„VIAGRA“ vs. „Styriagra“
Marken und ihre Verpackungen in der DDR (1949-1989)
Grundregeln erfolgreicher Markenführung
„Motor ist unser Antrieb“
„WhoisPlus” und „Plus“ bzw. „plus.eu“
And the winner is …
„pro vitae” und „Apotheke proVita“
Carcavelos, ein kleiner Ort in der Nähe von Lissabon
WIPO plant Datenbank zur Vereinheitlichung der Waren und Dienstleistungen
:^D = Ich liebe es
Zwischen der Dienstleistung „Materialbearbeitung“ und den Waren “Kleineisenwaren, Juwelierwaren, Schmuckwaren“ u.a. besteht Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit
Der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren über die beantragte Eintragung einer geografischen Herkunftsangabe beträgt im Regelfall 20.000 EUR
Die Wortmarke “Echt kölsch Mädche” ist für einzelne Waren der Klassen 16, 24 und 25, insbesondere „Bekleidungsstücke“ eintragungsfähig
Käse in Blütenform III – Zur bösgläubigen Anmeldung einer 3D-Marke – Die Entscheidung im Volltext
Pflaumentoffel
Käse in Blütenform III – Zur bösgläubigen Anmeldung einer 3D-Marke
Diese Erklärungen, die in der Praxis als „Disclaimer“ bekannt sind

< November 2009 Januar 2010 >