Im Spannungsfeld zwischen Medien und Recht
18. Januar 2009 — Andrea Ypsilanti hat die schwere Wahlniederlage eingestanden. Sie hat die Konsequenzen gezogen und ist von ihren Ämtern als Fraktions- und Landesparteivorsitzende zurückgetreten und empfielt Thorsten Schäfer-Gümbel als ihren Nachfolger. Es wird sich zeigen, ob das einem neuen Richtungsstreit …
7. Dezember 2008 — Die Vorabberichte über einen Artikel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung klangen für Demokraten abenteuerlich: In der hessischen SPD sollen die Landtagsabgeordneten aufgefordert worden sein, bei der geheimen Stimmabgabe zur (Nicht-) Wahl der Ministerpräsidentin ihre Stimmabgabe per Ha…
22. November 2008 — Die provokante Frage drängt sich auf, wenn man sich in der politischen Landschaft in Europa und der Welt umschaut. In Deutschland hat Andrea Ypsilanti eindrucksvoll bewiesen, dass sie auch mit dem Rücken zur Wand und der Pistole an der Schläfe nicht bereit ist einzugestehen, dass sie die Wahl…
6. November 2008 — Das Präsidium der hessischen CDU hat sich soeben für Neuwahlen ausgesprochen. Somit ist die SPD derzeit die einzige Partei, die sich (bislang) nicht für Neuwahlen ausgesprochen hat. Es wird erwartet, dass der hessische Landtag sich am 19. November auflösen wird. Die hessische Verfassung sieht…
3. November 2008 — Dagmar Metzger, Carmen Everts und Silke Tesch (alle noch SPD) haben heute morgen mit Jürgen Walter öffentlich bekannt gegeben, dass sie Andrea Ypsilanti nicht als Ministerpräsidentin einer tolerierten Rot-grünen Regierung wählen wird. Die Entscheidung wird mit heftigen Bedenken und Gewissensb…
2. November 2008 — Jedenfalls haben die Leben der beiden Politikerinnen einiges gemeinsam. In zwei Tagen geht es für beide um alles oder nichts, sie sehen sich verblüffend ähnlich, wie Spiegel online gestern im unfreiwilligen Face-to-Face Vergleich zeigte: Aber die Gemeinsamkeiten enden dort noch nicht. Andrea …
14. September 2008 — Nach der Nominierung von Franz Müntefering hatte sich der Radiosender FFN einen Spaß erlaubt und Andrea Ypsilanti einen Anruf von Franz Müntefering zum weiteren Vorgehen vorgetäuscht. Das Gespräch war nicht zur öffentlichen Wiedergabe durch Andrea Ypsilanti freigegeben worden, wofür der Sende…
29. März 2008 — Die Bundesanwaltschaft hat gestern mitgeteilt, dass es vorläufig keine Ermittlungen im Fall der hessischen Abgeordneten Metzger wegen Nötigung eines Mitgliedes eines Verfassungsorgans aufnehme. Eine Anzeige eines SPD-Vorstandsmitgliedes und Bundestagsabgeordneten (gemeint ist wohl Hermann Sch…
20. März 2008 — Wegen des massiven Drucks auf die Abgeordnete Dagmar Metzger ihr Mandat niederzulegen sind bei der Bundesanwaltschaft und der Wiesbadener Staatsanwaltschaft mehrere Strafanzeigen gegen Andrea Ypsilanti und weitere Mitglieder der hessischen SPD eingegangen. Der Vorwurf: Nötigung eines Verfassung…
11. März 2008 — Soeben trat die Hessische Landesvorsitze der SPD vor die Presse und gab verbittert/enttäuscht bekannt, dass die Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger ihr Landtagsmandat behalte und auch bei ihrer Meinung bleibe, Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin zu wählen bei einer rot-rot-grünen Zusam…
4. März 2008 — Gestern abend bei Reinhold Beckmann gab Andrea Ypsilanti bekannt, sie habe sich noch nicht entschieden, ob sie sich zur Ministerpräsidentin wählen lasse. Das wäre eine schwere Entscheidung, die es zu treffen gelte und die einen inneren Kampf von ihr abverlangen würde. Keine 15 Stunden späte…
3. März 2008 — Andrea Ypsilanti war so eben bei Beckmann. Den investigativen Fragen des Late-Night-Talkers konnte sie mit gekonntem Lächeln ausweichen. Allerdings wurde sie auch der hier aufgestellten These gerecht, sie sei der neue Stoiber, indem sie Reinhold Beckmann mit “Beck” ansprach. Fazit der Sendu…
Scherer & Körbes | vor 36 Minuten — © Gerd Altmann / pixelio.de Für manchen ist es ja schon im Nachhinein zum Fluch geworden, dass er irgendwann einmal private Bilder ins Internet…
it-recht-deutschland | vor 54 Minuten — Die Rechtsanwaltskanzlei Selig & Christ aus Dortmund mahnt zurzeit im Auftrag der AEGIS Multimedia Service GmbH mit Sitz ebenda Urheberrechts…
Rechtsanwalt München | vor 1 Stunde —Pfingsten! Ein Wort, das seinen Zauber auf das menschliche Gemüt üben wird, so lange noch ein Baum blüht, eine Lerche schmetternd in die Lüfte ste…
strafblog | vor 2 Stunden — Papa Ratzi Der eine oder andere von unseren strafblog-Lesern weiß vielleicht, dass auch der Vatikan eine Polizei und eine Gerichtsbarkeit unter…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 3 Stunden —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…