Prehm & Klare · Rechtsanwälte · Spezialisten für Markenrecht
17. Juni 2009 — Aus dem Schriftsatz der Gegenseite: Die Marke besitzt hohe Kennzeichnungskraft, da sie auch als IR-Marke eingetragen ist. Weiteres Vorbringen zur Kennzeichnungskraft der Marke erfolgte nicht. Die Behauptung trägt eher den Anschein einer Verzweiflungstat. Allein die Eintragung als Intern…
15. Juni 2009 — Die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke oder Bildmarke mit Flaggen-, Wappen- oder sonstigem Hoheitsbestandteil ist mit Vorsicht anzugehen. Denn § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG bestimmt, dass Marken von der Eintragung ausgeschlossen sind, die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeic…
15. Juni 2009 — Nicht überweisen! Der lange, kleingedruckte Text rechts oben erläutern, dass der Adressat nicht zur Zahlung verpflichtet ist. Siehe hier, hier und hier. Ähnliche Artikel: Warnung vor nicht amtlichen Schreiben III Warnung vor nicht amtlichen Schreiben Warnung vor nicht amtlichen …
11. Juni 2009 — Viele Unternehmen haben Produkte in ihrem Sortiment, die zwar in Deutschland produziert, jedoch ausschließlich im Ausland angeboten werden. Diese Prozedur ist in der Nahrungs- und Genussmittelbranche sehr beliebt. Beispiel: Die Beck’s Brauerei braut das St. Pauli Girl in Deutschland. Das Bier…
9. Juni 2009 — Die nicht amtlichen Schreiben werden auch immer dreister. Die “Aufklärung”, dass man nicht zur Zahlung verpflichtet ist, steht im Kleinstgedruckten und hinterlässt Verwirrung. Hinweis: Sollten Sie einen Vertreter oder einen Zustellungsbevollmächtigten für Ihre Marke bestellt haben, werden Ihn…
8. Juni 2009 — Ist die Marke eingetragen und die dreimonatige Widerspruchsfrist abgelaufen, kann die Marke geteilt werden. § 46 Abs. 1 MarkenG: Der Inhaber einer eingetragenen Marke kann die Eintragung teilen, indem er erklärt, daß die Eintragung der Marke für die in der Teilungserklärung aufgeführten W…
5. Juni 2009 — Was kostet wo wieviel? Das PDF gibt einen komprimierten Überblick über die Kosten der wichtigsten Anträge
bei den Markenämtern DPMA, HABM und WIPO: Gebührenübersicht DPMA / HABM / WIPO. Ähnliche Artikel: Galerie: Markenurkunde IR
(WIPO) Gebührensenkung für Gemeinschaftsmarken HABM…
Diskussion: MarkenBlog
2. Juni 2009 — Die Ankündigung von Google Wave als zentrale Kommunikationsplattform hat bereits eine große Welle gemacht. Wave soll mehreren Nutzern gleichzeitig die Möglichkeit bieten, sich in Echtzeit zu unterhalten und Informationen wie Fotos, Videos, Karten, Dokumente oder in sonstiger Form auszutausche…
29. Mai 2009 — Die Wiedergabe der Marke erfolgt in
schwarz/weiß. Die Urkunde ist zweisprachig
(jordanisch/englisch). Eintragungsurkunde Jordanien Ähnliche Artikel: Galerie: Markenurkunde USA Galerie: Markenurkunde Qatar
Galerie: Markenurkunde Georgien…
Diskussion: MarkenBlog
27. Mai 2009 — Tja, auch sowas kann passieren: Unser Widerspruchsverfahren wurde ausgesetzt, da gegen die Widerspruchsmarke 1 selbst Widerspruch erhoben worden ist. Das Widerspruchsverfahren über die Widerspruchsmarke 1 wurde aber auch ausgesetzt, da wiederum Widerspruch gegen die Widerspruchsmarke 2 in d…
26. Mai 2009 — Die Mai-Ausgabe der Alicante News hat Deutschland im Fokus. Als größtes Land Europas (Population und Wirtschaft) stellte Deutschland im Jahr 2008 auch den Spitzenreiter bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Im Jahr 2008 wurden aus Deutschland 15.542 Gemeinschaftsmarken beim HABM angemeldet. D…
25. Mai 2009 — Das Urteil des Bundesgerichtshofs in Sachen ahd.de steht bei uns nun im Volltext bereit: BGH I ZR 135/06 Ähnliche Artikel: ahd.de: BGH hält Domaingrabbern die Stange Löschungsansprüche bei Domaingrabbing Metrosex…
20. Mai 2009 — In den Empfangsbescheinigungen des HABM betitelte sich das Amt monatelang als Oharmonisierungsamt. Die tägliche Ansicht dieses Fehlers nötigte den Autor letztlich dazu, das HABM auf diesen Fehler aufmerksam zu machen. Der OAMI E-Filing Technical Support bestätigte nun die Korrektur dieses Feh…
