Im Spannungsfeld zwischen Medien und Recht
11. September 2011 —Der neueste Stand in Sachen Facebook und ULD: Zusammenfassung von @Spielerecht http://t.co/IhoSuhT & 2-Klick Lösungen: http://t.co/hslZAbx # Die @ZDFonline App wäre der burner, wenn sie AirPlay könnte. # Die Süddeutsche hat eine schöne Berufsbezeichnung erfunden: #Netzakteur http://t.co/…
26. Dezember 2010 —Nach mastercard, visa und amazon jetzt @ZDFonline unter "Beschuss"? Keine heute-Meldungen zur Mittagspause wegen "Technischer Störung" # Hell no – http://scoopertino.com/wikileaks-releases-140000-emails-from-steve-jobs/ #Wikileaks #Apple #Steve #Jobs # Manche Jahresrückblicke sind echt köstlic…
7. September 2010 — Inspiriert vom Artikel von Kollegen Jens Ferner über die internen Markenstreitereien der Piratenpartei habe ich einen Blick in die Markenanmeldungen der im Bundestag vertretenen Parteien unternommen. Soweit in der Regel wenig spektakulär. Auffallend jedoch, dass die CDU Anfang des Jahres ihre…
12. Juni 2010 — Die SPD in NRW hat es nicht geschafft eine Regierung zu bilden. Erst zu früh gefreut und dann zu viel zu früh ausgeschlossen. Nun als letzte Regierungsoption die Große Koalition. Stattdessen wird zunächst keine neue Regierung gebildet. Jürgen Rüttgers und seine CDU/FDP Regierung sollen nach d…
27. Oktober 2009 — In der konstituierenden Sitzung des 17. deutschen Bundestages wurde als eine der ersten Handlungen der Bundestagspräsident gewählt. Norbert Lammert (CDU) wurde in diesem Amt mit großer Mehrheit auch für die aktuelle Legislaturperiode bestätigt. Seine Antrittsrede war (selbst) kritisch. Vor se…
18. Oktober 2009 —RT @ThomasReiter: findet gut, dass #Jamaika im #Saarland Premiere feiert. Allemal besser als eine Regierungsbeteiligung der Linken. #fb # Womit erstelle ich am besten eine Bildergalerie in einem Wordpress-Artikel? # Wie wahr: RT @ThomasReiter: Eine Frage des Vertrauens – Guter Kommentar zu #…
6. September 2009 —Große Aufregung um Exit-Polls bei twitter. Warum nicht einfach drauf verzichten? # Volker Pispers: Je mehr Menschen wählen gehen, desto schlechter ist das für die CDU http://bit.ly/3gEcxn #kabarett (via @dielotte) # Ist @ihrewahl eine seriöse Talkshow oder Beschäftigungstherapie für als Re…
4. März 2009 — Die Causa Brender entwickelt sich zu einer unübersichtlichen Schlammschlacht. Schon lange geht es nicht mehr um die Frage, ob Nikolaus Brender als Chefredakteur des ZDF gute Arbeit geleistet hat oder nicht und daher sein Vertrag verlängert werden soll. Abgesehen von Roland Koch hat die Qualit…
10. Februar 2009 — Bräät Pitt, wie der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) im saarländischen Volksmund auch genannt wird, war am vergangenen Freitag zu Gespräch bei Spreeblick. Ein unterhaltsames und interessantes Gespräch. Was für einige ein überraschendes Gespräch war, halte ich für wenig überr…
18. Januar 2009 — Die Prognosen zeigen es deutlich. Die SPD hat ihr schlechtes Wahlergebnis seit Jahren eingefahren. FDP und Grüne massiv hinzugewonnen. De FDP dürfte mit 17% das stärkste Wahlergebnis ihrer Geschichte einfahren. Die CDU schafft die 40% nicht, sondern knapp 38%. Unabhängig ob die Linkspartei i…
6. November 2008 — Das Präsidium der hessischen CDU hat sich soeben für Neuwahlen ausgesprochen. Somit ist die SPD derzeit die einzige Partei, die sich (bislang) nicht für Neuwahlen ausgesprochen hat. Es wird erwartet, dass der hessische Landtag sich am 19. November auflösen wird. Die hessische Verfassung sieht…
28. September 2008 — Der dramatische Absturz der CSU ist sicherlich bitter für die CSU und das Duo Beckstein/Huber, aber die von der SPD gewünschte Verschiebung in der Bundesversammlung ist durch die heutige Wahl nicht eingetreten. Bei der aktuellen Sitzverteilung in der Bundesversammlung besteht weiterhin eine M…
27. Januar 2008 — Es hat sich bewahrheitet: Die CDU ist stärkste Kraft geworden, auch wenn es nur ein paar Stimmen sind. Auch wenn es für Schwarz-gelb nicht reicht, müssen die nächsten Tage erst noch zeigen, ob Frau Ypsilanti Herrn Koch wirklich ablöst. Mit den Grünen alleine jedenfalls nicht. Link: Vorläufi…
17. Oktober 2006 — Dieser Auffassung scheint Günther Krings zu sein. Er ist CDU-Berichterstatter des Ausschusses zum “zweiten Korb” der Urheberrechtsreform. Dort hat er nun gefordert, dass die im Rahmen der Verbindungsprotokollierung nach § 110 TKG und der Telekommunikationsüberwachungsverordnung gewonnen Daten a…
Scherer & Körbes | vor 37 Minuten — © Gerd Altmann / pixelio.de Für manchen ist es ja schon im Nachhinein zum Fluch geworden, dass er irgendwann einmal private Bilder ins Internet…
it-recht-deutschland | vor 55 Minuten — Die Rechtsanwaltskanzlei Selig & Christ aus Dortmund mahnt zurzeit im Auftrag der AEGIS Multimedia Service GmbH mit Sitz ebenda Urheberrechts…
Rechtsanwalt München | vor 2 Stunden —Pfingsten! Ein Wort, das seinen Zauber auf das menschliche Gemüt üben wird, so lange noch ein Baum blüht, eine Lerche schmetternd in die Lüfte ste…
strafblog | vor 2 Stunden — Papa Ratzi Der eine oder andere von unseren strafblog-Lesern weiß vielleicht, dass auch der Vatikan eine Polizei und eine Gerichtsbarkeit unter…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 3 Stunden —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…