Im Spannungsfeld zwischen Medien und Recht
17. Januar 2013 — Die Ankündigung des sozialen Netzwerks Facebook, eine umfassende Inhaltssuche einzuführen, ließ schon erahnen, dass sie bei Datenschützern sofort zu Schnappreflexen führen würde. Die Reaktion folgte dementsprechend prompt. Der in Sachen Facebook federführende Landesbeauftragte für den Datensc…
7. Dezember 2012 — Die im August abgelaufene Übergangsfrist über die Verwendung personenbezogener Daten (die vor dem 1. September 2009 erhoben wurden) hat in vielen Vertriebs- und Marketingabteilungen für Aufregung gesorgt, da viele befürchteten, dass sie keine Werbung mehr an Ihre Kunden schicken dürfen. Zentr…
30. April 2012 — Vor zwei Wochen hatte ich die Gelegenheit an der Beuth Hochschule für Technik in Berlin einen kurzen Gastvortrag zum Thema “Datenschutz im Web 2.0″ zu halten. Das Seminar rund um das Web 2.0 besteht dabei ganz im Gedanken des Web 2.0 aus Vorträgen, die über das Web (2.0) gehalten werden. Eine A…
29. Februar 2012 — Morgen, am 1. März 2012, treten die neuen Datenschutzbestimmungen für alle Google Dienste in Kraft. Durch diese neuen zentralen Datenschutzbestimmungen soll der “Wildwuchs” zwischen den einzelnen Diensten gestutzt werden. Das gleiche “Datenschutzniveau” soll künftig für alle Dienste gelten. D…
10. Januar 2012 — Im öffentlichen Fokus des Datenschutzrechts stand letztes Jahr eindeutig der Datenschutz bei SocialMedia. Da war zunächst die überraschende Ankündigung des hamburgischen Datenschutzbeauftragten, dass Google Analytics nach knapp zweijährigem Streit nun endlich datenschutzkonform nutzbar sei. D…
24. Oktober 2011 — Im Streit um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Facebook Like-Buttons macht der Unterausschuss “Neue Medien” des Bundestags heute ein Expertengespräch zu diesem Thema ab. Im Vorfeld wurden den eingeladenen Experten, zu denen auch der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thil…
16. September 2011 — Die Tage wurde der Begriff Datenschutztheater ins Leben gerufen. Ich möchte an dieser Stelle die Eskalationsstufe vorstellen: Der Datenschutzirrsinn. Datenschutzirrsinn bezeichnet eine Maßnahme, die unter der Maßgabe eines vermeintlichen Datenschutzes und/oder mit Zustimmung einer Aufsi…
15. September 2011 — Es ist eine kleine, jedenfalls unerwartete Sensation. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Caspar bestätigt, dass Google Analytics nach weiteren Anpassungen datenschutzkonform nutzbar ist. Damit geht ein langes Ringen zwischen Google und den Datenschützern zu ende. Was war der Vorwurf u…
13. September 2011 — Im Blog der datenschutzkritischen Spackeria hat Jürgen Geuzter (aka “tante”) den Begriff des Datenschutztheater ins Leben gerufen. Er definiert Datenschutztheater als eine Massnahme oder eine Sammlung von Massnahmen, die den gefühlten Schutz von Daten verbessern ohne dabei die Daten funktio…
8. September 2011 — Nico Lumma hat vor einigen Wochen 7 Fragen zum Datenschutz gestellt. Zu den ausgewählten Befragten gehörte auch Thilo Weichert. Dieser hat nun ebenfalls 7 Antworten gegeben. Eine Antwort fand ich dabei durchaus unerwartet: Frage: Was ist so schlimm am Like-Button? Thilo Weichert: Der …
3. September 2011 — Am Donnerstag stellte der heise-Verlag für seine Internetangebote den “2-Klick-Button” vor. Mit dem 2-Klick-Button soll, so heise, eine “datenschutzfreundliche” Einbindung von Social-Media-PlugIns möglich sein. Das Prinzip ist einfach und alles andere als neu. Auf dieser Seite wird derzeit eb…
23. August 2011 — Vergangene Woche veröffentlichte das Unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz in Schleswig-Holstein (ULD) eine “Datenschutzrechtliche Bewertung der Reichweitenanalyse durch Facebook (pdf)”. Fazit des ULD: Facebook Fanseiten und die Einbindung der Social Plugins von Facebook sind nicht da…
8. Juli 2011 — Die Kollegen Stadler und Ferner weisen (wiederholt) auf die geplante Umsetzung der Cookie-Richtlinie hin. Der Gesetzesentwurf (PDF) wurde vom Bundesrat beschlossen und der Bundesregierung für eine Stellungnahme zugeleitet. Hauptanliegen des Gesetzesentwurfs ist die Verschärfung des Datenschut…
17. Juni 2011 — Google bietet Kunden ein neues Tool an. Es heißt “Me on the web” und soll Kunden die Möglichkeit geben zu beeinflussen, welche Seiten und Informationen über einen selbst in der Google-Suche auftauchen. Me on the Web findet man auf dem Dashboard des eigenen Google-Accounts. Datenschützer dü…
