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Gezwitscher des Tages

28. Juni 2009 —#prantl - kommentar zum #bundestag: http://bit.ly/Syyrf köstlich. aber andererseits auch sehr traurig… # tag 3. bis hierhin o.k. jetzt aber studienrat & schulleiter, der lehrgang mit schulklasse verwechselt. zeitpunkt, früher zu verschwinden. # grad gesehen: heutiger ndr-beitrag über #beac…

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Gezwitscher des Tages

18. Juni 2009 —“freunde4dich” - wie kann man denn sowas machen? #anglizismen #fail # politische arroganz, gepaart mit ignoranz + inkompetenz = durchwinken #zensurgesetz im #bundestag http://bit.ly/zrRCJ gut gesagt: #RAStadler # @werning diese follower solidarisieren sich mit dem iranischen (wahl)volk! # …

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Pferdchen lauf' Galopp: Schröders letzte Reform

24. November 2005 —Hufbeschlagung: - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten "Die zwei Monate zwischen der Wahl am 18. September und dem Regierungswechsel am 22. November waren als Stillstand der Regierungsarbeit kritisiert worden. Doch dem war nicht so. Am 3. November hat der amtierende Kanzler Gerhard Schröder d…

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Wenn nicht sein kann, was nicht sein darf,...

22. September 2005 — ...entdeckt die noch regierende Sozialdemokratie ungeahnte Kreativitätspotenziale. Financial Times Deutschland: "Die Union hat empört auf Pläne der SPD reagiert, durch eine Änderung der Geschäftsordnung im Bundestag eine Fortsetzung der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU zu verhindern. S…

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Wer hat Angst vor der großen Koalition?

17. September 2005 —TELEPOLIS: "Von den einschlägig (Des-)Interessierten aller politischen Couleur einmal abgesehen: Was spräche eigentlich gegen ein Bündnis der beiden größten Fraktionen im Bundestag, ein Bündnis, das überdies von einer Mehrheit der Wähler gewünscht ist? Umgekehrt spricht nämlich auch manches daf…

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Nachhilfe im Verfassungsrecht...

1. Juli 2005 — ...hat der grüne Abgeordnete Werner Schulz heute im Bundestag seinen Parlamentskollegen mit seiner persönlichen Erklärung erteilt: SPIEGEL ONLINE: "Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundeskanzler, ich werde mich an dieser Abstimmung nicht beteiligen. Was hier abläu…

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DNA-Analyse zur Überführung von Serien-Sachbeschädigern...?

9. Juni 2005 —Hamburger Abendblatt: "Polizei und Staatsanwaltschaft sollen nach dem Willen der Bundesregierung den genetischen Fingerabdruck von Verdächtigen in mehr Fällen als bisher speichern dürfen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Initiative für eine entsprechende Gesetzesverschärfung. So sol…

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Informationsfreiheit mit Last-Minute-Gesetz geregelt?

27. Mai 2005 —heise online: "Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes soll voraussichtlich in der nächsten oder übernächsten Sitzungswoche noch im Bundestag verabschiedet werden. Dies stellte das Büro des Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss (SPD) klar. In den letzten Tagen kursierten Gerüchte, es werde nicht…

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Allen Gewalten zum Trotz sich erhalten!

26. Februar 2005 —Rüdiger Suchsland rezensiert Marc Rothemunds Film "Sophie Scholl" bei TELEPOLIS und nimmt ihn gleichzeitig zum Anlaß für "Anmerkungen zu Politik und Pathos, sowie zu den Chancen einer Ehrenrettung des protestantischen Bildungsbürgertums": "Tatsächlich dauerte es bis 1985, bevor der Bundestag - auch …

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Von wegen "Dienstleistungswüste Deutschland"...!

9. Februar 2005 —Dienstbeflissen: Post wollte Hitler Karte im Bundestag zustellen - Panorama - SPIEGEL ONLINE "Gnadenlos korrekt: Die Deutsche Post fahndet auch 60 Jahre nach dem Tod Adolf Hitlers nach dessen derzeitigem Aufenthaltsort. Im Bundestag wurde am Mittwoch eine in England abgeschickte Postkarte zugestellt…

Hat Orwell sich nur im Jahrzehnt geirrt...?

9. Februar 2005 —Abschaffung des Bankgeheimnisses - SPIEGEL ONLINE "Einen Tag vor Heiligabend 2003 war es hastig durch den Bundestag geschleust worden, das "Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit". Gelesen hatte es freilich kaum jemand. Dabei geht es de facto um die völlige Abschaffung des Bankgeheimnisses. Wenn…

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Wichtiger Hinweis Die Top-Themen
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Die Schublade von Peter Ramsauer – lieber nicht öffnen…

Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 8 Minuten © Christian-P. Worring - Fotolia.com Nun also doch? Was? Na, die Pkw-Maut. Man ist erstaunt, wenn man es hört bzw. liest. Sie ist wieder da. …

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Weißer als “Der weiße Hai”

markenrecht24.de | vor 17 MinutenIm am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke

RA Helge Hildebrandt, Kiel zu: Zur Übernahme von Kosten der Anfangsrenovierung im SGB II

sozialrechtsexperte | vor 17 Minuten Die angemessenen Kosten, die für die Herrichtung und Bewohnbarmachung einer Wohnung erforderlich sind, sind als Bestandteil der Kosten der Unterk…

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Aufhellendes in Finsterwalde

Handelsvertreter Blog | vor 41 Minuten Die DVAG schmückt sich bekanntlich gern mit dem einen oder anderen Promi, besonders gern mit Sportlern. Nun wurde Joey Kelly von der DVAG Finster…

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Klage gegen Botschaft zulässig

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | vor 49 MinutenMissachtung von Bauvorschriften als unerlaubte Handlung CK - Washington.   Die gemeinsame Hauswand war ungestützt, als die Botschaft ihre Seite in New…

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