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Markeneintragung: Wenn aus Sprüchen Marken werden
11. April 2012 — Kürzlich wurde „DAS LEBEN IST KEIN PONYHOF“ in Klasse 25 für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und
Kopfbedeckungen als beim Deutschen Patent- und
Markenamt (DPMA) eingetragen. Wird diese Marke nun ohne Genehmigung des Inhabers geschäftlich genutzt, droht der markenrechtliche
Kieferbruch: Eine Abmahnung. Die IT Recht Kanzlei analysiert in diesem B…
Zur Haftung für markenrechtswidrige Werbung im Rahmen von Affiliate-Marketingsystemen
vor 23 Stunden —So viele Werbemöglichkeiten das Internet bietet, so viele rechtliche Stolperfallen birgt es. Immer
wieder müssen Gerichte entscheiden, wer für Markenrechtsverstöße verantwortlich gemacht werden kann. Das LG Düsseldorf hat sich
nun zu den Haftungsverhältnissen bei Affiliate-Marketingsysteme geäußert,…
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Unautorisierter Parfumverkauf kann Markenrechte verletzen
3. Mai 2012 —Bereits 2011 hat das LG Düsseldorf entschieden (Urteil vom 01.06.2011, Az. 2a O 393/10), dass eine
Markenrechtsverletzung vorliegt, wenn ein markenrechtlich geschütztes Parfum durch einen nicht autorisierten Händler zum Verkauf
angeboten wird. Folge der Verletzungshandlung: Unterlassungsanspruch und…
Milka vs. Ritter Sport: Die Quadratur des lila Kreises
17. April 2012 —Das OLG Köln hat entschieden (Urteil vom 30.03.2012, Az. I ZR 23/10), dass die bekannten quadratischen
Schokoladenverpackungen auch von einem Fabrikanten, der für bunte Kühe auf seiner Schokolade bekannt ist, verwendet werden
dürfen. Sachverhalt Es streiten sich zwei große Schokoladenfabrikanten. Di…
Markeneintragung: Wenn aus Sprüchen Marken werden
11. April 2012 —Kürzlich wurde „DAS LEBEN IST KEIN PONYHOF“ in Klasse 25 für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und
Kopfbedeckungen als beim Deutschen Patent- und
Markenamt (DPMA) eingetragen. Wird diese Marke nun ohne Genehmigung des Inhabers geschäftlich genutzt, droht der markenrechtliche
Kieferbruch: Eine Abma…
Domains sind keine Marken – Bundespatentgericht verneint Eintragungsfähigkeit
4. April 2012 —Der Ausdruck “fashion.de” ist für Waren aus den Bereichen Bekleidung, und Wohnutensilien nicht als eintragungsfähig. Dies hat das Bundespatentgericht aktuell entschieden (Beschluss vom
18. Januar 2012, Az. 29 W (pat) 525/10) und grundlegend klargestellt: Aus der Einzigartigkeit ein…
In vino veritas: „BIOVERDE“ vs. „Vinho Verde Portugal“
29. März 2012 —Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 17.02.2012, Az. 26 W (pat) 578/10), dass die
deutsche Wortmarke „BIOVERDE“ nicht die international registrierte Wort-/Bildmarke „Vinho Verde Portugal“ verletzt. Was war
passiert? Gegen die am 19. Februar 2009 angemeldete Wortmarke „BIOVERDE“ wur…
Bäumchen verwechsel dich – Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
23. März 2012 —Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor
beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Markenanmeldung eingereicht wird. Die Registrierung eines Zeichens wird dort
zwar zunächst vorbehaltlos vorgenommen, sofern kein Eintragungshind…
Diskussion: MarkenBlog
Wer zuerst singt… LG Düsseldorf stärkt Rechte des Schlagerstars Wendler
23. März 2012 —Die 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 14. März 2012 eine Klage des Sängers
mit bürgerlichem Namen Frank Wendler abgewiesen. Dieser hatte beantragt, dem bundesweit bekannten Schlagerstar mit dem
Künstlernamen „Michael Wendler“ zu untersagen, sich als „Der Wendler“ zu beze…
Woher hast du das? BGH zur Beweislast bei Markenfälschungen
23. März 2012 —Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei
Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware
oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren – soweit es sich …
Google Adwords und das Markenrecht: Ein Überblick
21. März 2012 —Google AdWords – und keywordadvertising im Allgemeinen – ist im europäischen Rechtsraum ein
vieldiskutiertes Thema, das auch die Rechtsprechung in allen Instanzen bis hin zum EuGH schon beschäftigt hat. Den Schwerpunkt
der Diskussion bildet die markenrechtliche Problematik der Buchung fremder Marken…
Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei nur zweimaliger kurzzeitiger Verwendung
12. März 2012 —Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine
nicht rechtserhaltend genutzt wird, auch wenn diese
innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren für jeweils einen Monat genutzt wird. Die Markeninhaberin verlor ihre Ansprüche!
