Prehm & Klare · Rechtsanwälte · Spezialisten für Markenrecht
11. November 2009 —Creative Commons by-sa 2.0 Martin Fisch . An alle Markengrabber, die über unsere Dienstleistungswebseiten seit gestern Abend versuchen, entsprechende Aufträge zu platzieren: Wir melden für Sie keine Marken mit den Bestandteilen “Robert Enke” bzw. “Enke” an! Damit wahren wir nicht nur die P…
10. November 2009 — Unter Berufung auf den jüngsten Quartalsbericht der Crocs, Inc. berichtet footnoted, dass die Dr. Ing. H.c.F. Porsche AG den Plastikschuhhersteller wegen der Verwendung des Zeichens “Cayman” erst abmahnte und nunmehr auf Unterlassung verklagt. Leider sind die genauen Inhalte der Abmahnung und K…
6. November 2009 — 1 Meter Lebkuchen. 1 Meter Dominos. Beide Packungen haben einen beige/braunen Hintergrund. Beide Packungen haben ein rotes Band in der Mitte. Beide Packungen zeigen die Ware einschließlich eines geknickten Zollstocks. Es sind aber zwei unterschiedliche Hersteller. Keine ähnlichen Arti…
6. November 2009 — Im Kostenfestsetzungsbeschluss der Löschungssache 304 44 026 – S 81/07 Lösch vom 28.10.2009 hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt zur Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltsgebühren bei Doppelvertretung geäußert. Die Kostengläubigerin und Antragstellerin war durch einen Rechtsanwalt unte…
4. November 2009 — Ab und zu kommt es ja vor, dass die Mandantschaft aus tiefer Verbundenheit und Dankbarkeit dem Anwalt Geschenke zukommen lässt. Damals vor gut zwei Jahren wurde der so übersendete “Roggensack” von allen belächelt und in der Asservatenkammer der Kanzlei verstaut. Erst heute Morgen wurde das …
4. November 2009 — Letzte Woche erlebt vorm LG Hamburg, Wettbewerbskammer: Es geht nur noch um die Abmahnkosten i.H.v. 911,80 EUR netto der letztlich unberechtigten Abmahnung. Aus wirtschaftlichen Gründen hatte unser Mandant längst eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach dem (modifizierten/neuen) Hambu…
28. Oktober 2009 — Die unglückliche Nachricht des Kollegen Seidlitz nehmen wir zum Anlass für ein Outing : Ja, Wasserschäden sind unangenehm. Das wissen wir. Aus eigener Erfahrung. Derjenige, der früh morgens die Türen aufschloss, stand knöcheltief im Wasser. Stundenlang war es in der Nacht gelaufen und hatte –…
27. Oktober 2009 — Wir waren doch etwas erstaunt, als die jüngste Markenurkunde des United States Patent and Trademark Office eintraf. Bisher bestanden die Markenurkunden aus beige-farbener, strukturierter, fester Pappe und besaßen ein Deckblatt. Die neue Urkunde besteht aus 100g Papier, ist duplex-gedruckt und b…
23. Oktober 2009 — Dienstleistungen eines Groß- und Einzelhändlers im Bereich handbetätigter Werkzeuge, nämlich Einbruchswerkzeuge für Einsteiger… Ähnliche Artikel: Markenrechtliche Irrtümer: Nizzaklassen Statistik: nationale Markenanmeldungen Weitere Statistik: nationale Markenanmeldungen…
23. Oktober 2009 — Die Computerwoche berichtet heute, dass Jack Wolfskin aufgrund der heftigen Reaktionen eilig zurückrudert und nunmehr wieder die Guten sein wollen. Der angerichtete Schaden an der Marke durch lächerliche 10 Abmahnungen dürfte nicht unbeachtlich sein. Ein zweifaches Fazit lässt sich ziehen: …
21. Oktober 2009 — Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Italien im Fokus. Aus Italien stammen 58.658 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Im letzten Jahr waren es 7.240, in diesem Jahr sind es bisher 5.302 Anmeldungen. Wortmarkenanmeldungen stellen einen Anteil von 40,5%, Bildmarkenanmeldungen einen Anteil…
20. Oktober 2009 — Schuld an alledem ist der Volkswagenkonzern mit seiner starken Marke “VW”. Seit Jahren hat Volkswagen versucht, die DENIC zur Freigabe der Domain “vw.de” zu bewegen. Die DENIC e.G. lehnte dies stets unter Hinweis auf ihre Domainrichtlinien ab. Nunmehr hat der BGH dem Treiben ein Ende gesetzt,…