2. Juni 2011 — Der Datenschutz hat es schwer. Manche unken, dass der Schutz persönlicher Daten mit der Einführung von iPhone & Co. endgültig zum hoffnungslosen Unterfangen geworden ist. Smartphones zeichnen sich dadurch aus, dass sie neben den klassischen Telefonfunkionen und einem Zugriff auf das Inter…
23. Mai 2011 — Die Artikel 29 Datenschutzgruppe der EU hat vergangene Woche eine Empfehlung über den datenschutzrechtlichen Umgang mit Daten aus der Geolokalisation veröffentlicht. Nach Auffassung der unabhängigen Gruppe handelt es sich insbesondere bei Geodaten, die von einem Smartphone gesammelt und an G…
11. Mai 2011 — Das auf Computersicherheit spezialisierte Unternehmen Symantec hat eine wohl gravierende Sicherheitslücke bei der Verwendung von Facebook Apps und Web-Anbindungen ausgemacht. Bei der Verwendung von Facebook Applications und Webangeboten muss der Facebook-Nutzer diesen mehr oder weniger umfang…
6. Mai 2011 — Das KG Berlin hat mit seinem Urteil über die wettbewerbsrechtliche Relevanz der Einbindung des Facebook Like Buttons für Aufsehen gesorgt, da es es einen Verstoß gegen § 4 Nr 11 UWG mangels marktschützendem Charakter von § 13 TMG abgelehnt. Diese im Einstweiligen Rechtschutz ergangene Entsche…
4. Mai 2011 — In den vergangenen Tagen wurde ein Interview mit Julian Assange veröffentlicht, in dem er behauptete Facebook habe eine intergrierte Schnittstelle für Geheimdienste und Sicherheitsbehörden. Ein Nachweis hierfür fehlte jedoch. Wie gulli.com berichtet, ist nun ein Dokument aufgetaucht, dass al…
14. März 2011 — Das Innenministerium Baden-Württemberg hat als Aufsichtsbehörde für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich in Baden-Württemberg letzte Woche neue Hinweise zur Verwendung von Webanalysetools (pdf) veröffentlicht. Danach gilt generell: Den Betroffenen ist eine Möglichkeit zum Widers…
7. März 2011 — Die Datenschutzerklärung von facebook ist umständlich und lässt den Leser an vielen Stellen im Unklaren welche Daten eigentlich erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Wer sich die Privacy Policy auch noch auf Deutsch anzeigen lässt, bekommt einen munteren Mix aus Englisch und Deutsch. Es ha…
13. Februar 2011 — AOL hat vor knapp einem Jahr einen neuartigen Dienst gestartet: Statusmeldungen des hauseigenen Messengerdienstes AIM werden in einem Stream, ähnlich der Facebook-Pinnwand oder einer Twitter-Timeline aufgelistet. Jeder der eine AIM-Kennung besitzt, erhält automatisch einen AOL Lifestream. Was…
10. Januar 2011 — Die FAZ berichtet vom Abbruch der monatelangen Verhandlungen zwischen Google und dem zuständigen Hamburger Datenschutzbeauftragten über einen datenschutzrechtlich konformen Einsatz von Google Analytics. Nun wurde bekannt gegeben, dass die Verhandlungen ergebnislos beendet wurden. In Konsequen…
1. Dezember 2010 — Wenn man den Bundesinnenminister beim Wort nimmt, dann hat er sich heute ganz klar gegen Netzsperren und auch den aktuell viel diskutierten Jugendmedienstaatsvertrag gestellt. In seiner Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zum Schutz vor besonders schweren Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht sc…
21. Juli 2010 — Dank Social Networking, Google und Apple ist Datenschutz hoch im Kurs und ich wäre der letzte, der sich über ein höheres Problembewusstsein beim Datenschutz in der Allgemeinheit beschweren würde. Doch in der letzten Zeit zeigt sich deutlich, dass Schutz in Deutschland schnell zu Protektionism…
RA Guido C. Bischof | vor 12 Minuten — Ein Arbeitnehmers haftet für Schäden, die er beruflich bei seinem Arbeitgeber verursacht, nur eingeschränkt. Nach der Rechtsprechung der Arbeitsg…
RA Dr. Böttner | vor 21 Minuten —Autoverglaser, die ihren Kunden die Selbstbeteiligung erlassen, begehen einen Betrug zu Lasten des Versicherers. Autoverglaser werben häufig mit einer…
Praxis Freiberufler-Beratung | vor 22 Minuten —Auch bei einem Steuerpflichtigen, der den Gewinn mit der Einnahmen-Überschussrechnung ermittelt und kein Kassenbuch führt, müssen Vollständigkeit und …
beck-blog | vor 29 Minuten — Nach zweimaliger Aufhebung von (zum Teil juristisch völlig unhaltbar begründeten) Freisprüchen steht nun ein Bremer Polizeiarzt erneut vor dem Br…
Rechtsteufel | vor 32 Minuten — Zum wiederholten Mal entschied ein Gericht: Verbraucher sind nicht verpflichtet, Persönlichkeitsanalyse von Online-Partnervermittlung bei Widerru…