Im Spannungsfeld zwischen Medien und Recht
8. Juli 2011 — Die Kollegen Stadler und Ferner weisen (wiederholt) auf die geplante Umsetzung der Cookie-Richtlinie hin. Der Gesetzesentwurf (PDF) wurde vom Bundesrat beschlossen und der Bundesregierung für eine Stellungnahme zugeleitet. Hauptanliegen des Gesetzesentwurfs ist die Verschärfung des Datenschutzes bei sozialen Netzwerken. Gegenstand der Änder…
16. September 2011 — Die Tage wurde der Begriff Datenschutztheater ins Leben gerufen. Ich möchte an dieser Stelle die Eskalationsstufe vorstellen: Der Datenschutzirrsinn. Datenschutzirrsinn be…
10. Januar 2012 — Im öffentlichen Fokus des Datenschutzrechts stand letztes Jahr eindeutig der Datenschutz bei SocialMedia. Da war zunächst die überraschende Ankündigung des hamburgischen Datenschutzbeauftragten, dass Google Analytics nach knapp zweijährigem Streit nun endlich datenschutzkonform nutzbar sei. D…
24. Oktober 2011 — Im Streit um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Facebook Like-Buttons macht der Unterausschuss “Neue Medien” des Bundestags heute ein Expertengespräch zu diesem Thema ab. Im Vorfeld wurden den eingeladenen Experten, zu denen auch der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thil…
21. Oktober 2011 — Vor genau einer Woche begann der 1. Münchener Fachanwaltstag IT-Recht, organisiert von Teilnehmern des letztjährigen Fachanwaltskurses IT-Recht in München und dem DAVIT. Die Veranstaltung mit ca. 40 Teilnehmer fand hoch über dem Eisbach auf den Dächern Münchens statt. Diese besondere Location…
25. September 2011 —Ist Rösler heute Abend wie geplant bei #Jauch oder kneift er? # Ab wieviel Minuten gibt es bei der Bahn "Entschädigung"? Die 30min xtra Tour über Worms hatte ich nicht gebucht @DB_Bahn # “@ZDFonline: Hier sind die Zahlen der "Anderen" aufgeschlüsselt: http://t.co/KvibODru #ahw11 �� Die NPD hat…
18. September 2011 —Jauch startet mit Klinsmann und #11 September. Oha. #Jauch # Bei #GüntherJauch müssen nochmal die Akustiker ran. Klingt ja furchtbar dieses Hintergrundrauschen und -hallen. #Jauch # Tut mir Leid, aber #Jauch macht heute Betroffenenfernsehen. Schade, so in seine Sendung einzusteigen. #Off # …
16. September 2011 — Die Tage wurde der Begriff Datenschutztheater ins Leben gerufen. Ich möchte an dieser Stelle die Eskalationsstufe vorstellen: Der Datenschutzirrsinn. Datenschutzirrsinn bezeichnet eine Maßnahme, die unter der Maßgabe eines vermeintlichen Datenschutzes und/oder mit Zustimmung einer Aufsi…
15. September 2011 — Es ist eine kleine, jedenfalls unerwartete Sensation. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Caspar bestätigt, dass Google Analytics nach weiteren Anpassungen datenschutzkonform nutzbar ist. Damit geht ein langes Ringen zwischen Google und den Datenschützern zu ende. Was war der Vorwurf u…
13. September 2011 — Im Blog der datenschutzkritischen Spackeria hat Jürgen Geuzter (aka “tante”) den Begriff des Datenschutztheater ins Leben gerufen. Er definiert Datenschutztheater als eine Massnahme oder eine Sammlung von Massnahmen, die den gefühlten Schutz von Daten verbessern ohne dabei die Daten funktio…
11. September 2011 —Der neueste Stand in Sachen Facebook und ULD: Zusammenfassung von @Spielerecht http://t.co/IhoSuhT & 2-Klick Lösungen: http://t.co/hslZAbx # Die @ZDFonline App wäre der burner, wenn sie AirPlay könnte. # Die Süddeutsche hat eine schöne Berufsbezeichnung erfunden: #Netzakteur http://t.co/…
8. September 2011 — Nico Lumma hat vor einigen Wochen 7 Fragen zum Datenschutz gestellt. Zu den ausgewählten Befragten gehörte auch Thilo Weichert. Dieser hat nun ebenfalls 7 Antworten gegeben. Eine Antwort fand ich dabei durchaus unerwartet: Frage: Was ist so schlimm am Like-Button? Thilo Weichert: Der …
4. September 2011 —Gußeisen-Gitter in der Grabkapelle… das schreit einfach nach einem b&w Split toning: http://t.co/Q9RvJQN # "Minister müssen sich bewähren" so Rösler. War das indirekt seine Rücktrittserklärung? #FDP # Und wieder ein Opfer von Pesudonym-Gate: http://t.co/YZUhNvr #google #KeinDatenschutz Sorry…
3. September 2011 — Am Donnerstag stellte der heise-Verlag für seine Internetangebote den “2-Klick-Button” vor. Mit dem 2-Klick-Button soll, so heise, eine “datenschutzfreundliche” Einbindung von Social-Media-PlugIns möglich sein. Das Prinzip ist einfach und alles andere als neu. Auf dieser Seite wird derzeit eb…