20. Oktober 2009 — Markenblog berichtet tagesaktuell über die Abmahnwelle des Unternehmens Jack Wolfskin. Schön stellt der Markenblog die diversen reinen Bildmarken des Unternehmens dar und zeigt damit auch auf, wie wichtig Jack Wolfskin die Tatze erscheint. Bereits mehrfach hatte sich Jack Wolfskin dabei mit…
16. Oktober 2009 — In den meisten Fällen tragen die Schreiben der Ämter den Namen des Sachbearbeiters einschließlich dessen Amtsbezeichnung. Beim Deutschen Patent- und Markenamt sieht das beispielsweise so oder so aus. Man mag nicht umhinkommen, dass Bezeichnungen der Kollegen des estnischen Amtes etwas sch…
14. Oktober 2009 — Zwischen der Widerspruchsmarke und der angegriffenen jüngeren Marke besteht extreme Identität. Aus dem Schriftsatz eines gegnerischen Rechtsanwalts. Identität und Ähnlichkeit sind wichtige Rechtsbegriffe im Markenrecht. Sie entscheiden, ob ein relatives Schutzhindernis gemäß § 9 MarkenG ode…
9. Oktober 2009 — Dort heißt es Angst verbreiten und Zähne zeigen! EM00751255 Nummer der Marke: 00751255 Verfahrensstand der Marke: Anmeldung zurückgenommen (Quelle: HABM) Ähnliche Artikel: Das Oharmonisierungsamt für den Binnenmarkt Eintragungsurkunde: Farbmarke weiß HABM: Alicante News mi…
30. September 2009 — Nachdem wir vor kurzem erfahren haben, was ein Kreiselmandat ist, folgt heute das Plätschermandat. 14.25 Uhr. Rückruf der Mandantin in einer Markenanmeldeangelegenheit. Während des Gesprächs vernimmt der Autor ein sich wiederholendes Brummen und Klicken sowie ein unregelmäßiges plätschern…
29. September 2009 — Also, ein paar hätten da noch draufgepasst. Keine ähnlichen Artikel. …
28. September 2009 — 22. So viele Empfangsbescheinigungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt in einem Umschlag versendet. Ähnliche Artikel: DPMAdirekt: Pac-Man Hinweis: Änderung der Postanschrift des DPMA Markenrechtliche Irrtümer: Nizzaklassen…
25. September 2009 — Eintragungsurkunde des HABM Vielleicht ist es auch eine weiße Bildmarke auf weißem Grund? Nein, offenbar hat es das Amt versäumt, die Wiedergabe der Wortmarke in das dazu vorgesehene weiße Feld einzufügen. Das Aktenzeichen wurde unkenntlich gemacht, der Rest sieht so aus, wie es uns das H…
23. September 2009 — Das Kreiselmandat: Ein neuer Mandant. Der kauft eine Gaststätte nebst scheinbar alteingesessenem Namen. Die neue Webseite wird unter dem Namen installiert. Es folgt Abmahnung durch prioritären Markeninhaber. Und ein Abmahnverfahren mit außergerichtlichem Vergleich einschließlich Aufbrau…
23. September 2009 — Die nigerianische Markenurkunde, anderes Papier hier. Ähnliche Artikel: Galerie: Markenurkunde
Nigeria, blau Galerie: Markenurkunde IR (WIPO) Galerie: Markenurkunde Deutschland…
Diskussion: MarkenBlog
2. September 2009 — Gesetz zu Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Der Gesetzgeber schafft ab dem 01.10.2009 durch den neuen § 42 Abs.2 Nr.4 MarkenG [...] wegen einer nicht eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang nach § 4 Nr. 2 oder einer geschäftlichen Bezeichnung mit älterem Zeitrang nach…
28. August 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert, dass zum 01.11.2009 die Dokumentenannahme des Dienstgebäudes München, Cincinnatistraße 64, geschlossen wird. Für Briefpost gilt dann ausschließlich die Großkundenanschrift 80297 München oder die Hausanschrift Zweibrückenstraße 12, 80331…
21. August 2009 — [...] den klassischen Wort- und Bildmarken gibt es nicht nur – wie jüngst beschrieben – Farbmarken, sondern auch Hörmarken. Wie Farbmarken werden auch Hörmarken ausdrücklich in § 3 Abs. 1 [...] …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 57 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 9 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 10 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …