigenständiges- Recht, zu ermitteln ob und in welchem Umfang Erhaltungsmaßnahmen für die Mietsache zu treffen sind. Natürlich ist es dann notwendig für den Vermieter, daß er di…
3. April 2009 —Am 11. März 2009 habe ich am 5. Deutschen Pferderechtstag in Verden / Aller teilgenommen. Ich war dort zum ersten Mal Teilnehmerin und muß sagen, daß ich die Veranstaltung doch recht interessant fand. Die vorgetragenen Themen sind im Schwerpunkt auch genau die, die uns interessieren und auch immer w…
29. Januar 2009 —Ein Kaufvertrag nach § 433 BGB kann sowohl schriftlich als auch mündlich geschlossen werden. Ein schriftlicher Kaufvertrag ist grundsätzlich hinsichtlich der Beweisbarkeit wesentlich besser und empfehlenswerter, allerdings gibt es gerade beim Pferdekauf immernoch sehr viele Käufe / Verkäufe, die led…
16. Januar 2009 —Ich bin über ein recht altes Urteil des OLG Düsseldorf aus dem Jahre 1977 gestolpert, das sich mit der Frage der Sorgfaltspflicht des Reitlehrers gegenüber Reitanfängern auseinandersetzen mußte. Ich werde das Geschehen recht knapp zusammenfassen: Die 10jährige Reitschülerin war nach ca. 8 oder 9 Rei…
17. Dezember 2008 —In dem Verfahren um die Frage, wann eine Mietzahlung verspätet ist, hat das AG sich nicht einmal im Grundsatz der Rechtsprechung des BGH angeschlossen und eine Mindermeinung vertreten. Eine fristlose Kündigung wegen unpünktlicher Mietzahlung ist nur dann möglich, wenn die verspätete Mietzahlung nach…
27. November 2008 —Derzeit setze ich mich mit einem Amtsgericht (AG) darüber auseinander, unter welchen Umständen die dauernden verspäteten Mietzahlungen des Mieters zu einem Recht zur fristlosen Kündigung durch den Vermieter führen können. Ich vertrete einen Vermieter, dessen Mieter mehrmals die Miete erst nach dem d…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 16 Minuten — © Christian-P. Worring - Fotolia.com Nun also doch? Was? Na, die Pkw-Maut. Man ist erstaunt, wenn man es hört bzw. liest. Sie ist wieder da. …
markenrecht24.de | vor 25 Minuten —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke …
sozialrechtsexperte | vor 25 Minuten — Die angemessenen Kosten, die für die Herrichtung und Bewohnbarmachung einer Wohnung erforderlich sind, sind als Bestandteil der Kosten der Unterk…
Handelsvertreter Blog | vor 49 Minuten — Die DVAG schmückt sich bekanntlich gern mit dem einen oder anderen Promi, besonders gern mit Sportlern. Nun wurde Joey Kelly von der DVAG Finster…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | vor 57 Minuten —Missachtung von Bauvorschriften als unerlaubte Handlung CK - Washington. Die gemeinsame Hauswand war ungestützt, als die Botschaft ihre Seite in New…