19. Mai 2009 — Recht hübsche und in den Nationalfarben gehaltene Eintragungsurkunde des Golfsstaates. Eintragungsurkunde
Qatar Ähnliche Artikel: Galerie: Markenurkunde Georgien Galerie: Markenurkunde Turkmenistan Galerie: Markenurkunde Polen…
Diskussion: MarkenBlog
18. Mai 2009 — Bei der Namensfindung sollte stets die Bedeutung des anzumeldenden Zeichens sorgfältig überprüft werden. Und dies gilt nicht nur im Hinblick auf die Bedeutung des Zeichens in der Muttersprache. Berühmtes Beispiel für eine nicht so geglückte Namenswahl ist der Mitsubishi Pajero. In spanisch sp…
13. Mai 2009 — Markenevolution der Kieler Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH (HDW): Wort-/Bildmarke (Az. 918858) vom 30.04.1969 für Waren der Klassen 6, 7, 9, 11, 12, 17, 19, 20: Wort-/Bildmarke (Az. 997895) mit identischem Zeichen vom 02.04.1979 für Dienstleistungen der Klassen 37, 39, 42: Wort-/Bildmarke…
12. Mai 2009 — Die 1.000.000. IR-Marke meldet die WIPO. Die bemerkenswerte Registernummer erhielt die Wort-/Bildmarke der österreichischen Grüne Erde BeteiligungsgmbH. Die Marke genießt über die Internationale Registrierung Schutz in den Mitgliedsstaaten Benelux, Schweiz, Deutschland, Liechtenstein und It…
11. Mai 2009 — Durchführung einer Markenüberwachung Um die eingetragene Marke effektiv vor Nachahmungen zu schützen, ist eine Überwachung neu veröffentlichter Eintragungen notwendig. Die Durchführung einer Markenüberwachung ist einer Markenrecherche ähnlich. Bei einer nationalen deutschen Marke werden die R…
8. Mai 2009 — Diktierbug des Tages: Software macht aus “Dienstleistungen eines Masseurs” die oben genannten “Dienstleistungen eines Massenmörders”. Jetzt grübeln wir allerdings noch über die richtige Nizzaklasse… Keine ähnlichen Artikel. …
7. Mai 2009 — Nicht sehr spektakulär, aber auf jeden Fall interessanter als die deutsche Eintragungsurkunde. Titulo De
Marca Ähnliche Artikel: Galerie: Markenurkunde Georgien Galerie: Markenurkunde Turkmenistan Galerie: Markenurkunde Polen…
Diskussion: MarkenBlog
5. Mai 2009 — Der Schutz einer Marke lässt sich im 10-Jahre-Rhythmus beliebig oft verlängern. Für die Verlängerung einer Marke ist lediglich notwendig, dass der Antrag gestellt und die Verlängerungsgebühr gezahlt wird. Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes: Die Verlängerungsgebühr einschließlich…
30. April 2009 — Bedauerlicherweise wurde die älteste Kieler Marke auf Antrag der Inhaberin im Jahr 2005 gelöscht. Es handelte sich um die Wortmarke Polarstern mit Anmeldepriorität vom 04.11.1896. Die Marke war eingetragen in Klasse 33 für “Branntweine, Liköre und Spirituosen”. Inhaberin war die Seagram Deuts…
29. April 2009 — Wer prüfen möchte, ob sein Wunschname noch frei ist, dem empfiehlt Rechtsanwalt Prehm: “Suchen Sie nach identischen Namen selbst.” So könne man bereits vergebene Namen von vornherein ausschließen und die Kosten einer professionellen Prüfung im Rahmen halten. Wichtig: Erst recherchieren,…
28. April 2009 — In Anschluss an den vorigen Artikel möchten wir noch die Marken des THW Kiel vorstellen. Am 29.05.1993 meldete die THW Kiel Handball-Bundesliga GmbH & Co. KG ihre erste Marke an. Die Wort-/Bildmarke unter dem Aktenzeichen 2097875 ist mittlerweile gelöscht. Sie war eingetragen für “Diens…
28. April 2009 — Es brodelte in der Ostseehalle in einer nie dagewesenen Lautstärke. THW Kiel : Rhein-Neckar-Löwen 37:23 Trotz aller Korruptionsvorwürfe lässt sich der THW Kiel nicht beirren und zahlt es den Denunzianten aus Mannheim mit doppelter Münze zurück. Selten hat man eine Mannschaft in der Ostseeha…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 57 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 9 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 10 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …