Prehm & Klare · Rechtsanwälte · Spezialisten für Markenrecht
10. April 2012 — Im November berichteten wir über den Rechtsstreit Ritter Sport ./. Milka. Ritter Sport wehrte sich gegen die Verwendung einer Schokoladenverpackung in annähernd quadratischer Form durch den Konkurrenten. In der ersten Instanz kam das Landgericht Köln zu dem Ergebnis, dass es sich bei der Qu…
11. November 2011 — Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke. Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quad…
2. November 2011 — Der Bundesgerichtshof stellt in einem jüngeren Urteil noch einmal klar, dass ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Kennzeichens keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne des § 14 Abs. 2 MarkenG (Markenrechtsverletzung) ist. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union …
25. Mai 2009 — Das Urteil des Bundesgerichtshofs in Sachen ahd.de steht bei uns nun im Volltext bereit: BGH I ZR 135/06 Ähnliche Artikel: ahd.de: BGH hält Domaingrabbern die Stange Löschungsansprüche bei Domaingrabbing Metrosex…