28. August 2011 —Ist das #ULD heute morgen offline? # Dank an @AJEnglish die #Grundversorgung für #ARD und @zdfonline zu übernehmen. So kann das Morgenmagazin ungehindert über Fußpilz berichten # Worst Case Szenario – Sonnenseite und Ausfall der Klimaanlage. Da freut man sich, wenn man auf der anderen Seite des …
23. August 2011 — Vergangene Woche veröffentlichte das Unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz in Schleswig-Holstein (ULD) eine “Datenschutzrechtliche Bewertung der Reichweitenanalyse durch Facebook (pdf)”. Fazit des ULD: Facebook Fanseiten und die Einbindung der Social Plugins von Facebook sind nicht da…
21. August 2011 —Der #FDP Rösi ist ganz gelassen und ganz cool. Na dann ist alles ok. # Mit dem heute angekündigten Kauf von Motorola Mobility durch Google wird der Rechtstreit Apple ./. Samsung bald zum harmlosen Geplänkel. # Mit Motorola Mobility kauft Google ca. 17.000 Patente: http://t.co/8T1vK3p #pa…
20. August 2011 — Thilo Weichert ist Datenschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein und hat heute mit der Meldung für Aufsehen geregt, dass Webseitenbetreiber die Social Plugins von Facebook binnen eines Monats “abschalten” müssen. Ansonsten würden Beanstandungen, Untersagungen und Bußgelder die Folge s…
14. August 2011 —Back on duty! War was besonderes die letzten beiden Wochen? Oder war das Wetter in D auch einfach toll? #hach # Hat #Apple die #DRM Beschränkungen I'm #iTS verschärft? Keine unbeschränkte iOS Nutzung mehr sondern insg. max 5 Geräte? http://t.co/WE1IWKu # Anonymus will am 5.11. #facebook zerstö…
14. August 2011 — Gerade auf Facebook auf diesen netten Kurzfilm aufmerksam geworden: In diesem Sinne: Schönen Sonntag, liebe Leser! …
7. August 2011 —The other Night not far from here… http://t.co/yGgFcib #…
31. Juli 2011 —Falls sich jemand wundert… Ich bin 2 Wochen #twoff # Hang out @ Laredo http://instagr.am/p/I0DRZ/ #…
24. Juli 2011 —Vielleicht ja was für @robgreen: Die weltweit größte Lufthansa Lounge mit eigenem Spa hat in FRA eröffnet (via @Lufthansa_DE) # Sextoys sind also "Bedarfsgegenstände im Sinne des Lebens- und Futtermittelgesetzes": http://t.co/gQnQtEs # Elena ist tot: http://t.co/X6DgsZQ (via @netzpolitik) # …
17. Juli 2011 —Hat Wulff gerade gesagt, dass der Koalitionsausschuss nicht demokratisch legitimiert ist? Ob das Angi gefällt? @zdfonline #Sommerinterview # .@thsch Guter Artikel, aber warum sollte eine Regelung für anonymisierte Daten erforderlich sein? Die fallen nach BDSG/TMG eh raus. # Wenn ein Text mit "…
10. Juli 2011 —Ist Inspector Lynley heute Abend @zdfonline eine dt. Erstausstrahlung oder kam das schon mal im ZDF? # Die heutige Sendung von #Annewill ist mal wieder reine Zeitverschwendung. Interessiert doch keinen. Weder die Gäste noch das Thema. # Finde den Fehler: Die nicht promovierte @anked doziert …
8. Juli 2011 — Die Kollegen Stadler und Ferner weisen (wiederholt) auf die geplante Umsetzung der Cookie-Richtlinie hin. Der Gesetzesentwurf (PDF) wurde vom Bundesrat beschlossen und der Bundesregierung für eine Stellungnahme zugeleitet. Hauptanliegen des Gesetzesentwurfs ist die Verschärfung des Datenschut…
3. Juli 2011 —.@jensferner Laut akt. Tätigkeitsberichts des DSB (S 49) gehen BSI&BMI bei Nutzung von Telemedien nicht von Personenbezug aus. # Grünes Unwort 2011: Stresstest # Ausführliche Kritik von @christophkeese zur Tagesschau-App: http://t.co/zJo9BM2 Allerdings sind Apps keine "Mobilkommunikation…
Archivalia | vor 4 Stunden —RA Scherer hat geklagt: http://stscherer.wordpress.com/2012/02/07/der-fall-kachelmann-und-die-veroffentlichungsphobie-der-staatsanwaltschaft/…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 4 Stunden —Die Angabe "Thüringer Klöße" ist keine ausreichende geografische Herkunftsangabe, sondern ist nur ein Gattungsbegriff (BGH, Beschl. v. 21.12.2011 - Az…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 5 Stunden —Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der AppleInc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgäng…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 5 Stunden —Wird im Eilverfahren eine Fristverlängerung für eine Berufungsbegründung gewährt, so widerlegt die volle Ausnutzung dieser Frist die Dringlichkeit der…
Archivalia | vor 5 Stunden —Meint zur Debatte ums Musiker-Urheberrecht in der taz: http://commonsblog.wordpress.com/2012/02/08/urheberrechtsdebatte-in-der-taz-anscheinend-sind-es…