16. Januar 2012 — Am 21.11.2011 wurde von Google der Markenschutz für nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Europäischen Markenamt HABM beantragt. Markennummer: 10430511 Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: 09 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film…
7. Dezember 2011 — Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke. Registernummer: 2901497 Quelle: DPMA Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt. Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/B…
14. September 2011 — Ein paar Striche hätte der BVB den Gunners schon noch auf den Stadiondeckel machen dürfen. Registernummer: 302010048092 Quelle: DPMA …
30. Juni 2011 — Hätten Sie bei der Marke Carlsberg an Elefanten gedacht? Okay, Elephant Beer von Carlsberg – aber was das Design der Marke Carlsberg mit Elefanten zu tun hat, erfährt man hier (in der Animation auf das “C” klicken) …
24. Februar 2011 — Die Cadbury UK Limited mit Sitz in Birmingham hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer 300 29 933) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.04.2000 Schutz für Schokoladewaren, insbesondere Schokoladenriegel in der Nizzaklasse 30. Bisherige Markeninhaberin war die Piast…
14. Januar 2011 — Tauwetter und Dauerregen machen es zur Zeit wieder möglich – Kinder küren den (Aktenzeichen: 302010053146.0) Quelle: DPMA …
13. Januar 2011 — Mal ganz abgesehen vom Thema hoheitliche Zeichen – irgendwas passt da doch nicht zusammen… Registernummer: 30729612 Nizzaklassen: 03, 18, 25 Quelle: DPMA …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 45 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 10 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …