Informationen und wissenschaftliche Beiträge zum Thema Marke, Markenanmeldung und Markenrecht - Deutsche Marke, Gemeinschaftsmarke, IR-Marke
31. Oktober 2011 —Mit Beschluss vom 08.06.2011 bestätigte der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) die Löschung nachfolgender 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de (BPatG, Beschl. v. 08.06.2011, Az. 26 W (pat) 93/08 – Barcelona Sessel). Bei dem Stuhl handelt es sich um den legendären “Barcelona-Sessel”, der …
30. Oktober 2011 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 43, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 44: Dienstleistungen eines Friseurs Anmerkung: Anspie…
29. Oktober 2011 —Was hat denn dieser alte Ford Foto: Thomas Felchner mit einer “Ente” zu tun?…
28. Oktober 2011 —Die Quintessenz aus der ECORIDE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.09.2011, Az. 33 W (pat) 539/10 – ECORIDE) ist, dass der Zeichenbestandteil “eco” in der Regel freihaltebedürftig ist. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: a) Das Kürzel “eco” lässt sich von …
27. Oktober 2011 —… die wieder einmal “völlig durchgeknallten” Fans von Dynamo Dresden die die gelb-schwarze Marke von Dynamo Dresden wieder einmal mit der Folge beschmutzt haben, dass Dynamo Dresden eigentlich keiner mehr sehen will.…
26. Oktober 2011 —Es war ja sicher, dass eine Mannschaft in den Trikotfarben “gelb-schwarz” gewinnen würde. Wie sich nach 90 Minuten herausstellte, war es gestern Abend der gelb-schwarze Dortmunder BVB 09 ] Quelle: http://register.dpma.de der die Pokal-Partie zwischen Borussia Dortmund und Dynamo Dresden durch Tore v…
25. Oktober 2011 —Das Zitat “Entscheidend ist auf’m Platz!” liest man in einer Einfahrt Foto: Thomas Felchner vor dem Dortmunder Signal Iduna Park. Hier treffen heute Abend zwei echte “fußballerische Traditionsmarken” aufeinander: Der Dortmunder BVB trifft auf Dynamo Dresden. Ich hoffe, dass die Dynamos das Zitat auc…
24. Oktober 2011 —… denn so Foto: Thomas Felchner soll das IKAREUM einmal aussehen, wenn es fertig ist. Als nächster großer Sanierungsabschnitt steht der Wiederaufbau des Kirchturmes an. Sobald der steht, komme ich unaufgefordert auf diese tolle Marke zurück.…
23. Oktober 2011 —Das “IKAREUM” in der Hansestadt Anklam entwickelt sich immer mehr. Wie man sehen kann Foto: Thomas Felchner ist das Dach der Nikolaikirche zwischenzeitlich gedeckt worden … Fortsetzung folgt!…
22. Oktober 2011 —Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 42, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 33: Weine und weinhaltige Getränke aus Argenti…
21. Oktober 2011 —In der BusinessConsults24-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.09.2011, Az. 33 W (pat) 529/10 – BusinessConsults24), in welcher es um die Eintragungsfähigkeit folgender Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ging, beschäftigt sich der Senat unter anderem mit der Frage, welcher Maßstab an die …
20. Oktober 2011 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken Quelle: http://register.dpma.de und Quelle: http://register.dpma.de trotz teilweiser Warenidentität wegen bestehender Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2011, Az.…
19. Oktober 2011 —Egal wo ich auch hinkomme, immer stoße ich auf Dinge mit markenrechtlichen Bezug. So erinnerte mich nachfolgendes Geschäft Foto: Thomas Felchner in Herne sofort an die DECATHLON/MEGATHLON-Entscheidung des Bundespatentgerichts. Geht Ihnen das auch manchmal so?…
18. Oktober 2011 —Ist die grafische Gestaltung dieser Wort-/Bildmarke u.a. betreffend die Ware Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, eitschriften, Bücher tatsächlich so ungewöhnlich? Ja urteilten die Mitglieder des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG), die der Marke Die konkrete Gestaltung de…
17. Oktober 2011 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 30: Teigwaren und Nudelgerichte, Saucen Anmerkung: Die Marke für…
16. Oktober 2011 —Zwei Marken sind u.a. nur dann verwechselbar ähnlich, wenn die jeweils geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zumindest “ähnlich” sind. Mit der Frage, wann dies der Fall ist, beschäftigt sich der 27. BPatG-Senat in der MAPA/MAPA-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 27 W (pat) 567/11 …
15. Oktober 2011 —Der “Daniel Libeskind Keil” wurde zwischenzeitlich entpackt Foto: Thomas Felchner und das Militärhistorische Museum Dresden heute eröffnet. Die Architektur ist ohne Zweifel beeindruckend. Frage an Sie: Ist die Architektur des Gebäudes Ihrer Meinung nach eine (herkunftshinweisende) Marke, ja oder nei…
14. Oktober 2011 —Mit Beschluss vom 18.08.2011 (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 27 W (pat) 512/11 – Feierbiest) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke Feierbiest betreffend die Waren Klasse(n) Nizza 24: Textilwaren, Textilstoffe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Stoffe; Bet…
13. Oktober 2011 —Die Wortmarke Berliner Reichstagsbrand verstößt, soweit mit ihr die Waren “Spirituosen” (Klasse 33) markiert werden, nicht gegen die guten Sitten (BPatG, Beschl. v. 14.09.2011, Az. 26 W (pat) 502/11 – Berliner Reichstagsbrand) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Wird “Berlin…
12. Oktober 2011 —Das “U” ist deshalb ein ganz besonderes “U”, weil es sich um das “Dortmunder U” handelt. Das “U” befindet sich auf dem Dach der ehemaligen Dortmunder Union-Brauerei, in welchem sich nunmehr das Museum am Ostwall befindet. Das “U” ist demzufolge “das Wahrzeichen Dortmunds”. Anmelderin der unter dem A…
11. Oktober 2011 —Das vor Kurzem als nationale Wort-/Bildmarke eingetragene “U” ist ein ganz besonderes “U”, warum?…
10. Oktober 2011 —In meinem Artikel “Der elegante Meissner Herrenschuh” hatte ich über eine tolle alte DDR-Leuchtreklame in der Dresdner Neustadt berichtet. Was aus ihr geworden ist, sehen Sie hier Foto: Thomas Felchner Es ist zum k…..!…
9. Oktober 2011 —Nach Auffassung des 33. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 23.08.2011, Az. 33 W (pat) 526/10 – SCORPIONS/SCORPION BUDO’S FINEST) stelle die Schriftart “Lady Starlight Regular” keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der DPMA-Standartschrift, sondern nur ein “schmückendes Bei…
8. Oktober 2011 —Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 14: Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren…
8. Oktober 2011 —Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 14: Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 46 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 10 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …