6. November 2011 — Apple mit Patent auf “Entriegeln”-Funktion Über 80.000 Anträge auf bevorrechtigte Registrierung von “.xxx”-Domains in Sunrise-Phase Schönherr entscheidet tschechisch-amerikanischen Bierkrieg Verkennung grundlegender markenrechtlicher Grundsätze Abmahnwelle “Evolution” – Shirts Apple…
18. Mai 2010 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 39 641 Sa Trincha Nizzaklasse: 09 399 14 775 JuraTel Nizzaklassen: 35, 36, 45 305 23 023 SCHLOSS CASTELL Nizzaklasse: 33 307 80 093 Butte…
20. Oktober 2009 — Die Denic hat angekündigt neue Domainrichtlinien einzuführen. Ab dem kommenden Freitag 23.10.2009 gelten unter der TLD .de folgende Regeln: * Auch ein- und zweistellige sowie reine Zifferndomains können jetzt registriert werden. * Domains, die einem Kfz-Kennzeichen oder einer TLD entspr…
1. Dezember 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Center bemühte sich die Stadtverwaltung Schwerin um die Übertragung der Domain schwerin.eu. Die Domain war in der Sunrise Periode 2 von Herrn Dietrich Graf von Schwerin beantragt worden. An zweiter Stelle der Registrierungsliste rangierte die St…
6. November 2006 — Die Bundesverwaltung ver.di e.V. hat vor dem Prager Arbitration Center das Schiedsverfahren um die Domain verdi.eu gewonnen. Die Gewerkschaft hatte in der Sunrise Periode die Registrierung der Domain beantragt und hierfür auf die Wortmarke verdi (Registernummer: 39917689) verwiesen. Den A…
6. Oktober 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers hat die Hormel Foods Corporation die Domain SPAM.EU erstritten. Hormel ist bekannt für seine Dosenfleisch, das unter dem Kennzeichen SPAM vertrieben wird. Diese Marke gilt als Namenspatin für die Bezeichnung unerwünschter Werbemails. Hor…
30. September 2006 — Im ADR Verfahren vor dem Prager Arbitration Center hat der Beschwerdeführer Axel Arnulf Pfennig aus Düsseldorf die Annulierung der Registrierung der Domainnamen ARZT, BLUMEN, ANAL, BOXEN, BUERO, CHARTS, FKK, GARTEN, ESCORT, FAX, FERIEN, HAUS, JOBS, LIEBE, KINO, KREDIT, MOEBEL, PARTY, SEGELN, …
21. August 2006 — In der Sunrise Periode bemühte sich die E.ON Ruhrgas AG um die Registrierung der Domain erdgas.eu. Als Nachweis eines bestehenden Rechtes wurde die Wortmarke ERDGAS geltend gemacht. Allerdings lautet der Inhaber der Marke nicht E.On Ruhrgas AG sondern Ruhrgas Aktiengesellschaft. Daher wurde…
17. August 2006 — Vor dem ADR Center des Czech Arbitration Court hat Nikolaus Prinz von Liechtenstein die Domain liechtenstein.eu eingeklagt. Das Verfahren richtete sich gegen die Vergabe der Domain seitens der EURid. Der Prinz stützte seine Beschwerde auf die Tatsache, dass Liechtenstein als Name eines souv…
4. August 2006 — Die KG Travel-Overland Flugreisen GmbH & Co. ist vor dem Prager Arbitration Center mit ihrer Beschwerde gegen die Vergabe der Domain travelchannel.eu durch die EURid gescheitert. In der Sunrise Periode war als Nachweis für das bestehende Recht an der Domain die deutsche Wort-/Bildmarke (R…
20. Juli 2006 — Vor dem Prager Arbitration Center ist die Siemens-Betriebskrankenkasse mit ihrer Beschwerde gegen die Zuteilung der Domain SBK.EU gescheitert. Die Domain SBK.EU war durch Dr. Hans Unterhuber, Vorstand der Betriebskrankenkasse in der Sunrise Periode beantragt worden. Der Antrag hatte den ers…
16. Juli 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers wurde über die Vergabe der Domain lotto.eu verhandelt. Die Deutsche Lotto Marketing GmbH aus Münster hatte die Beschwerde gegen EURid wegen regelwidriger Vergabe der Domain eingereicht. In der Sunrise Periode 1 hatte sich die Deutsche Lott…
14. Juli 2006 — Wer bevorzugte Rechte nicht wahrnimmt, steht hinterher mit leeren Händen da. So könnte man die Situation öffentlicher Körperschaften zusammenfassen, die in der Sunrise Periode zur Registrierung der Top-Level-Domain .EU von ihrem Recht zur bevorzugten Registrierung keinen Gebrauch gemacht habe…
