Prehm & Klare · Rechtsanwälte · Spezialisten für Markenrecht
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22. September 2011 — Aha, der Anbieter klärt auf: Beachten Sie bitte, dass Sie dieses Angebot nicht annehmen müssen Lesen Sie auch die Warnung des Deutschen Patent- und Markenamtes vor Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen. Ähnliche Artikel: Warnung vor nicht amtlichen Schreib…
15. Juli 2011 — Was eben noch ALCOON hieß, ist jetzt AZIS. Man hat sich diesmal zwar nicht die Mühe gemacht, korrekte Informationen zur Marke anzugeben, möchte aber auch 1.984,31 € für die …
18. Juli 2011 — Eine alte Bekannte, die Community Trade Mark and Designs Limited aus London, hat nicht nur ihre Preise erhöht, sondern auch den Briefkopf ausgetauscht. Zuvor kostete die Aufna…
vor 47 Stunden — Dieses Fundstück ist eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949. Die Anmeldegebühr von 15,- DM (heute: 290,- €) sowie die Klassengebühr von 5,- DM (heute: 100,- € ab der vierten Klasse) wurden nicht entrichtet! Ähnliche Artikel: Basics: M…
vor 7 Tagen — Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an. Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare. Sie stehen j…
31. Januar 2012 — Fresh Impressions on Brandmarks (from my 5-year-old), AdamLaddVideos Ähnliche Artikel: Fundstücke:
Marken der HDW Es gibt für alles eine passende
Anwendung…
Diskussion: MarkenBlog
30. Januar 2012 — Kürzlich hatte der Bundesgerichtshof entschieden (BGH I ZR 181/09), dass es in Fragen der Kostenerstattung grundsätzlich einer gesonderten Prüfung bedürfe, ob es notwendig ist, zur außergerichtlichen Verfolgung einer Markenverletzung neben einem Rechtsanwalt auch noch einen Patentanwalt zu be…
18. Januar 2012 — DE30242293 Dass der Schöpfer eines Logos nicht automatisch alle Rechte an diesem inne hat, klingt für Nicht-Juristen merkwürdig. Dass eine andere Person aber ungefragt mit diesem Logo werben darf, erscheint mehr als unglaubwürdig. Und doch machte der Kieler Grafiker Holger Franke genau di…
21. Dezember 2011 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gibt in den Alicante News Dezember 2011 einen Rückblick auf das Jahr 2011. Angemeldet wurden rund 106.000 Gemeinschaftsmarken sowie 87.000 Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Beide Zahlen sind eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr. Weiterlesen: voll…
24. November 2011 — Wer ernsthaft beabsichtigt, seine Waren oder Dienstleistungen auf dem chinesischen Markt anzubieten, sollte dies nicht ohne eine Marke tun. Denn zu groß ist die Kopiergefahr, und auch in China gilt der Grundsatz: “Wer zu erst kommt, mahlt zu erst.” – Da China bereits seit 1989 Mitglied des Ma…
23. November 2011 — Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011. Ähnliche Artikel: Geb…
11. November 2011 — Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke. Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quad…
10. November 2011 — Eine Marke wird stets für bestimmte Waren und Dienstleistungen geschützt. Diese Waren und Dienstleistungen sind in insgesamt 45 Klassen gruppiert. Das Klassensystem soll die Markenanmeldung vereinfachen und insbesondere die beanspruchten Waren und Dienstleistungen länderübergreifend vereinhei…
8. November 2011 — Anders als bei der deutschen Marke oder Gemeinschaftsmarke, die zwar beide dem Benutzungszwang unterliegen und auf Antrag wegen Nichtbenutzung gelöscht werden können, muss der Markenanmelder bzw. Markeninhaber in den USA aktiv die Benutzung der Marke nachweisen, um den Markenschutz zu erlange…
6. November 2011 — [...] BGH: Keine Markenrechtsverletzung durch rein firmenmäßigen Gebrauchs eines Kennzeichens [...] …
3. November 2011 — Primär sollten Markeninhaber wachsam sein und derartige Schreiben genau prüfen. Sofern Sie einen Vertreter gegenüber dem DPMA oder HABM bestellt haben, z.B. eine Rechtsanwaltskanzlei, so werden amtliche Zahlungsaufforderungen ausschließlich diesem zugestellt und niemals Ihnen direkt. In sel…
3. November 2011 — Liebes Markenservice-Team, es liegen mir 11 von oben abgebildeten Schreiben vor mit einer Gesamtforderungshöhe von 11.808 €. Gibt es eine Möglichkeit hiergegen anzugehen? Angenommen man wäre darauf reingefallen, ist diese beachtliche Summe futsch… da muss man doch was machen können?? …
2. November 2011 — Der Bundesgerichtshof stellt in einem jüngeren Urteil noch einmal klar, dass ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Kennzeichens keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne des § 14 Abs. 2 MarkenG (Markenrechtsverletzung) ist. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union …
24. Oktober 2011 — Was zunächst ALCOON – Europäisches Zentralregister für Marken und Patente hieß und sich dann vermutlich in AZIS – Europäisches Zentralregister für Marken und Patente umbenannte, sieht jetzt aus wie das Europäische Zentralregister für Marken und Patente / European Central Register of Brands …
5. Oktober 2011 — Interbrand hat eine umfangreiche Analyse der Top 100 Marken 2011 veröffentlicht. Neben der obligatorischen Liste bietet Interbrand verschiedene Sortierungen nach Branchen, Wachstum oder Geografie. Darüber hinaus kommen Vertreter der Top Marken zu Wort. Der 38-seitige Report ist auch in elek…
29. September 2011 — Die Frage, ob eine Werbeagentur bei der Erstellung eines Logos eine Markenrecherche durchführen lassen muss, lässt sich nach der Ansicht des Kammergerichts nicht einheitlich beantworten, sondern richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. Der Auftraggeber ist der Ansicht, dass das von de…
![Volvo sagt Dankeschön [Update]](bild/80/volvo-sagt-dankeschoen-update.jpg "Volvo sagt Dankeschön [Update]")
26. September 2011 — In Sachen Kundenzufriedenheit liegt Volvo laut der J. D. Power Studie 2011 für den deutschen Markt auf Platz 1 (Volvo Pressemitteilung) und folglich vor allen deutschen Marken. Da ließen es sich die Schweden nicht nehmen, sich in einem Video bei ihren deutschen Kunden zu bedanken. Und bei B…
26. September 2011 — Das Fachmagazin “MARKENARTIKEL” hat soeben die anmeldestärksten Anwaltskanzleien für deutsche Marken in 2010 veröffentlicht. Die Anmeldezahlen für deutsche Marken stagnierten im Jahr 2010. Wir schaffen trotzdem erneut eine Steigerung der Anmeldezahlen bei gleichbleibend hoher Eintragungsquo…
22. September 2011 — Aha, der Anbieter klärt auf: Beachten Sie bitte, dass Sie dieses Angebot nicht annehmen müssen Lesen Sie auch die Warnung des Deutschen Patent- und Markenamtes vor Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen. Ähnlich…
22. September 2011 — Aha, der Anbieter klärt auf: Beachten Sie bitte, dass Sie dieses Angebot nicht annehmen müssen Lesen Sie auch die Warnung des Deutschen Patent- und Markenamtes vor Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen. Ähnlich…
19. September 2011 — Auch Namen von Personen – egal ob echt oder fiktiv, bekannt oder unbekannt, lebend oder verstorben – sind dem Markenschutz zugänglich. Ob ein Personenname als Marke eingetragen wird, richtet sich nach denselben Kriterien wie bei allen anderen Zeichen, nämlich maßgeblich danach, ob dem Namen U…
24. August 2011 — Nachdem Ivica Olic sich im Spiel gegen den HSV beim Torschuss schwer am Hüftbeugemuskel verletzt hat und tendenziell mindestens 6-8 Wochen ausfällt, plagen den FC Bayern München Stürmersorgen. Was passiert, wenn jetzt auch noch der einzig verbliebene Topstürmer Mario Gomez ausfallen würde? …
24. August 2011 — Rund um den Globus führt Apple einen Feldzug gegen Samsung. Der Vorwurf: Samsung soll das Design von iPhone und iPad für eigene Geräte, insbesondere Infuse 4G, Galaxy S 4G, Droid Charge und Galaxy Tab 10.1, kopiert haben. Die Grundlagen der Klagen gegen Samsung bilden vor allem Apples Ges…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 8 Minuten — Im zurückliegenden Jahr 2011 sind beim Bundesarbeitsgericht insgesamt 3.421 neue Verfahren anhängig gemacht worden. Das ist die höchste Eingangsz…
it-recht-deutschland | vor 9 Minuten — Im Rahmen unserer Recherchen haben wir davon Kenntnis erlangt, dass die Firma Richard Aumann & Co. (“Die Wohlfühlbuchhandlung”) mit Sitz in B…
Rechtsanwalt München | vor 25 Minuten — “Zeuge, ist Ihnen klar, daß Sie hier vor Gericht die reine Wahrheit sagen müssen, und nichts als die reine Wahrheit?” “Ich denke, das ist klar.” …
Jus@Publicum | vor 39 Minuten — Muss ich noch mehr als die Headline sagen und Bilder sprechen lassen? Ok. Wir erinnern uns: Daran, dass es fast unanständig klang, wie ein …