Sachverhalt A hat …
Markenrecht: Benutzungszwang und Benutzungsschonfrist
29. Februar 2012 —Mit der einer Marke zur eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss über kurz oder lang auch benutzt werden,
um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts. Der Benutzungszwang Hinsichtlich Marken
gilt der so genannte Benutzun…
Die Summe machts – zum Begriff der Verwechslungsgefahr bei Marken
9. Februar 2012 —Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte,
bevor man beim Deutschen Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) eine einreicht. Die Eintragung eines angemeldeten Zeichens wird dort zwar zunächst ohne
Prüfung auf Verletzung bereits einge…
An apple a day…Samsung verliert in Tablet-Streit
1. Februar 2012 —In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Inc., USA, gegen die
Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute
entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Gala…
Diskussion: MarkenBlog
Geht das ? Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer
1. Februar 2012 —Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 27.10.2011, Az. 6 U 179/10), dass das Einfügen einer
in eine Amazon-Beschreibung, welche von mehreren
Mitbewerbern genutzt wird, rechtsmissbräuchlich ist, wenn die abgemahnt werden, ohne dass diese zuvor informiert worden sind. Sachverh…
Wer kann, der kann!
27. Januar 2012 —Neues zum Thema gegen den
Rest der Welt. Darf man Pressebrichten glauben schenken, so hat alleine der Patenrechtsstreit gegen HTC bislang 100 Millionen
Dollar verschlungen. Bei einem Quartalsgewinn von 13,06 Milliarden Dollar hingegen fällt das aber wohl unter den Posten
Portokasse. Wobei man …
Apple = 1 : Rest der Welt = auch 1
13. Januar 2012 —Apple macht bereits seit einiger Zeit durch Patentstreitigkeiten mit immer wieder Schlagzeilen. Die erste Runde ging an Apple: Man hatte die Nase
vorne und schaffte es, für das Samsung Tab 10.1
ein deutschlandweites Verkaufsverbot zu erwirken. Jetzt aber muss das in Cupertino (Kalifor…
EuGH stutzt Red Bull die Flügel: Kein Unterlassungsanspruch gegen Getränkeabfüller
21. Dezember 2011 —Die Dienstleistung des reinen Abfüllens von Getränkedosen, die mit einem als Marke geschützten
Zeichen versehen sind, ist keine Benutzung dieses Zeichens, die verboten werden kann. Der Dienstleistende, der lediglich im
Auftrag und nach den Anweisungen eines Dritten das Abfüllen besorgt, schafft nur …
Is denn scho Weihnachten: Markenwochen der IT-Recht Kanzlei
29. November 2011 —Das (Marken-) Jahr neigt sich dem Ende zu – auch 2011 wurden wieder zahlreiche Marken durch die
IT-Recht Kanzlei zur Anmeldung gebracht. Markenschutz nimmt für viele Unternehmen weiterhin einen hohen Stellenwert ein – die
Marke bleibt ein zentraler Vermögenswert vieler Unternehmen. Und so soll es bl…
Nutzt alles nix? BGH legt Fragen zum markenrechtlichen Benutzungsbegriff dem EuGH vor
29. November 2011 —Der unter anderem für das zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union
in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Kläger des ersten
Verfahrens ist Inhaber der Marke “PROTI”. Er sie…
Engelsgleich? Zur Verwechslungsgefahr ähnlicher Wortmarke und Wortbildmarke
16. November 2011 —Das hat entschieden, dass zwischen der Wort/Bildmarke „Angel-J Collection“ und
der „Angel“ keine Verwechslungsgefahr
bestehe (Beschluss vom 27.04.2011, Az. 29 W (pat) 553/10). Sachverhalt Die Wort-/Bildmarke „Angel-J Collection“ (Text neben einem
Tigerkopf) wurde am 17.…
Ganz nüchtern betrachtet: Kölsch verletzt nicht Markenrechte von Kölner Verlag
4. November 2011 —Das OLG Köln hat entschieden, dass trotz hochgradig ähnlicher eine wegen der unterschiedlichen eingetragenen Warenklassen zu
verneinen ist (Urteil vom 08.04.2011, Az. 6 U 176/10). Was war passiert? Antragstellerin war die Muttergesellschaft mehrerer
Medienunternehme…
Darf der Das? Zur Zulässigkeit der Nennung fremder Marken auf einer Website
24. Oktober 2011 —Alt aber gut: Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits vor einiger Zeit (Urteil vom 17.05.2005, Az. 34
O 51/05) zu entscheiden, ob die Nennung eines fremden Markennamens auf einer Webseite marken- oder wettbewerbsrechtswidrig ist,
einen Verstoß aber im Ergebnis verneint. Sachverhalt Antragsteller wa…
So nah und doch so fern: Der BGH zur Verwechslungsgefahr wegen Branchennähe
18. Oktober 2011 —Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 20.01.2011 (Az. I ZR 10/09) ausführlich mit der Frage befasst,
wann zwischen zwei Marken Branchenähnlichkeit vorliegt und somit eine im Raum steht. Sachverhalt Klägerin ist die am 07.02.1996
ins Handelsregister eingetragene „BCC Unternehmensb…
Wer wirbt – der stirbt (vielleicht): Zur Haftung von Werbeagenturen bei Markenverstößen
18. Oktober 2011 —Wenn ein durch eine erstelltes Logo Markenrechte verletzt, so ist die Agentur nicht zwingend zu Schadensersatz
gegenüber dem Auftraggeber verpflichtet, wie das KG Berlin entschieden hat (Beschluss vom 04.02.2011, Az. 19 U 109/10). Dies sei
nur immer dann der Fall, wenn die Erstellung ei…
