Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht
20. Januar 2012 —Hanseatisches OLG Hamburg, Urteil vom 18.01.2012 - 5 U 51/11; Vorinstanz: LG Hamburg, Urteil vom 25.01.2011 - 312 O 429/09 Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat am 18.01.2012 die Berufung einer Hotel- und Hostelbetreiberin zurückgewiesen, mit der diese erreichen wollte, dass ihr Hotel bzw. …
31. Dezember 2011 —1. Der nach § 3 ZPO festzusetzende Streitwert orientiert sich allgemein an dem Interesse, dass der Gläubiger bei Einleitung des Verfahrens (§ 4 ZPO) an der gerichtlichen Durchsetzung des geltend gemachten Anspruchs hat. Dieses Interesse ist von dem Gericht nach freiem Ermessen zu schätzen. Bei der F…
26. Januar 2009 —BGH, Urteil vom 22.01.2009 - Az. I ZR 19/07 - Motezuma; Vorinstanzen: OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.01.2007 - Az. 20 U 112/06, LG Düsseldorf, Urteil vom 17.05.2006 - Az. 12 O 538/05 Zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Werk "bislang nicht erschienen" ist mit der Folge, dass dem Herausgebe…
15. Januar 2009 —1. Die Überleitungsregelung des § 16 BGB-InfoV n.F., die Weiterverwendung des alten lückenhaften Belehrungsmusters bis zum 01.10.2008 zu gestatten, lässt darauf schließen, dass der Verordnungsgeber die Informationsinteressen der Verbraucher jedenfalls während dieses Übergangszeitraums gegenüber dem …
6. Dezember 2008 —1. Die Übersendung unerwünschter Kurzmitteilungen (SMS) an einen Mobilfunkteilnehmer ist grundsätzlich geeignet dessen Eigentums- und allgemeines Persönlichkeitsrecht zu verletzen (vgl. LG Berlin NJW 2002, 2569; BGH NJW 1989, 902). 2. Die Zuweisung von (SMS-) Kurzwahlnummern an einen Anbieter, der d…
25. Juni 2008 —1. Unaufgefordert zugesandte Werbe-E-Mails können einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen. Auch Angehörige freier Berufe (hier: Rechtsanwaltschaft) können sich hierbei auf das Recht des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs berufen. 2. Eine E-Mail die de…
2. Juni 2008 —1. Dauerwerbesendungen (hier: im Fernsehen) müssen nach § 7 Abs. 5 RStV zu Beginn als Dauerwerbesendung angekündigt und während ihres gesamten Verlaufs als solche gekennzeichnet werden (mit "Dauerwerbesendung" oder "Werbesendung"). 2. Ein Verstoß gegen § 7 Abs. 5 RStV liegt insofern auch dann vor, w…
12. November 2007 —Der Deutsche Bundestag hat am 09.11.2007 ein Gesetz zur Novellierung des Telekommunikationsüberwachungsrechts verabschiedet. <br><br> Das Gesetz novelliert die geltenden Vorschriften der StPO zur Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sorgt für grundrec…
22. Mai 2007 —1. Verbündet sich ein Unternehmer (hier: Nach Aufkommen der Rechtsprechung des Kammergerichts Berlin und des Oberlandesgerichts Hamburg zum Thema Textform bei Widerrufsbelehrungen im Rahmen von eBay) mit Rechtsanwälten, um Internetseiten bei eBay etc. auf eventuelle Belehrungsdefizite zu durchsuchen…
25. Februar 2007 —I. Einführung Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ist eine Verwertungsgesellschaft im Sinne des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes (UrhWG), die in Deutschland mit Hauptsitz in Berlin und München verschiedene Nutzungs- und Verwertungsrechte von…
Handelsvertreter Blog | vor 15 Minuten — Die DVAG schmückt sich bekanntlich gern mit dem einen oder anderen Promi, besonders gern mit Sportlern. Nun wurde Joey Kelly von der DVAG Finster…
Scherer & Körbes | vor 50 Minuten — © Gerd Altmann / pixelio.de Für manchen ist es ja schon im Nachhinein zum Fluch geworden, dass er irgendwann einmal private Bilder ins Internet…
it-recht-deutschland | vor 1 Stunde — Die Rechtsanwaltskanzlei Selig & Christ aus Dortmund mahnt zurzeit im Auftrag der AEGIS Multimedia Service GmbH mit Sitz ebenda Urheberrechts…
Rechtsanwalt München | vor 2 Stunden —Pfingsten! Ein Wort, das seinen Zauber auf das menschliche Gemüt üben wird, so lange noch ein Baum blüht, eine Lerche schmetternd in die Lüfte ste…