10. Juli 2006 — Im ADR Verfahren um die Domain lastminute.eu war Thomas Rücker erfolgreich und hatte den Angriff der LTUR Tourismus AG auf seine Domainregistrierung abwehren können. Jetzt versuchte er seinerseits der LTUR die Domain last-minute.eu im ADR Verfahren abspenstig zu machen und reichte eine Beschw…
4. Juli 2006 — In einem ADR Verfahren hatte sich die Schiedskommission des Arbitration Centers for .EU Disputes mit der Registrierung der Domain wuestenrot.eu zu befassen. Die Wüstenrot Holding AG hatte gegen die Registrierung der Domain durch die Gemeinde Wüstenrot in der Sunrise Periode Beschwerde einge…
16. Juni 2006 — Im Vorfeld der Einführung der Top-Level-Domain .EU waren vermehrt Marken aufgefallen, die allgemeinsprachliche Begriffe für zum Teil obskure Waren beanspruchten. Diese Marken wurden von den zuständigen Ämtern auch häufig eingetragen und dienten offenbar lediglich der Teilnahme an der, den Mar…
5. Mai 2006 — EURid hat den Termin für die zweite Landrush Periode bei der Registrierung von .EU Domains für den 07. Juni festgelegt. Ab 11:00 Uhr können Domains, deren Sunrise-Anträge abgelaufen sind oder bereits abgelehnt wurden, registriert werden. Die Liste aller Domänennamen, die ab dem 7. Juni wieder…
7. April 2006 — Um 11:00 fällt der Startschuss für den Beginn der freien Registrierungsphase (Landrush Periode) für die Top-Level-Domain .EU. Während der beiden Sunrise Perioden, in denen Inhaber von älteren Rechten ihre Domains bevorzugt registrieren konnten wurden nach Angaben von EURid 346,218 Anmeldungen…
8. Februar 2006 — Aus der Pressemitteilung von EURid: Die meisten Anträge, die in der ersten Stunde eingebracht worden sind, stammen von Antragstellern aus: Deutschland 16 592 Niederlande 13 418 Vereinigtes Königreich 5 248 Frankreich 4 931 Belgien 4 841 Schweden 4 567 Innerhalb diese…
7. Februar 2006 — Die EURid hat erste Zahlen zur Sunrise Periode 2 veröffentlicht: Während der ersten 15 Minuten nach dem Start von Sunrise 2 bekam EURid heute 27 949 Anträge. Nach einer Stunde, um 12:00, betrug die Anzahl 71 235. Die ersten drei Anträge, die eingebracht worden sind, waren: webdien…
7. Februar 2006 — Um 11:00 Uhr hat EURid (European Registry of Internet Domain Names) die Sunrise Periode 2 für die .eu Domains gestartet. In dieser zweiten Sunrise Phase kommen die Inhaber von Firmennamen, Familiennamen und Titeln zum Zuge. Für 16:00 Uhr hat EURid ein Statement mit Fakten zum Start der Sunr…
25. Januar 2006 — Markenbusiness berichtet über die Sunrise Periode 2 der neuen TLD dotEU. Der 7. Februar 2006 naht und bei den Anwälten laufen die Drucker warm. Aus den Druckern werden eidestattliche Versicherungen für Namen, Geschäftliche Bezeichnungen und Werktitel quellen, die für eine “.eu-Domain” b…
24. Januar 2006 — Zur Vergabe der dotEu-Domains in der Sunrise Periode 1 berichtet muepe am Beispiel von audi.eu. …
19. Dezember 2005 — Über die neuste Statistik zur .EU Sunrise Periode informiert muepe. via EURid …
10. Dezember 2005 — muepe informiert über den aktuellen Stand der Dinge in Sachen Sunrise Periode .EU. Bis 9.12.05 um 16.30 Uhr gingen bei der EURid nach deren aktueller Pressemitteilung (PDF) 117.424 Anträge auf bevorrechtigte Registrierung von 86.122 verschiedenen Domainnamen ein. Via EURid …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 44 Minuten —Wer hätte das gedacht, Sodom und Gomorra im direkten Umfeld des Papstes. Spionage, Korruption, Erektion, alles Erscheinungen, die man im Vatikanstaa…
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 9 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 9 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 10 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …