Im Spannungsfeld zwischen Medien und Recht
20. Mai 2010 — Nach den jüngsten Offenbarungen Googles über die irrtümliche (?) Speicherung von Kommunikationsinhalten, der durch die StreetView-Cars gescannten offenen WLAN, sorgt dies nicht nur in Deutschland für Aufregung. Die französische Datenschutzkommission “Commission Nationale de l’Informatique et …
29. Dezember 2008 — Wählen ist das oberste Recht des Bürgers in der Demokratie. Sollte er am Wahltermin verhindert sein, gibt es in jedem demokratischen System eine Möglichkeit, wie die Stimme dennoch abgegeben werden kann. In Deutschland ist das meist die Briefwahl. In Frankreich hingegen ist die Briefwahl völl…
8. April 2008 — Entweder liege ich mit meinem sonntäglichen Boulevard-Thema “Casting” voll im Trend oder es gibt in Deutschland keine Probleme mehr. Jedenfalls beschäftigt sich Frank Plasberg am Mittwoch mit dem Phänomen Casting. Das Thema wird sein “Superstar statt Fleißarbeit”. Damit der Angriff der ARD a…
4. April 2008 — Wie das Bundesverfassungsgericht soeben in einer Pressemitteilung bekannt gab, wird von Montag bis Mittwoch der französische Conseil Constitutionnel das BVerfG besuchen. Dabei will sich die französische Delegation unter dem Vorsitzenden Michel Debré mit dem Präsidenten des Gerichts Hans-Jürge…
30. Dezember 2007 — Pünktlich zum Jahresende werden wir heimgesucht. Die Imagekampagne “Du bist Deutschland” geht in die zweite Runde. Und wie sollte es anders sein im Jahr 2007: Diesmal geht es um Kinderfreundlichkeit. Den Auftakt macht eine doppelseitige Anzeige in den Printmedien mit dem Titel “Du warst ein…
25. November 2007 — Am 13. Dezember ist es endlich soweit. Das Saarland, dass sich seit der Einführung des privaten Rundfunks in Deutschland in als Medienvorreiterbundesland versteht bekommt dann endlich DVB-T. Wie fast der gesamte Rest der Republik. Wie der gesamte Rest? Nein natürlich nicht ganz. Denn das ei…
10. Juni 2007 — und zwar eine unverwechselbare Nummer, damit man direkt weiß was Sache ist, heißt sie auch Steueridentifikationsnummer. Waren die Steuernummern bislang Steuerzahlern vorbehalten so ändert sich das ab kommenden Juli. Dann wird jeder in Deutschland eine eindeutige Identifikationsnummer bekommen…
22. Mai 2007 — Beim Stöbern mal wieder auf diese herrliche Auktionsanmerkung gestolpert: Ich bin kein Händler, sondern nach BGB eine Privatperson und schließe hiermit die nach neuem EU-Recht vorgeschriebene Garantie und Umtauschrecht von einem Jahr auf alle hier angebotenen Produkte aus. Die Angaben übe…
13. Februar 2007 — Das Amtsgericht Meschede hat ein Verfahren gegen einen “Raubkopierer” gegen Geldauflage von 2300,- eingestellt berichtet heise. Bemerkenswert ist daran die Begründung für die Einstellung (nach § 153a StPO): Einerseits würden auf den Beschuldigten noch erhebliche Schadensersatzforderungen zu kom…
2. Januar 2007 — Mit dem Jahreswechsel ist nun auch in Deutschland das Tabakwerbeverbot in Kraft getreten. Es verbietet unteranderem die Werbung für Tabakprodukte an Deutsche im Internet. Die Tabakindustrie hat auch umgehend reagiert: Marlboro.de ist gar nicht mehr zu erreichen, Reemtsma wirbt auf seinen Produk…
2. Oktober 2006 — Viel gescholten werden die amerikanischen Einschränkungen der Bürgerrechte im Fahrwasser von 9-11 in der deutschen Öffentlichkeit. Deutsche Politiker fügen dann gerne hinzu, dass dies dank der Grundrecht in Deutschland gar nicht möglich wäre. Doch scheinen sie diese Worte entweder nicht Ernst…
Scherer & Körbes | vor 38 Minuten — © Gerd Altmann / pixelio.de Für manchen ist es ja schon im Nachhinein zum Fluch geworden, dass er irgendwann einmal private Bilder ins Internet…
it-recht-deutschland | vor 56 Minuten — Die Rechtsanwaltskanzlei Selig & Christ aus Dortmund mahnt zurzeit im Auftrag der AEGIS Multimedia Service GmbH mit Sitz ebenda Urheberrechts…
Rechtsanwalt München | vor 2 Stunden —Pfingsten! Ein Wort, das seinen Zauber auf das menschliche Gemüt üben wird, so lange noch ein Baum blüht, eine Lerche schmetternd in die Lüfte ste…
strafblog | vor 2 Stunden — Papa Ratzi Der eine oder andere von unseren strafblog-Lesern weiß vielleicht, dass auch der Vatikan eine Polizei und eine Gerichtsbarkeit unter…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 3 Stunden —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…