6. Dezember 2012 — Verhandlungstermin: 5. Dezember 2012 I ZR 135/11 („Duff Beer”) LG Nürnberg-Fürth – Urteil vom 3. November 2010 – 3 O 671/10 OLG Nürnberg – Urteil vom 5. Juli 2011 – 3 U 2534/11 Die Parteien vertreiben Bier unter der Bezeichnung „Duff Beer“. Dieser Begriff ist der US-Zeichentrick…
24. Februar 2012 — Auf dem Entscheidungsplan des Bundesgerichtshofes für die nächsten Monate stehen auch einige aus markenrechtlicher Sicht interessante Verfahren. I ZR 135/10 (Zappanale) LG Düsseldorf – Urteil vom 21. Januar 2009 – 2a O 232/07 OLG Düsseldorf – Urteil vom 15. Juni 2010 – I-20 U 48/09 …
12. November 2010 — Der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 3. Mai 2010 bezüglich der Markenanmeldung Aktenzeichen 30 2009 051 916.1 aufgehoben. Mit Beschluss vom 3. Mai 2010 hat die Markenstelle…
20. Oktober 2010 — Entgegen der Auffassung des DPMA hat der 29. Senat des Bundespatentgerichts der Wort-/Bildmarke (Aktenzeichen: 307 40 261.4) für die Klassen 16, 35 und 41 nicht die Unterscheidungskraft abgesprochen. Dazu führte der Senat aus: Denn es ist von dem Grundsatz auszugehen, dass einer Worteleme…
18. Oktober 2010 — Der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (27 W (pat) 82/10) betreffend die Markenanmeldung 30 2009 045 312.8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des DPMA aufgehoben. Die farbige (grau, gelb) Wort-/Bildmarke ist am 29. Juli 2009 zur E…
6. September 2010 — Der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache 27 W (pat) 2/10 den Beschluss des DPMA gestützt und die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken (Registernummer: 30 2008 046 040) und “Die blaue Linie” (Registernummer: 2 084 241) verneint. …
3. September 2010 — Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (25 W (pat) 96/09) den Beschluss der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts gestützt und die Löschung der Wort-/Bildmarke (Registernummer: 306362953) bestätigt. …
15. Juli 2010 — Brasilien will unabhängig von eventuellen Markenrechten verschiedene Begriffe für die Verwendung vor und während der Fussball-Weltmeisterschaft 2014 schützen lassen und die Alleinvermarktungsrechte der FIFA übertragen. Dies sieht ein derzeit im Senat diskutierter Gesetzesentwurf vor. …
7. Dezember 2006 — In der Bschwerdesache 32 W (pat) 140/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichts mit der am 19. September 2000 eingetragene Wortmarke Pinocchio (Registernummer: 300 38 111), die nach einer Teillöschung noch für Backmischungen eingetragen ist, zu befassen. Gegen die Marke war wegen …
30. August 2006 — In der Rechtssache 32 W (pat) 130/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Linatura (Registernummer: 300 91 872) und RINATURA (Registernummer: 1 179 419) zu befassen. Gegen die Eintragung der Wortmarke Linatura in den Nizzaklassen 2…
10. Juli 2006 — In der Beschwerdesache 24 W (pat) 289/04 hatte der 24. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Wortmarke COLOR MAXIMIZER (Registernummer: 303 00 853) zu befassen. Die Marke war für „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zum Pflegen, Reinigen, Tönen, Färben, Blondieren, Festigen und …
27. Juni 2006 — In der Beschwerdesache 25 W (pat) 86/04 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Markenanmeldung APOTHEKENSCOUT (Anmeldenummer 300 44 202.5) zu befassen. Die Wortmarke war für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 37, 38, 41 und 42 angemeldet und…
e.Consult-Blog | vor 21 Minuten — e.Consult AG - Blog “Jede Kanzlei bekommt schneller ihre Kostenrechnung ausgeglichen, schon bedingt durch den Wegfall des Versands via Post, Fax …
Transblawg | vor 36 Minuten —The Evening Standard has an article on Where to eat and drink like a German in London (the days of Schmidt's German restaurant have long gone - I didn…
Finkeldei Online - Blawg | vor 46 Minuten — Der Schlagersänger Michael Norberg alias Michael Wendler war von dem aus Velbert stammenden Schlagersänger Frank Wendler verklagt worden, es zukü…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 47 Minuten —Kripoarbeit in Goslar Die Rechtsprechung lässt im Hinblick auf § 136a StPO Kriminalbeamten ein gewisses Maß an List durchgehen. In Grenzbereichen gi…
Recht & Mediation | vor 53 Minuten — Was so ein richtiger Alkohol-Junkie ist, der schreckt auch nicht davor zurück, betrunken zur Polizei zu fahren. So geschehen in Türkismühle, wie …