Informationen und wissenschaftliche Beiträge zum Thema Marke, Markenanmeldung und Markenrecht - Deutsche Marke, Gemeinschaftsmarke, IR-Marke
17. September 2011 — Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochte…
18. Juni 2011 — Nach Auffassung des 33. Senats des Bundespatentgericht (BPatG) komme dem Zeichenbestandteil “Doktor” neben seiner Bedeutung als akademischer Grad auch die eines Reparaturen durchfü…
12. Januar 2012 — Die zeitlos schöne MAG-LITE-Taschenlampe Foto: Thomas Felchner war Gegenstand diverser markenrechtlicher Verfahren und hat daher schon ein wenig “Markenrechtsgeschichte” geschriebe…
vor 21 Stunden —Diesem Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde wurde der Markenschutz betreffend folgende Waren “Klasse 06: Kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden, Öffnungen; Klasse 20: Systemmöbel mit Metallstangen, die m…
vor 45 Stunden —Die Wort-/Bildmarke hat es geschafft. Betreffend folgende Waren der Klassen 16, 18 und 25 “Bekleidungsstücke und Sportbekleidung; Schuhwaren und Sportschuhe einschließlich Gürtel, Skistiefel, Kopfbedeckungen und Kopfbedeckungen für den Sport; Augenschirme, Schutzhelme und Schutzbrillen; Druckereierz…
vor 3 Tagen —Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: “Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs, Leuchtstoffe, techni…
vor 4 Tagen —Ein Platz in den neuen Bundesländern, an der die Sonne nie untergeht: Der Chemiestandort Leuna Foto: Thomas Felchner…
vor 5 Tagen —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 09: Radios für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 1…
vor 7 Tagen —Das Studium von Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) hat mitunter allgemeinbildende Wirkungen. So konnte ich der meso| Body Therapy-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.12.2011, Az. 30 W (pat) 101/10 – meso| Body Therapy), in der es um die Eintragungsfähigkei folgender Wort-/Bildmarke ging …
2. Februar 2012 —Abkürzungen sind dann schutzunfähig, wenn diese für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und ebenso wie die betreffende vollständige Beschaffenheitsangabe eingesetzt werden können (BPatG, Beschl. 10.01.2012, Az. 33 W (pat) 39/10 – CTC). In den Entscheidungsgründen heißt es wie auszugswei…
1. Februar 2012 —Bei Löschungsbeschlüssen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist grundsätzlich die Unterschrift aller an der Entscheidung beteiligten Mitglieder der Markenabteilung für eine Wirksamkeit des Beschlusses erforderlich. Ist dies nicht der Fall, leidet der Beschluss an einem wesentlichen Mangel …
31. Januar 2012 —“Fahren wie Gott in Frankreich”, so lautete vor Jahren der Slogan von Citroen. Wenn man dieses Auto Foto: Thomas Felchner sieht, dann weiß man, dass Gott nicht sehr schnell, aber dafür mit viel “Esprit” unterwegs war.…
30. Januar 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Schinken, Fleischwaren, Käse,…
29. Januar 2012 —Mit der Begründung “In Bezug auf die beanspruchten Waren der Klassen 18 und 25 bleibt der Bedeutungsgehalt der Marke in ihrer Gesamtheit vage und unscharf. Belege für eine beschreibende Verwendung des Begriffs “BIOFUN” durch Dritte hat die Markenstelle nicht ermittelt. Die dem Erinnerungsbeschluss b…
28. Januar 2012 —Was ein Grafiker möglicherweise für “genial” hält, wird vom Bundespatentgericht (BPatG) manchmal gnadenlos abgesägt. So auch diese Wort-/Bildmarke deren grauen Bildbestandteil “Vielmehr handelt es sich insoweit, wie die Markenstelle zu Recht festgestellt hat, um eine einfache Umrahmung, die üblich g…
27. Januar 2012 —Das man Produkte formen und so kaufattraktiver machen kann, zeigen auch nachfolgende Süßwaren Foto: Thomas Felchner die zudem in einer schön gestalteten Dose stecken (aus diesem Grund hatte ich diese insbesondere gekauft). Das Auge isst eben mit, das gilt meiner Meinung nach insbesondere auch für Pr…
26. Januar 2012 —Sie wußten oder ahnten es: Es ist die als 3D-Marke geschütze einzigartige Schokoladenform die den bekannten Unterschied macht. So eine Toblerone-Schokolade ist schon etwas Besonderes.…
25. Januar 2012 —Die NIVEA-Creme unter den Schokoladen-Marken: Foto: Thomas Felchner Warum wohl?…
24. Januar 2012 —Mit der Begründung “Anders als die Verfahrensbeteiligten meinen, ist der Maßstab für die Wertfestsetzung im Löschungs-(Beschwerde-)Verfahren nach § 50 MarkenG nicht das Interesse des Löschungsantragsstellers, sondern im Hinblick auf den Popularcha-rakter des Löschungsantrages das Interesse der Allge…
23. Januar 2012 —Für eine Sportgaststätte keine schlechte Marke Foto: Thomas Felchner…
22. Januar 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 03, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 16: Papier; Papierwaren und Schreibwaren; Schilder; Speisekarte…
21. Januar 2012 —Lecker, habe gerade ein “Rundumwohlfühlbonbon” Foto: Thomas Felchner gelutscht. Na klar, (auch) wegen der (echten) Fahne!…
20. Januar 2012 —Na dann schauen Sie sich diese Marke der Agentur mal genauer an: Foto: Thomas Felchner Wenn man genauer hinsieht, erkennt man deutlich das Wort: agentur!…
19. Januar 2012 —Werbeagenturen sollten Kreativ sein. Diese Dresdner Agentur Foto: Thomas Felchner ist es ganz bestimmt. Warum? – Die Auflösung erfolgt morgen!…
18. Januar 2012 —Ein Patent ist nur dann ein Patent, wenn die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. § 1 Abs. 1 PatenG (1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gew…
17. Januar 2012 —Unter den Aktenzeichen 3020110545804, 3020110545812 und 3020110545820 hat die Anton Riemerschmid Weinbrennerei und Likörfabrik GmbH & Co. KG die bekannte Underberg-Flasche mit Papierumhüllung in den Farben Rot, Grün und Blau als 3D-Marke schützen lassen. War dies eine Vorsichtsmaßnahme, oder wir…
16. Januar 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 02, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 21: Becher, Bierkrüge, Chinaporzellan, Figuren (Stat…
15. Januar 2012 —Zwei Marken auf einen Streich geht auch anders Foto: Thomas Felchner…
Lampmann, Behn & Rosenbaum | vor 22 Minuten — 08.02.2012, Landgericht Köln: Prozessbeginn in dem Rechtsstreit zwischen Günther Jauch und der Süddeutschen Klassenlotterie (SKL). Werben mit Pro…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 37 Minuten —Dass es demnächst eine Renovierung in Flensburg geben wird, also eine Neustrukturierung der Vorschriften zum Punktesystem und zur Verkehrssünderkartei…
DESIGNSCHUTZ news.de | vor 51 Minuten — Design: Klaus-Peter Adam, Bad Segeberg; Quelle: DPMA GM 402011003374-0002 Am 9. Februar 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister di…
Die Rezensenten | vor 59 Minuten —Schneider /Wolf, Anwaltkommentar RVG, 6. Auflage, Anwaltverlag 2012 Von RiAG Dr.Benjamin Krenberger, Landstuhl DerAnwaltkommentar zum Gebührenrech…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Faust, J.W.v.Goethe Seit Jahren klappt es nicht. Ok. Nicht während laufenden Produkt…