Informationen und wissenschaftliche Beiträge zum Thema Marke, Markenanmeldung und Markenrecht - Deutsche Marke, Gemeinschaftsmarke, IR-Marke
29. August 2011 — Eine Flasche “FICKEN”, bitte! So können Sie in Zukunft eine Flasche Bier bestellen, denn nach Auffassung des 26. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke FICKEN betreffend die Waren Nizza-Klasse 25: Bekleidungsstücke; Nizza-Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränk…
28. März 2012 — Wenn ein Rechtsanwalt sein Honorar bei einem Mandanten einklagen muss, dem eine markenrechtliche Angelegenheit zu Grunde lag (dies ist mir bis heute nur ein mal passiert), ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob dies eine kennzeichenrechtliche Streitigkeit gemäß § 140 Abs. 1 MarkenG mit der Folge ist, das für diese Honorarklage das für K…
28. Januar 2012 — Was ein Grafiker möglicherweise für “genial” hält, wird vom Bundespatentgericht (BPatG) manchmal gnadenlos abgesägt. So auch diese Wort-/Bildmarke deren grauen Bildbestandteil “Vielmehr handelt es sich insoweit, wie die Markenstelle zu Recht festgestellt hat, um eine einfache Umrahmung, die üblich gestaltet und noch dazu in schwarz-weiß gehalten is…
24. Juli 2011 — Offensichtlich “zu nett um sittenwidrig zu sein” ist nachfolgende Marke Quelle: http://register.dpma.de die vom Anmelder wie folgt beschrieben wurde: Blauer Lümmel, angelehnt an die Form eines Penis mit Gesicht. Augen sind kreisrund weiß mit jeweils einem schwarzen Kreis (Pupille) darin. Schwarze Augenbrauen oberhalb der Augen. Mund mit weißen Zähn…
18. Juni 2011 — Nach Auffassung des 33. Senats des Bundespatentgericht (BPatG) komme dem Zeichenbestandteil “Doktor” neben seiner Bedeutung als akademischer Grad auch die eines Reparaturen durchführenden Handwerkers zu. Die Bezeichnung des Gegenstands der handwerklichen Tätigkeit in Verbindung mit “-doktor” drücke hierbei die berufliche Höherbewertung aus (…). In …
6. November 2011 — Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit…
7. August 2011 — Wie vor kurzem im Beitrag “Der Durchschnittsdeutsche spricht kein griechisch” dargestellt wurde, spricht (und versteht) der Durchschnittsdeutsche kein griechisch, hingegen jedoch mit der Folge spanisch, dass der angemeldeten Wortmarke “Activo” der Markenschutz im Bereich der Klasse 44 verwehrt wurde (BPatG, Beschl. v. 14.04.2011, Az. 30 W (pat) 533…
5. November 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “SCHLUMPFWICHSE” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 33 und 43, nämlich “Klasse 33: Spirituosen, Liköre, Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf der Grundlage von Spirituosen und Wein Klasse 43: Verpflegung von Gästen in Gaststätten, Cafés, Restaurants, Cafeterias, Ka…
10. Oktober 2011 — In meinem Artikel “Der elegante Meissner Herrenschuh” hatte ich über eine tolle alte DDR-Leuchtreklame in der Dresdner Neustadt berichtet. Was aus ihr geworden ist, sehen Sie hier Foto: Thomas Felchner Es ist zum k…..!…
23. November 2011 — Die vom Anmelder als “Volkspraline” der neuen Bundesländer bezeichnete “Halloren Schokoladenpraline” Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu werden (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 522/11 – Halloren Schokoladenpraline). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Ausgehend von diesen Grundsätz…
24. November 2011 — Auszug aus einer – anonymisierten – Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urt. v. 21.07.2011, Az. 81 O 45/11 – X/X): “Die Antragstellerin begehrt von den Antragsgegnern im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung der Bewerbung auf internationalen Google-Seiten bei Verwendung von “X” oder “X.de” als Adwords für eigene Anzeigen. …
18. Juli 2011 — Es gibt Marken, die sind “schier unverwüstlich”, wie beispielsweise diese herrliche, in Stahl gegossene Marke die ich auf einem Parkplatz der “Zeche Zollverein” in Essen entdeckt habe. Wie alt mag die wohl sein?…
15. Dezember 2011 — Wer eine Lagerhalle anmietet in der später markenverletzende Waren gelagert wird, haftet auch dann als Mitstörer, wenn er hervon keine Kenntnis hatte (Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2011, Az. 4 O 137/97). In den Entscheidungsgründen heißt es unter anderem wie folgt: “Die Antragsgegnerin zu 1) ist auch für die Lagerung der mit den Marken der …
9. Januar 2012 — Wegen der großen Bekanntheit der in der Tat bekannten Schnellimbisskette, entschied der 28.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die sich gegenüberstehenden Marken “Mc Donald‘s” und verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 07.12.2011, Az. 28 W (pat) 25/10 – Mc Donald‘s/Mc Seafood).…
24. Juli 2011 — Offensichtlich “zu nett um sittenwidrig zu sein” ist nachfolgende Marke Quelle: http://register.dpma.de die vom Anmelder wie folgt beschrieben wurde: Blauer Lümmel, angelehnt an die Form eines Penis mit Gesicht. Augen sind kreisrund weiß mit jeweils einem schwarzen Kreis (Pupille) darin. Schwarze Augenbrauen oberhalb der Augen. Mund mit weißen Zähn…
26. August 2011 — Im heute erschienenen Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 12: Kraftfahrzeuge, Autobusse, Sportwagen, Lastwagen, Elektrofahrzeuge, Hubstapler, Lastkraftwagen [geschlossen], Wagen…
29. März 2012 — Das Gericht bestätigt die Verwechslungsgefahr zwischen “Wellenlinie 1″ und “Wellenlinie 2″ (Gericht, Urt. v. 15.03.2012, Rs. 379/08 – Wellenlinie/Wellenlinie) Anmerkung: Dieses Urteil schlägt bestimmt Wellen(linien).…
12. Januar 2012 — Die zeitlos schöne MAG-LITE-Taschenlampe Foto: Thomas Felchner war Gegenstand diverser markenrechtlicher Verfahren und hat daher schon ein wenig “Markenrechtsgeschichte” geschrieben. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 12.08.2004 (BGH, Beschl. v. 12.08.2004, Az. I ZB 20/01 – MAG-LITE-Taschenlampe), dass die Taschenlampe (nur)…
17. Juli 2011 — Im amtlichen Beschwerdeverfahren trägt grundsätzlch jede Partei ihre eigenen Kosten. Deswegen sind die Entscheidungen von besonderem Interesse, in denen dies anders ist. So geschehen in der pjur-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 06.05.2011, Az. 28 W (pat) 52/10 – pjur), einem Löschungsverfahren. In diesem Verfahren wurden der…
25. Januar 2012 — Die NIVEA-Creme unter den Schokoladen-Marken: Foto: Thomas Felchner Warum wohl?…
1. August 2011 — Maßgeblich für viele Betrachtungsweisen im Markenrecht ist „der Durchschnittsverbraucher“, also oft der „Durchschnittsdeutsche“. Wie dieser „aussieht“ wird vom entscheidenden Senat des Bundespatentgericht (BPatG) beurteilt. In der DECATHLON/MEGATHLON-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 10.05.2011, Az. 27 W (pat) 6/10 – DECATHLON/MEGATHLON) beschäftigt …
17. September 2011 — Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochte…
22. November 2011 — Bochum steht Dortmund in Sachen “kleine aber feine Brauerei” in nichts nach, denn in Bochum finden Sie die Privatbrauerei Moritz Fiege Foto: Thomas Felchner Auch diese Brauerei findet sich ganz nah des Stadtzentrums. Die Wort-/Bildmarke ist u.a. im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes unter dem Az. 303450215 eingetragen.…
19. März 2012 — Warum heißt diese Nuss-Nougat-Creme einfach “nuss nougat-creme”? Foto: Thomas Felchner Man nennt ein Kind ja auch nicht “Kind”, oder? Apropos: Die Farben “Rot” und “Schwarz” kommen mir in diesem Fall irgendwie bekannt vor, Ihnen auch?…
11. August 2011 — Der Durchschnittsdeutsche spricht und/oder versteht, wie wir gesehen haben, spanisch und kein griechisch, und nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgericht auch kein japanisch. Mit dieser Begründung konnte der Senat der Wortmarke “kuro” (japanisch: schwarz) die Eintragung betreffend die Waren “Kleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 51 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 9 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 10 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …